Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich zum Antrag sprechen. Aber hier am Rednerpult hat gerade ein Mann gestanden,
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", "sentences": [ { "text": "Angesichts der Krisen und der Sanktionen gegen Russland müssten wir eigentlich regelmäßig hier im Deutschen Bundestag darüber sprechen.", "timeStart": "45.680", "timeEnd": "54.000" }, { "text": "Ich finde es gut, dass wir parteiübergreifend den Stahl und die Chemie zum Gegenstand der Verhandlungen im Deutschen Bundestag machen; denn das ist Chefsache.", "timeStart": "54.000", "timeEnd": "63.040" }, { "text": "Und Chef in diesem Land ist die Volksvertretung, das ist der Deutsche Bundestag, das sind die gewählten Abgeordneten, liebe Kolleginnen und Kollegen.", "timeStart": "63.040", "timeEnd": "68.280" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Mahmut Özdemir", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Da wir hier darüber reden, will ich Fakten dazu vortragen, wie zum Beispiel: Es sind 85 000 Menschen direkt bei den Edelstahlwerken beschäftigt. Diese sind in Bedrängnis, um die müssen wir uns kümmern. Ich wünsche mir dringend eine Antwort vom Bundeswirtschaftsministerium auf die Frage, was wir für die Edelstahlwerke, für die Elektrohochöfen und für die Oxygenstahlwerke tun können, aber beispielsweise auch, was mit dem Zeitplan für den Bau der DR-Anlagen ist. Das ist relevant. Wir reden hier über eine Branche, die, umgangssprachlich formuliert, 3,7 Millionen bis 5 Millionen Arbeitsplätze im Schlepptau hat – noch, sage ich mal.
", "sentences": [ { "text": "Da wir hier darüber reden, will ich Fakten dazu vortragen, wie zum Beispiel: Es sind 85 000 Menschen direkt bei den Edelstahlwerken beschäftigt.", "timeStart": "68.280", "timeEnd": "76.680" }, { "text": "Diese sind in Bedrängnis, um die müssen wir uns kümmern.", "timeStart": "76.680", "timeEnd": "79.040" }, { "text": "Ich wünsche mir dringend eine Antwort vom Bundeswirtschaftsministerium auf die Frage, was wir für die Edelstahlwerke, für die Elektrohochöfen und für die Oxygenstahlwerke tun können, aber beispielsweise auch, was mit dem Zeitplan für den Bau der DR-Anlagen ist.", "timeStart": "79.040", "timeEnd": "94.200" }, { "text": "Das ist relevant.", "timeStart": "94.200", "timeEnd": "95.320" }, { "text": "Wir reden hier über eine Branche, die, umgangssprachlich formuliert, 3,7 Millionen bis 5 Millionen Arbeitsplätze im Schlepptau hat – noch, sage ich mal.", "timeStart": "95.320", "timeEnd": "102.480" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Mahmut Özdemir", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Ich erzähle Ihnen mal, wie das bei meinen Kolleginnen und Kollegen von der IG Metall draußen im Land klingt, wenn sie mir schreiben. Sie schreiben: Hallo Mahmut, ich wollte dich nur darüber informieren, dass der Stellenabbau bei TKSE anfängt. Meine Bereiche sollen ausgegliedert werden. Für den Werkschutz stehen KÖTTER oder die WISAG zum Gespräch. Wir sollen mit massiven Einschnitten zur WISAG. Vielleicht ist das bei dir schon angekommen, vielleicht noch nicht. Für mich als Betroffener beginnt jetzt eine Zeit der Angst und des Kampfes. Mein Vater war Thyssianer, meine Onkel, mein Cousin und mein Bruder – wir sind alle von der Hütte abhängig. – Das ist das Leben, worüber wir heute reden. Das sind die Schicksale der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um die es geht, wenn wir über den Stahl, die Chemie und unsere Industrie hier im Land reden, liebe Kolleginnen und Kollegen.
