05:19 17.01.2019 Philipp Amthor (CDU/CSU) Aktuelle Stunde: Zustand der EU - Deutsch-Französische Sonderwege Ich will Ihnen noch eines sagen: Wir haben dieser Tage von vielen AfD-Vertretern in allen Debatten, auch in den Debatten zum Brexit, den besonders schlauen Satz gehört, den die AfD immer wieder wiederholt: „Die Europäische Union – das ist nicht Europa; Europa ist mehr als die Europäische Union.“ 1
05:24 12.04.2019 Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte - Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs Am Brexit sehen wir gerade, wie erfolgreich das ist. 1
05:24 06.07.2016 Claudia Roth Aktuelle Stunde zur Beteiligung von Bundestag und Bundesrat an der CETA-Ratifizierung Letzte Woche haben wir hier im Deutschen Bundestag eine Sondersitzung zum Brexit durchgeführt, also zur Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches, dass ihr Land aus der EU austritt. 1
06:28 16.12.2015 Joachim Poß (SPD) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Er lässt sich doch von UKIP und vom rechtskonservativen Teil seiner eigenen Partei treiben, verheddert sich in Widersprüchen und fängt eine unfruchtbare Brexit-Debatte an, von der niemand in Europa etwas hat – Großbritannien übrigens, wie wir wissen, auch nicht. 1
05:25 27.04.2017 Katarina Barley (SPD) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Weil in Großbritannien ebenso wie sonst in Europa niemand vorher absehen konnte, was der Brexit ganz konkret bedeutet, habe ich mir in meiner Eigenschaft als britische Staatsangehörige erlaubt, in der britischen Presse die Anregung zu unterbreiten, ob man nicht erst einmal verhandelt und dann, wenn man das Verhandlungsergebnis absehen kann, ein neues Referendum durchführt. 1
06:17 23.03.2017 Sylvia Kotting-Uhl (DIE GRÜNEN) Europaweiter Atomausstieg Nehmen wir, Nina Scheer, den zutiefst bedauerlichen Brexit, der auch den Austritt Großbritanniens aus Euratom bedeutet, zum Anlass, endlich einen Euratom-Konvent zu fordern. 1
05:07 22.01.2018 Cem Özdemir (DIE GRÜNEN) 55 Jahre Élysée-Vertrag Der Brexit, EU-Regierungen unter Beteiligung von rechtsnationalen, rechtspopulistischen Parteien, aber auch Gegner der Europäischen Union außerhalb der Europäischen Union, namentlich in Moskau, zeigen uns, dass das europäische Projekt nicht nur eine Richtung, vorwärts, kennt. 1
04:49 23.04.2021 Norbert Kleinwächter (AfD) Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien Der Brexit war wahrlich ein Fest der Demokratie. 1
04:44 12.09.2018 Omid Nouripour (DIE GRÜNEN) Auswärtiges Amt Wenn dann der Innenminister statt des Europaministers zum Thema Brexit einen Brief schreibt, der die gesamte Politik der Bundesregierung in Brüssel komplett desavouiert, gibt es kein einziges Widerwort des Europaministers. 1
05:44 19.04.2018 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Enquete-Kommission: Direkte Demokratie Auch die Manipulationen und Desinformationen mittels Facebook oder die knappe wie fatale Brexit-Entscheidung machen mich eher ein bisschen vorsichtig und rufen bei mir Achtung auf den Plan; denn komplexe bundespolitische Themen lassen sich nur selten mit Ja oder Nein beantworten und sind auch immer Stimmungsschwankungen unterworfen. 1
06:10 18.05.2018 Sebastian Brehm (CDU/CSU) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018 Zudem müssen wir die internationale Besteuerung anpassen, das Außensteuergesetz reformieren und negative Auswirkungen durch den Brexit auf unsere Unternehmen in der nächsten Legislaturperiode berücksichtigen. 1
05:01 18.10.2018 Mark Hauptmann (CDU/CSU) Zukunftsoffensive Gründerkultur Ich prophezeie Ihnen: Sollte es zum Brexit kommen, wird Berlin Start-up-Metropole Nummer eins in ganz Europa. 1
