07:28 29.09.2022 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Es hat irgendwann mal mit der Finanz- und Bankenkrise angefangen – die war dann ganz wichtig –, dann folgte die Eurokrise Teil eins, dann ist Fukushima hochgegangen, dann war die Eurokrise Teil zwei, dann haben wir nur über Migration geredet, dann hatten wir Trump, dann hatten wir noch den Brexit, und zum Schluss hatten wir Covid – immer ein großes Thema. 1
22:04 27.04.2017 Angela Merkel Regierungserklärung zum Europäischen Rat Dabei geht es insbesondere um die ganz konkreten Alltagsfragen, die die vielen vom Brexit direkt betroffenen Menschen beschäftigen. Viel zu ernst, zu tiefgreifend, zu vielfältig sind die Krisen und Konflikte in Europas unmittelbarer Nachbarschaft, zu groß auch die globalen Herausforderungen von Flucht und Migration, von Hunger – wenn wir in diesen Tagen an Afrika denken – und Not, zu groß sind die Herausforderungen des Welthandels, des Klimaschutzes, als dass es sich Europa nun leisten könnte, sich in den kommenden beiden Jahren nur mit sich selbst zu beschäftigen – Brexit hin oder her. 2
21:48 23.11.2016 Anton Hofreiter (DIE GRÜNEN) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Aber wir müssen auch verstehen, was passiert, warum die Menschen für den Brexit gestimmt haben, warum die Menschen für Trump gestimmt haben. Wir müssen verhindern, dass es den Rechtspopulisten und den Rechtsradikalen in Europa weiter gelingt, ein Bündnis zu schmieden, das zum Brexit geführt hat, ein Bündnis zu schmieden, das am Ende die Wahl von Trump ermöglicht hat, ein Bündnis zu schmieden aus Rassisten und Homophoben, mit sozial Verunsicherten, mit Menschen, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben. 2
07:57 22.02.2018 Katrin Göring-Eckardt (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27 Ja, den Brexit haben sie sich selbst eingebrockt, aber wir sehen: Europa von innen zu torpedieren, heißt immer vor allem, sich ins eigene Knie zu schießen. 1
10:26 14.06.2018 Wolfgang Schäuble Handelsabkommen mit Kanada und Japan Wie passt das zusammen mit den Aussagen von Frau Dr. Weidel, die in ihrer Rede vor einigen Wochen hier den Brexit gelobt hat? 1
06:54 14.06.2018 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Handelsabkommen mit Kanada und Japan Wenn wir erleben, was in den USA passiert, was beim Brexit passiert, was hier der rechte Teil des Bundestages erzählt, dann ist es unsere Aufgabe, darüber zu sprechen, dass die Globalisierung – so unreguliert, wie sie verläuft – eben auch Ungerechtigkeiten erzeugt. 1
09:33 14.09.2018 André Berghegger (CDU/CSU) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2019 Als Beispiele seien der mittelfristige Finanzrahmen der EU, die Auswirkungen des Brexit oder ein möglicher Euro-Zonen-Haushalt genannt. 1
08:30 17.10.2018 Martin Schulz (SPD) Regierungserklärung: Europäischer Rat u. ASEM-Gipfel Wir können mit einem fairen Deal zum Brexit in dieser Woche zu Ende kommen. 1
09:49 04.07.2018 Alois Karl (CDU/CSU) Auswärtiges Amt Nicht nur den Austritt Großbritanniens aus der EU, den Brexit, sondern auch vieles andere mehr könnte man erwähnen. 1
09:36 26.11.2019 Peter Altmaier Wirtschaft und Energie Meine Damen und Herren, dass sich die Wirtschaft trotz der Handelskrisen, trotz Protektionismus, trotz der ungelösten Brexit-Probleme und trotz der Abkühlung der Weltkonjunktur in einer starken Verfassung befindet, das verdanken wir auch den Strukturreformen der letzten 20 Jahre. 1