", "sentences": [ { "text": "Ich erzähle Ihnen mal, wie das bei meinen Kolleginnen und Kollegen von der IG Metall draußen im Land klingt, wenn sie mir schreiben.", "timeStart": "102.480", "timeEnd": "109.920" }, { "text": "Sie schreiben: Hallo Mahmut, ich wollte dich nur darüber informieren, dass der Stellenabbau bei TKSE anfängt.", "timeStart": "109.920", "timeEnd": "116.020" }, { "text": "Meine Bereiche sollen ausgegliedert werden.", "timeStart": "116.020", "timeEnd": "118.540" }, { "text": "Für den Werkschutz stehen KÖTTER oder die WISAG zum Gespräch.", "timeStart": "118.540", "timeEnd": "122.160" }, { "text": "Wir sollen mit massiven Einschnitten zur WISAG.", "timeStart": "122.160", "timeEnd": "125.220" }, { "text": "Vielleicht ist das bei dir schon angekommen, vielleicht noch nicht.", "timeStart": "125.220", "timeEnd": "128.520" }, { "text": "Für mich als Betroffener beginnt jetzt eine Zeit der Angst und des Kampfes.", "timeStart": "128.520", "timeEnd": "133.500" }, { "text": "Mein Vater war Thyssianer, meine Onkel, mein Cousin und mein Bruder – wir sind alle von der Hütte abhängig.", "timeStart": "133.500", "timeEnd": "139.260" }, { "text": "– Das ist das Leben, worüber wir heute reden.", "timeStart": "139.260", "timeEnd": "142.200" }, { "text": "Das sind die Schicksale der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um die es geht, wenn wir über den Stahl, die Chemie und unsere Industrie hier im Land reden, liebe Kolleginnen und Kollegen.", "timeStart": "142.200", "timeEnd": "154.960" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Maximilian Kneller [AfD]: Und Sie machen sie arbeitslos!)
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", "sentences": [ { "text": "Unser Weg angesichts der CO2-Regeln ist richtig.", "timeStart": "154.960", "timeEnd": "158.020" }, { "text": "Bis vor Kurzem stand eine Zahl im Bundeshaushalt.", "timeStart": "158.020", "timeEnd": "160.520" }, { "text": "Hierzu haben sich ja gerade die Kollegen gestritten: Geht es um 20 Milliarden oder um 20 Millionen Euro?", "timeStart": "160.520", "timeEnd": "164.040" }, { "text": "Ich gebe Ihnen eine dritte Zahl mit: Bis vor Kurzem – in den letzten Haushaltsperioden – standen 25 Milliarden Euro im Haushalt des Deutschen Bundestages für die Dekarbonisierung unserer Industrie.", "timeStart": "164.040", "timeEnd": "175.560" }, { "text": "Übrig ist davon, wenn sich der Deutsche Bundestag nicht dagegenstemmt, leider nur eine Wasserstoffförderung geblieben, wodurch Geld für Differenzkosten in Höhe von maximal 4,2 Milliarden Euro in dem einen Programm und 10,2 Milliarden Euro in dem anderen bereitgestellt wird.", "timeStart": "175.560", "timeEnd": "189.560" }, { "text": "Das ist nicht das, was unser Land braucht.", "timeStart": "189.560", "timeEnd": "191.120" } ] }, { "type": "speech", "speaker": "Mahmut Özdemir", "speakerstatus": "main-speaker", "text": "Das sagen auch die Kollegen im Saarland, bei TKSE oder bei HKM, wenn es um die Förderung eines Elektrolichtbogenofens oder einer Direktreduktionsanlage geht. Sie bekommen 2,8 Milliarden Euro Förderung im Saarland, sie bekommen 2 Milliarden Euro – von Bund und Ländern zusammen – für eine Direktreduktionsanlage in Duisburg. Das ist es doch, was Innovation anreizt. Wir können unserer Industrie nicht einen 25-Kilo-Rucksack auf den Rücken schnallen und ihr sagen, dass sie damit im internationalen Wettbewerb die gleichen Produktionszeiten und die gleiche Geschwindigkeit erreichen soll wie die Industrien in China, in Indien, in den USA oder wie unsere übrigen Mitbewerber. Das geht einfach nicht. Gerade deshalb ist eine solche Förderung richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen.
", "sentences": [ { "text": "Das sagen auch die Kollegen im Saarland, bei TKSE oder bei HKM, wenn es um die Förderung eines Elektrolichtbogenofens oder einer Direktreduktionsanlage geht.", "timeStart": "191.120", "timeEnd": "200.400" }, { "text": "Sie bekommen 2,8 Milliarden Euro Förderung im Saarland, sie bekommen 2 Milliarden Euro – von Bund und Ländern zusammen – für eine Direktreduktionsanlage in Duisburg.", "timeStart": "200.400", "timeEnd": "208.520" }, { "text": "Das ist es doch, was Innovation anreizt.", "timeStart": "208.520", "timeEnd": "210.800" }, { "text": "Wir können unserer Industrie nicht einen 25-Kilo-Rucksack auf den Rücken schnallen und ihr sagen, dass sie damit im internationalen Wettbewerb die gleichen Produktionszeiten und die gleiche Geschwindigkeit erreichen soll wie die Industrien in China, in Indien, in den USA oder wie unsere übrigen Mitbewerber.", "timeStart": "210.800", "timeEnd": "226.800" }, { "text": "Das geht einfach nicht.", "timeStart": "226.800", "timeEnd": "228.080" }, { "text": "Gerade deshalb ist eine solche Förderung richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen.", "timeStart": "228.080", "timeEnd": "235.400" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
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", "sentences": [ { "text": "Ich finde, ein Außenkanzler muss auch ein bisschen mehr Wirtschaftskanzler sein.", "timeStart": "235.400", "timeEnd": "239.320" }, { "text": "Er muss beweisen, dass er die Industrie im Land halten will.", "timeStart": "239.320", "timeEnd": "241.640" }, { "text": "Und er muss deutlich machen, dass sie Resilienz, dass sie Unabhängigkeit, dass sie Wohlstand für uns bedeutet.", "timeStart": "241.640", "timeEnd": "247.560" }, { "text": "Ich möchte einen Schutzschild, einen Schutzschild für unsere Industrie, für die Werke in Salzgitter, in Duisburg, in Bremen, in Eisenhüttenstadt, im Saarland, der uns vor Dumpingstahl schützt.", "timeStart": "247.560", "timeEnd": "260.500" } ] }, { "type": "comment", "speaker": null, "speakerstatus": null, "text": "(Maximilian Kneller [AfD]: „Dumpingstahl“?)
