Sitzung 19, Wahlperiode 19 — Deutscher Bundestag Wahlperiode 19 Sitzung 19 Open Parliament TV https://de.openparliament.tv/session/DE-0190019 https://de.openparliament.tv/api/v1/session/DE-0190019?format=parlamint Nutzungsbedingungen

Deutscher Bundestag

 2026-11-13 Deutscher Bundestag Deutscher Bundestag 2018-03-14

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Eidesleistung der Bundeskanzlerin Eidesleistung der Bundeskanzlerin Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt: Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet die Bundeskanzlerin bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. Frau Bundeskanzlerin, ich bitte Sie, zur Eidesleistung zu mir zu kommen. Die Anwesenden erheben sich Frau Bundeskanzlerin, ich habe hier die Urschrift unseres Grundgesetzes in Händen und darf Sie bitten, den in Artikel 56 vorgesehenen Eid zu sprechen.
Sitzungsunterbrechung Eidesleistung der Bundeskanzlerin Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt: Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet die Bundeskanzlerin bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. Frau Bundeskanzlerin, ich bitte Sie, zur Eidesleistung zu mir zu kommen. Die Anwesenden erheben sich Frau Bundeskanzlerin, ich habe hier die Urschrift unseres Grundgesetzes in Händen und darf Sie bitten, den in Artikel 56 vorgesehenen Eid zu sprechen.
Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt:
Eidesleistung der Bundesminister Eidesleistung der Bundesminister Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leisten die Bundesministerinnen und Bundesminister bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. Die Eidesformel lautet: Ich werde nun die Bundesministerinnen und Bundesminister in der Reihenfolge der Ministerien zu mir zum Verteidigungs- – Heiterkeit – Es heißt tatsächlich „Vereidigungsmikrofon“. Zu diesem Mikrofon werde ich die Bundesministerinnen und Bundesminister in der Reihenfolge der Ministerien bitten. Die Leistung des Eides erfolgt mit den Worten „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder „Ich schwöre es“. Die Anwesenden erheben sich Ich rufe zunächst auf: Herrn Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz.
Sitzungsende Eidesleistung der Bundesminister Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leisten die Bundesministerinnen und Bundesminister bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. Die Eidesformel lautet: Ich werde nun die Bundesministerinnen und Bundesminister in der Reihenfolge der Ministerien zu mir zum Verteidigungs- – Heiterkeit – Es heißt tatsächlich „Vereidigungsmikrofon“. Zu diesem Mikrofon werde ich die Bundesministerinnen und Bundesminister in der Reihenfolge der Ministerien bitten. Die Leistung des Eides erfolgt mit den Worten „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder „Ich schwöre es“. Die Anwesenden erheben sich Ich rufe zunächst auf: Herrn Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz.
Sitzungseröffnung Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bitte nehmen Sie Platz. Die Sitzung ist eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliere ich dem Kollegen Dr. Karl-Heinz Brunner sehr herzlich zu seinem heutigen 65. Geburtstag. Alle guten Wünsche im Namen des ganzen Hauses!
Wahl der Bundeskanzlerin Wahl der Bundeskanzlerin Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt: Gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland schlage ich dem Deutschen Bundestag vor, Frau Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen. Ich bitte jetzt um Aufmerksamkeit für einige Hinweise zum Wahlverfahren. Nach unserer Geschäftsordnung wird die Bundeskanzlerin mit verdeckten Stimmkarten, also geheim, gewählt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags, also mindestens 355 Stimmen, erhält. Sie benötigen für diese Wahl Ihren Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach in der Lobby. Bitte kontrollieren Sie, ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt. Die Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie nach Aufruf Ihres Namens von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen hier oben neben den Wahlkabinen. Nachdem Sie die Stimmkarte in einer Wahlkabine gekennzeichnet und dort in den Wahlumschlag gelegt haben, gehen Sie bitte zu den Wahlurnen hier vor dem Rednerpult. Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in der Wahlkabine ankreuzen, und Sie müssen Ihre Stimmkarte ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, jeden, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt, zurückzuweisen. Die Stimmabgabe kann aber in einem solchen Fall vorschriftsmäßig wiederholt werden. Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nichtamtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, kein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten. Bevor Sie den Umschlag mit der Stimmkarte in eine der Wahlurnen werfen, übergeben Sie bitte Ihren Wahlausweis einer der Schriftführerinnen oder einem der Schriftführer an der Wahlurne. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl kann nur durch die Abgabe des Wahlausweises erbracht werden. Jetzt bitte ich die eingeteilten Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Die beiden Schriftführer neben mir werden nun Ihre Namen in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Ich bitte Sie, den Namensaufruf zu verfolgen, und ich bitte Sie, sich erst nach dem Aufruf Ihres Namens zur Entgegennahme der Stimmkarte zu den Ausgabetischen vor den Wahlkabinen zu begeben. Haben alle Schriftführerinnen und Schriftführer ihre Plätze eingenommen? – Jetzt bekomme ich die Meldung, dass alle Schriftführerinnen und Schriftführer ihre Plätze eingenommen haben. Damit eröffne ich die Wahl und bitte, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen. Meine Damen und Herren, der Namensaufruf ist beendet. Ich darf fragen, ob alle Mitglieder – auch die Schriftführerinnen und Schriftführer – ihre Stimme abgegeben haben. – Ich frage noch einmal: Haben alle Kolleginnen und Kollegen die Gelegenheit gehabt, ihre Stimme abzugeben? – Das ist offensichtlich der Fall. Dann schließe ich die Wahl und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Zur Auszählung unterbreche ich die Sitzung für etwa 30 Minuten. Der Wiederbeginn der Sitzung wird rechtzeitig durch Klingelsignal angekündigt. Die Sitzung ist unterbrochen.
Sitzungsunterbrechung Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. – Ich eröffne die unterbrochene Sitzung wieder. Ich gebe das von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelte Ergebnis der Wahl bekannt: abgegebene Stimmen 692, ungültige Stimmen 4, gültige Stimmen 688. Mit Ja haben gestimmt 364, mit Nein haben gestimmt 315, Enthaltungen 9 . Frau Dr. Angela Merkel hat damit die erforderliche Mehrheit von mindestens 355 Stimmen erhalten und ist gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes zur Bundeskanzlerin gewählt. Langanhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Die Abgeordneten der CDU/CSU erheben sich Frau Abgeordnete Dr. Merkel, ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?