Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Namens der CDU/CSU-Fraktion möchte ich Sie bitten, der Empfehlung des Ausschusses zu folgen und der Mandatsverlängerung für Aspides zuzustimmen. Ich möchte hier kurz einige Argumente vortragen, die vielleicht nicht für alle neu sind, die aber gleichwohl extrem wichtig sind.
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Einen Beitrag dazu leistet die europäische Mission Aspides, die das ebenfalls wichtige Rote Meer und die benachbarten Seegebiete freihalten soll. Das ist eine extrem schwierige Aufgabe, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die jemenitischen Milizen jetzt die Kontrolle bis an die Küste ausgedehnt haben und damit drohen, die Meerenge Bab Al-Mandab – das ist die Ausfahrt aus dem Roten Meer Richtung Indischer Ozean – zumindest für Saudi-Schiffe zu blockieren. Wer weiß, was danach noch kommt, welche anderen Schiffe ebenfalls blockiert werden? Deswegen ist es total wichtig, dass Deutschland bei der europäischen Mission Aspides dabeibleibt. Wir sind gegenwärtig nicht besonders stark engagiert, aber mit wichtigen Assets. Luftfernaufklärung ist eines der Assets, das wir leisten, und natürlich die Arbeit in den Stäben.
Wir brauchen ein zuverlässiges Lagebild, wo Bedrohungen in der Region sind. Dieses Lagebild wird gemeinsam mit anderen Europäern erstellt. Und wir brauchen auch die Möglichkeit der Begleitung, der Eskortierung von Schiffen. Immerhin haben 700 Schiffe in den letzten Monaten diese Möglichkeit durch Aspides in Anspruch genommen. Auch ein deutsches Schiff war zeitweilig dort im Einsatz. Im Augenblick steht dort keine seegehende Einheit von uns zur Verfügung, weil wir mit unseren maritimen Fähigkeiten nicht so stark sind, dass wir das jederzeit leisten können. Daran arbeiten wir.
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Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Hannes Gnauck.
(Beifall bei der AfD)
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