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(Marc Bernhard [AfD]: Bitte?)
der zwar die schwarz-rot-goldene Fahne am Anzug trägt,
(Steffen Kotré [AfD]: Ja!)
aber dieses Land nicht verstanden hat.
(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Marc Bernhard [AfD]: Alles klar!)
Ihm will ich sagen: Dieses Land ist das Land der Tüftler, der Denker von Innovation und Forschung. Und gerade deshalb produzieren wir klimaneutralen Stahl.
(Lachen des Abg. Martin Hess [AfD] – Marc Bernhard [AfD]: Der wird überhaupt nicht produziert! Der wird hier überhaupt nicht produziert werden, wenn ihn niemand kauft und gar niemand bezahlen kann!)
Wir produzieren den Stahl der Zukunft. Wir sind diejenigen, die die Zukunft gestalten und die Zukunftsmärkte schaffen werden.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das ist Sicherung von Arbeitsplätzen für die Zukunft – in unserer Stahl- und in unserer Chemieindustrie.
(Marc Bernhard [AfD]: Also, Sie haben die Menschen nicht verstanden! Und Wirtschaft schon gar nicht!)
Angesichts der Krisen und der Sanktionen gegen Russland müssten wir eigentlich regelmäßig hier im Deutschen Bundestag darüber sprechen. Ich finde es gut, dass wir parteiübergreifend den Stahl und die Chemie zum Gegenstand der Verhandlungen im Deutschen Bundestag machen; denn das ist Chefsache. Und Chef in diesem Land ist die Volksvertretung, das ist der Deutsche Bundestag, das sind die gewählten Abgeordneten, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Da wir hier darüber reden, will ich Fakten dazu vortragen, wie zum Beispiel: Es sind 85 000 Menschen direkt bei den Edelstahlwerken beschäftigt. Diese sind in Bedrängnis, um die müssen wir uns kümmern. Ich wünsche mir dringend eine Antwort vom Bundeswirtschaftsministerium auf die Frage, was wir für die Edelstahlwerke, für die Elektrohochöfen und für die Oxygenstahlwerke tun können, aber beispielsweise auch, was mit dem Zeitplan für den Bau der DR-Anlagen ist. Das ist relevant. Wir reden hier über eine Branche, die, umgangssprachlich formuliert, 3,7 Millionen bis 5 Millionen Arbeitsplätze im Schlepptau hat – noch, sage ich mal.
Ich erzähle Ihnen mal, wie das bei meinen Kolleginnen und Kollegen von der IG Metall draußen im Land klingt, wenn sie mir schreiben. Sie schreiben: Hallo Mahmut, ich wollte dich nur darüber informieren, dass der Stellenabbau bei TKSE anfängt. Meine Bereiche sollen ausgegliedert werden. Für den Werkschutz stehen KÖTTER oder die WISAG zum Gespräch. Wir sollen mit massiven Einschnitten zur WISAG. Vielleicht ist das bei dir schon angekommen, vielleicht noch nicht. Für mich als Betroffener beginnt jetzt eine Zeit der Angst und des Kampfes. Mein Vater war Thyssianer, meine Onkel, mein Cousin und mein Bruder – wir sind alle von der Hütte abhängig. – Das ist das Leben, worüber wir heute reden. Das sind die Schicksale der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um die es geht, wenn wir über den Stahl, die Chemie und unsere Industrie hier im Land reden, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Maximilian Kneller [AfD]: Und Sie machen sie arbeitslos!)
