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(Stephan Brandner [AfD]: Tätä!)
die Sie uns geboten haben.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt fünf Jahre über das Wissenschaftszeitvertragsgesetz gestritten. Da ging es an Hochschulen, an Forschungseinrichtungen, an Selbstverwaltungsorganen oft hoch her. Man sieht an der Debatte heute, dass das auch dieses Plenum betrifft. Aber ich bin schon dankbar, dass sich in dieser Legislaturperiode zumindest hier im Haus der Ton verändert hat. Bund, Länder und die Koalition arbeiten endlich wieder zusammen. Bei all den unterschiedlichen Sichtweisen, die wir heute gehört haben, eint uns doch zumindest weitgehend eine Absicht: Wir alle wollen gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Deshalb, liebe Frau Bundesministerin, danke für diesen ausgewogenen Gesetzentwurf. Er ist eine kluge Interessensabwägung, und wir als Koalition zeigen deshalb auch heute: Wir entscheiden. Union und SPD einigen sich bei einem Thema, an dem andere Koalitionen gescheitert sind. Deshalb ein ausdrückliches Dankeschön an unsere beiden Berichterstatter Carolin Wagner und Adrian Grasse. Die beiden haben natürlich hart in der Sache verhandelt. Jeder hatte seine Überzeugung. Aber am Ende steht ein gutes Ergebnis. So funktioniert eine Koalition. Ein ehrlicher Kompromiss ist in einer Demokratie etwas ganz Wertvolles.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Wer heute die eine oder andere Rede gehört hat, der könnte meinen, in Deutschland will jetzt niemand mehr forschen. Das Gegenteil ist richtig.
(Zuruf von der AfD: Was?)
Unsere Hochschulen und Institutionen haben weltweit einen exzellenten Ruf. Diesen Ruf haben Generationen von Forscherinnen und Forschern erarbeitet.
(Dr. Christoph Birghan [AfD]: Trotz befristeter Verträge!)
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(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Nicole Höchst [AfD]: Gute Rahmenbedingungen wären auch toll! Bezahlbare Unis!)
Aber wer ein guter Arbeitgeber sein will, der braucht dafür auch die richtigen Rahmenbedingungen.
(Zurufe der Abg. Nicole Höchst [AfD])
Deshalb bekommen mit diesem Gesetz Erstverträge eine Mindestvertragslaufzeit. Deshalb hat auch die Kollegin gerade völlig zu Recht gesagt: Der Staat setzt den Rahmen, ausfüllen müssen ihn jetzt die Forschungsinstitute und die Hochschulen. Diese Verantwortung haben sie an dieser Stelle.
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