07:24 22.11.2018 Carsten Linnemann (CDU/CSU) Wirtschaft und Energie Sie haben den Brexit angesprochen. 1
06:54 10.05.2019 Sven-Christian Kindler (DIE GRÜNEN) Rückabwicklung von Finanzhilfen für Griechenland Sie sind für den Brexit, den EU-Austritt Großbritanniens, und Sie fordern sogar den Dexit, den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. 1
08:38 07.09.2016 Frithjof Schmidt (DIE GRÜNEN) Auswärtiges Amt Sie hat eine politische Dimension, die die Brexit-Abstimmung in Großbritannien symbolisiert – starke reaktionäre Kräfte wollen eine Rückabwicklung der politischen Union zu einem Bündnis von Nationalstaaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt –, und sie hat eine wirtschaftliche Dimension, für die besonders die Bankenkrise und die hohen Arbeitslosenzahlen in vielen Ländern stehen. 1
10:30 07.09.2016 Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU) Auswärtiges Amt Heute, im Jahr 2016, schauen wir auf eine Europäische Union, die in schweres Fahrwasser geraten ist; „Brexit“ ist ein Begriff, der das zum Ausdruck bringt. 1
09:13 23.09.2016 Barbara Woltmann (CDU/CSU) Erleichterung der Einbürgerung Nur noch ein kleiner Einschub, wenn wir schon über den Brexit sprechen. 1
07:42 28.06.2016 Dietmar Bartsch (DIE LINKE) Regierungserklärung zum Ausgang des Referendums Der Brexit ist ein von rechts dominierter Austritt. 1
09:02 22.06.2017 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands Ob Massenentlassungen von Wissenschaftlern in der Türkei, verfolgte Forscher in Despotien, Trumpismus, Brexit oder Ungarn: Gängelungen von Forscherinnen und Forschern dürfen nirgends um sich greifen, zum Grundrechteschutz und aus Innovationsgründen. 1
08:26 26.01.2017 Cem Özdemir (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung: Inklusives Wachstum Sowohl der Brexit als auch die Wahl von Trump müssen uns eine Lehre sein. 1
09:16 16.12.2016 Stefan Kaufmann (CDU/CSU) Forschung und Innovation für Europas Zukunft Spätestens seit dem 23. Juni, dem Brexit-Votum der Briten, hat auch in Deutschland eine umfassende Debatte über Europas Zukunft begonnen. 1
09:37 23.11.2016 Rainer Arnold (SPD) Verteidigung Dieser schlechte Brexit kann ja mithelfen, dass die Briten nicht mehr im Bremserhäuschen der europäischen Sicherheitspolitik sitzen und alles ablehnen können, sobald das Wort „gemeinsam“ auf dem Etikett steht. 1
08:25 28.06.2018 Johannes Steiniger (CDU/CSU) Kindergeld für im Ausland lebende Kinder Mit dem Brexit hat sich dies jetzt erledigt. 1
11:03 02.02.2018 Andreas Lenz (CDU/CSU) Jahreswirtschaftsbericht 2018 Auch hieran sieht man, dass sich der Brexit wirtschaftlich negativ auswirkt. 1
09:05 29.11.2019 Hubertus Heil Arbeit und Soziales Sie leiden darunter, dass die Nachfrage aus China zurückgeht, die unter handelspolitischen Risiken – Stichwort „Trump“ und „Brexit“ – zu leiden haben. 1
11:16 26.01.2017 Michael Fuchs (CDU/CSU) Regierungserklärung: Inklusives Wachstum Nur so werden wir die in den nächsten Jahren sowohl vonseiten der Regierung der Vereinigten Staaten als auch durch den Brexit auf uns zukommenden Herausforderungen meistern können. 1
10:12 23.06.2017 Markus Koob (CDU/CSU) Berichte: Kinder- und Jugend, ältere Generation Wir alle haben bei der Entscheidung über den Brexit gesehen, dass Jugendliche zwar ganz überwiegend proeuropäisch eingestellt sind, bei der Abstimmung aber deutlich unterrepräsentiert waren. 1
10:44 28.06.2018 Christian Lindner (FDP) Regierungserklärung: Europäischer Rat und NATO-Gipfel Und dann wird als Beispiel genannt: Irland nach dem Brexit. 1