05:18 28.09.2018 Ulli Nissen (SPD) Aktuelle Stunde zu Drei Jahre Abgasskandal - Jetzt für saubere Luft sorgen Dabei denke ich unter anderem an den Brexit und an die unsägliche Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA. 1
05:22 17.01.2019 Thomas de Maizière (CDU/CSU) Vereinfachung des Zollverfahrens Ich will gerne mit einem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zolls beginnen, die trotz großer Anforderungen Tag und Nacht bei der Vorbereitung auf den Brexit und trotz vielerlei Anfeindungen jeden Tag gute Arbeit leisten. 1
05:17 25.10.2019 Nicole Höchst (AfD) Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt In der „Stiftungswelt“ ist zu lesen, man wolle als Reaktion auf den Brexit und das Erstarken der sogenannten Rechtspopulisten in der Stiftungsarbeit klare Kante für demokratische Werte und ein geeintes Europa zeigen. 1
05:53 01.07.2020 Gunther Krichbaum (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte/ Deutsche EU-Ratspräsidentschaft Wir müssen mit diesem Etikett „Vertrag von Berlin“ den Brexit und vieles andere mehr managen und Rechtsstaatlichkeit einfordern. 1
04:49 13.09.2019 Fabio Valeriano Lanfranco De Masi (DIE LINKE) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2020 Wir haben den Brexit vor uns. 1
04:55 11.09.2019 Michael Leutert (DIE LINKE) Auswärtiges Amt Damals war der Brexit noch überhaupt nicht auf der politischen Agenda. 1
05:58 04.04.2019 Katja Leikert (CDU/CSU) Soziale Absicherung europaweit Wir konnten das an der Debatte in Großbritannien über den Brexit erkennen. 1
06:11 11.04.2019 Volker Ullrich (CDU/CSU) Schutz der liberalen Demokratie in Europa Ich erinnere daran, dass im Vorfeld des Brexit-Referendums vor knapp drei Jahren über viele Hundert Accounts – auch aus dem Ausland finanziert und gesteuert – versucht wurde, die Kampagne zu beeinflussen. 1
05:30 14.03.2019 Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) Wirtschafts- und Währungsunion Im Haushalt wurde Vorsorge für den Brexit getroffen, nämlich dass wir dann 25 Prozent der Finanzierung des EU-Haushalts übernehmen. 1
05:23 15.02.2019 Stephan Stracke (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zum Sozialstaatskonzept der SPD Wir gehen von gravierenden weltwirtschaftlichen Veränderungen aus: Handelskonflikte, Protektionismus, Zölle, jetzt der Brexit. 1
06:36 17.01.2020 Daniela De Ridder (SPD) Schutz der heimischen Landwirtschaft Angesichts der weltpolitischen Lage – ich nenne nur Stichworte: Brexit, Handelskrieg zwischen den USA und China, aber möglicherweise auch bald wieder Druck auf uns, die Krise der WTO – kann man ein solches Handelsabkommen nicht in Bausch und Bogen verdammen. 1
05:11 10.12.2020 Uwe Schmidt (SPD) Verkehr und digitale Infrastruktur Hier machen die völlig unberechenbaren Risiken des Brexit den meisten Unternehmen schwer zu schaffen. 1
05:29 22.06.2017 Alexander Radwan (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung Gerade in der Zeit des Brexit bin ich froh, dass unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr souverän reagiert hat und den Fokus darauf legt, dass es in Europa weitergeht. 1
04:24 01.12.2016 Matthias Ilgen (SPD) Steuerliche Verlustrechnung bei Körperschaften Großbritannien ist zwar ein schlechtes Beispiel – wir hatten gerade den Brexit –, aber wir können einmal nach Holland gucken. 1