Unser Weg angesichts der CO2-Regeln ist richtig. Bis vor Kurzem stand eine Zahl im Bundeshaushalt. Hierzu haben sich ja gerade die Kollegen gestritten: Geht es um 20 Milliarden oder um 20 Millionen Euro? Ich gebe Ihnen eine dritte Zahl mit: Bis vor Kurzem – in den letzten Haushaltsperioden – standen 25 Milliarden Euro im Haushalt des Deutschen Bundestages für die Dekarbonisierung unserer Industrie. Übrig ist davon, wenn sich der Deutsche Bundestag nicht dagegenstemmt, leider nur eine Wasserstoffförderung geblieben, wodurch Geld für Differenzkosten in Höhe von maximal 4,2 Milliarden Euro in dem einen Programm und 10,2 Milliarden Euro in dem anderen bereitgestellt wird. Das ist nicht das, was unser Land braucht.
Das sagen auch die Kollegen im Saarland, bei TKSE oder bei HKM, wenn es um die Förderung eines Elektrolichtbogenofens oder einer Direktreduktionsanlage geht. Sie bekommen 2,8 Milliarden Euro Förderung im Saarland, sie bekommen 2 Milliarden Euro – von Bund und Ländern zusammen – für eine Direktreduktionsanlage in Duisburg. Das ist es doch, was Innovation anreizt. Wir können unserer Industrie nicht einen 25-Kilo-Rucksack auf den Rücken schnallen und ihr sagen, dass sie damit im internationalen Wettbewerb die gleichen Produktionszeiten und die gleiche Geschwindigkeit erreichen soll wie die Industrien in China, in Indien, in den USA oder wie unsere übrigen Mitbewerber. Das geht einfach nicht. Gerade deshalb ist eine solche Förderung richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Ich finde, ein Außenkanzler muss auch ein bisschen mehr Wirtschaftskanzler sein. Er muss beweisen, dass er die Industrie im Land halten will. Und er muss deutlich machen, dass sie Resilienz, dass sie Unabhängigkeit, dass sie Wohlstand für uns bedeutet. Ich möchte einen Schutzschild, einen Schutzschild für unsere Industrie, für die Werke in Salzgitter, in Duisburg, in Bremen, in Eisenhüttenstadt, im Saarland, der uns vor Dumpingstahl schützt.
(Maximilian Kneller [AfD]: „Dumpingstahl“?)
1 000 Millionen Jahrestonnen Dumpingstahl aus China – das ist Stahl, der mit vergessenen, mit alten Technologien produziert wird, die unseren Umweltstandards nicht genügen.
(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Maximilian Kneller [AfD]: Sie werden schon längst vergessen sein! – Zuruf des Abg. Udo Theodor Hemmelgarn [AfD])
Es muss Sicherheit für unsere jetzt im Bau befindlichen Anlagen geben. Für die Direktreduktionsanlagen, die jetzt im Bau sind, ist das wichtig.
(Zuruf des Abg. Udo Theodor Hemmelgarn [AfD])
Das sichert die Stahlproduktion heute, aber schließt die Technologien von morgen nicht aus.
Dazu muss man aber eine Allianz in Europa schmieden, auch eine deutsch-französische Allianz,
(Marc Bernhard [AfD]: Was bringt denn das?)
die beispielsweise dafür sorgt, dass der RFNBO Act endlich abgeräumt wird. Wir müssen dafür sorgen, dass wir in Europa wieder die deutschen und die französischen Interessen schützen und solche Dinge effektiv abräumen, weil sie unserem industriellen Wachstum und unserer Transformation entgegenstehen.
(Zuruf des Abg. Bernd Schattner [AfD])
Da müssen wir eine klare Position beziehen.
Wir als SPD haben in der Ampel genau diesen Aufbruch und diesen Plan für die Zukunft ins Werk gesetzt. Diesen Weg gehen wir jetzt konsequent weiter mit dem Industriestrompreis und mit der Strompreiskompensation und sorgen dafür, dass man diese Instrumente miteinander kumulieren und kombinieren kann. Damit reagieren wir auf die Herausforderungen, vor denen die Elektrostahlwerke stehen. Das haben wir den Menschen im Land gesagt, das haben wir der IG Metall versprochen, das haben wir den Kolleginnen und Kollegen an den Hochöfen versprochen. Und deshalb ist es richtig, dass wir den Industriestrompreis in unserem Land so durchsetzen – für die Sicherheit und für die Zukunft der Stahlwerke, die jetzt in Betrieb sind.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Wir müssen hier Waffengleichheit mit Blick auf den internationalen Markt herstellen. Unsere Industrie muss die gleichen Chancen wie die internationalen Wettbewerber haben, wenn sie mit denen auf dem internationalen Markt interagiert.
Ich möchte schließen mit dem Kampfruf der Kolleginnen und Kollegen von der IG Metall: „Stahl ist Zukunft“. Stahl und Zukunft zu schützen, ist die Aufgabe des Deutschen Bundestages.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Glück auf!
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Der nächste Redner ist Julian Joswig für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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