12:45 16.05.2019 Hans-Peter Friedrich Abschließende Beratungen ohne Aussprache Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 8 des Integrationsverantwortungsgesetzes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen betreffend die Ausführung und die Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union (Brexit EU-Haushalt Durchführungs- und Finanzierungsgesetz – BrexitHHG) 1
08:15 17.10.2019 Dietmar Bartsch (DIE LINKE) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Bei den Treffen, meine Damen und Herren, geht es natürlich nicht nur um den Brexit, sondern es geht um die langfristige strategische Ausrichtung der Europäischen Union, es geht um zentrale Weichenstellungen. 1
12:09 11.09.2019 Alexander Gauland (AfD) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Deshalb wird der Brexit mit allen Mitteln boykottiert. 1
09:10 03.06.2016 Ernst Dieter Rossmann (SPD) Vereinbarte Debatte zur Exzellenzinitiative Ich beziehe mich auf das, was heute von der Hochschulrektorenkonferenz, auf der man sich mit dem Brexit, Europas Zukunft und anderen Themen auseinandergesetzt hat, verlautbart wurde. 1
10:07 18.05.2018 Peter Boehringer (AfD) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018 Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit eigentlich kleinere EU mal eben 12 Milliarden Euro pro Jahr mehr von Deutschland. 1
12:21 27.09.2018 Mark Hauptmann (CDU/CSU) Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018 Ich prophezeie Ihnen: Sollte der harte Brexit kommen, dann wird Berlin die Start-up-Stadt Nummer eins in ganz Europa werden. 1
11:40 09.12.2020 Alice Weidel (AfD) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt In diesen Tagen entscheidet sich, ob Großbritannien die EU mit oder ohne Brexit-Vertrag verlässt. 1
13:16 07.09.2016 Norbert Röttgen (CDU/CSU) Auswärtiges Amt Was die Folgerungen für das Verhältnis zu Großbritannien anbelangt, plädiere ich dafür, dass wir danach trachten und suchen, ein Verhältnis zu Großbritannien zu entwickeln, das den Schaden von Brexit begrenzt, soweit es möglich ist, also ein so enges und gutes Kooperationsverhältnis zu Großbritannien zu entwickeln, wie es nur eben geht. 1
11:23 23.11.2022 Rolf Mützenich (SPD) Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat Deswegen sind der Wahlausgang in Brasilien, die Midterms in den USA, die deutliche Ernüchterung über den Brexit in Großbritannien Lichtblicke. 1
11:28 16.05.2018 Alice Weidel (AfD) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer. 1
16:12 29.09.2016 Norbert Lammert Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Das bedeutet aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir dafür sorgen müssen, dass dieser wunderbare Kontinent nicht auf den Euro, nicht auf die EZB-Zinspolitik, nicht auf nächtliche Sitzungen des Europäischen Rates, nicht einmal auf den Brexit und schon gar nicht auf den Krümmungsgrad der Salatgurke reduziert wird. 1
09:46 01.06.2017 Matthias Heider (CDU/CSU) Kohleausstieg Großbritannien hat für 2025 angekündigt, keine Kohle mehr verstromen zu wollen, beschlossen ist nichts; die haben mit dem Brexit jetzt auch ganz andere Probleme. 1
13:52 21.03.2018 Heiko Maas Außen, Europa, Menschenrechte Schon im März 2014 erfolgte die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland, im Juni 2016 stimmten die britischen Bürger für den Brexit – zwei unerwartete Großereignisse, die Europa von heute auf morgen verändert haben. 1