06:13 23.03.2017 Thorsten Frei (CDU/CSU) Aktuelle Stunde 60 Jahre Römische Verträge Letztlich machen die großen Probleme, mit denen wir konfrontiert sind – Migration insbesondere aus Afrika, Brexit und viele andere mehr –, immer wieder deutlich, wie wichtig es ist, dass wir nicht glauben, dass die Errungenschaften in Europa für alle Zeiten gesichert sind, sondern wissen, dass wir jedes Mal aufs Neue darum kämpfen müssen. 1
04:36 27.01.2017 Alexander Ulrich (DIE LINKE) CETA-Abkommen Ich frage mich langsam: Was muss denn noch alles passieren, damit man endlich einmal politisch reagiert auf Ereignisse wie den Brexit oder die Trump-Wahl? 1
05:48 28.06.2017 Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU) Östliche Partnerschaft der Europäischen Union Sie dürfen nicht in den Windschatten der großen Probleme und Krisen geraten; ich denke an den in Brand gesteckten Nahen Osten, die Flüchtlingskrise, den Brexit und an den amerikanischen Präsidenten. 1
05:50 12.09.2018 Alexander Graf Lambsdorff (FDP) Auswärtiges Amt Zwei Jahre nach der Wahl Donald Trumps, zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum, kurz vor dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, drei Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, vier Jahre nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und im achten Jahr des syrischen Bürgerkriegs steht die Analyse fest: Wir stehen vor den größten außenpolitischen Herausforderungen seit mehr als 25 Jahren. 1
06:08 13.12.2019 Axel Schäfer (SPD) Souveränität Deutschlands (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das Ergebnis ist der Brexit!) 1
04:50 28.11.2019 René Röspel (SPD) Bildung und Forschung dann spielen China und Brexit natürlich eine Rolle. 1
05:42 09.10.2020 Christian Petry (SPD) Aktuelle Stunde zur Absage der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Beim Thema Brexit haben wir das Trauerspiel auf der britischen Seite, das wir die ganze Zeit haben; das muss man sagen. 1
05:17 17.05.2019 Beatrix von Storch (AfD) Aktuelle Stunde zu Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit (Dr. Volker Ullrich [CDU/CSU]: Sie sind die deutsche Brexit-Partei!) 1
07:16 21.03.2019 Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wenn man sich anschaut, wie die Europäische Union bisher mit den Folgen des Brexit-Chaos umgegangen ist, dann sieht man: Es war geprägt von Entschlossenheit und Solidarität. 1
08:14 24.03.2017 Claudia Lücking-Michel (CDU/CSU) Internationalisierung von Bildung und Wissenschaft Der Brexit, der Einreisestopp in den USA – uns allen fallen, glaube ich, noch viele Beispiele für einen sich zunehmend isolierenden neuen Nationalismus ein, den wir an so vielen Stellen erleben. 1
06:20 19.01.2017 Jürgen Trittin (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde zu den US-Truppenverlegungen nach Osteuropa Das kann er mit einem politischen Organismus, einer politischen Entität wie der Europäischen Union mit 440 Millionen Bürgerinnen und Bürgern nach dem Brexit nicht tun. 1
07:07 20.01.2017 Axel Schäfer (SPD) Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2017 Zum Beispiel haben alle Christdemokraten, alle Grünen, alle Linken und Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowieso in diesem Parlament gesagt: Wir sind gegen den Brexit. 1
06:58 22.06.2017 Angelika Glöckner (SPD) Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung Wir wissen aber: Die Wirtschafts- und Finanzkrise, die europäische Uneinigkeit während der Flüchtlingswelle und zuletzt der Brexit haben das Vertrauen der Menschen in die EU erschüttert und gefährden den Zusammenhalt der EU. 1
05:45 22.06.2017 Christian Petry (SPD) Aktuelle Stunde zur Europapolitik der Bundesregierung Ein letztes Thema ist der Brexit; er steht ebenfalls im Titel dieser Aktuellen Stunde. 1