03:26 16.12.2022 Petra Nicolaisen (CDU/CSU) Engagementbericht - Zukunft Zivilgesellschaft Es braucht zunehmend Wissen, Zeit, Praxiserfahrung, zum Beispiel im Umgang mit Plattformen und Datenschutz. 1
03:49 21.04.2023 Petra Sitte (DIE LINKE) Technikfolgenabschätzung - Data-Mining Unter den rechtlichen Regelungen spielen Datenschutz und Urheberrecht eine besondere Rolle. 1
04:38 30.03.2017 Ulrich Lange (CDU/CSU) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Wir haben beim Datenschutz nachgeschärft. 1
03:36 06.05.2021 Beate Müller-Gemmeke (DIE GRÜNEN) Betriebliche Mitbestimmung Dann gibt es auch Regelungen, die gar nicht gehen, und zwar beim Thema Datenschutz. 1
03:25 06.11.2020 Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN) Lage der älteren Generation - Digitalisierung Es braucht einen gesamtgesellschaftlichen Rahmen, verbindliche Regeln zum Datenschutz, zu Verantwortlichkeiten und zur Finanzierung. 1
08:40 28.11.2019 Martin Gerster (SPD) Inneres, Datenschutz und Informationsfreiheit Lieber Kollege Stefan Ruppert, Datenschutz wird bei uns in der Koalition nicht klein-, sondern großgeschrieben. Letztendlich kann er damit viel tun beim Thema Datenschutz. 2
05:51 07.06.2019 Martin Reichardt (AfD) Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt 50 Prozent der Täter können nicht richtig verfolgt werden, weil der Datenschutz dem im Wege steht. Datenschutz darf nicht durch falsche Gesetze in Deutschland vor Kinderschutz gestellt werden. 2
08:06 04.12.2014 Petra Sitte (DIE LINKE) Forschungs- und Innovationspolitik Dazu muss beispielsweise die unterdurchschnittliche Breitbandausstattung beseitigt werden, dazu müssen Datenschutz- und Urheberrechte auf den Stand der Zeit gebracht werden, und nicht zuletzt müssten Sie sich auch mit etablierten Konzernen aus der Chemie-, aus der Maschinenbau- oder der Fahrzeugindustrie auseinandersetzen. Inhalt: Was muss die Europäische Union in Sachen Netzpolitik, Breitbandausbau, Urheberrechte, Datenschutz und Technologieförderung leisten? 2
06:10 15.01.2014 Clemens Binninger (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu den No-Spy-Verhandlungen Bei den Passagierdaten und bei SWIFT wird der Datenschutz so gehandhabt, wie es unserem Verständnis entspricht. Wir müssen bei der amerikanischen Seite aber auch dafür werben, dass diese Art und Weise mit unserem Verständnis von Bürgerrechten und Datenschutz nicht übereinstimmt. 2
07:07 27.01.2017 Günter Baumann (CDU/CSU) Verbesserung der Videoüberwachung Frau Renner, die Abwägung zwischen Datenschutz und Sicherheit ist immer in der Diskussion, gar keine Frage. Der Datenschutz ging über alles. 2
03:26 17.01.2019 Stefan Gelbhaar (DIE GRÜNEN) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Schon beim Querlesen dieses Gesetzentwurfes waren die groben Datenschutz- und Grundrechtsverstöße nicht zu übersehen. 1
03:44 06.06.2019 Manuel Höferlin (FDP) Zensusgesetz 2021 Dabei ist Datenschutz doch in Ihrem Haus verortet – wird aber dort offensichtlich nicht richtig ernst genommen. 1
03:50 10.06.2021 Michael Brand (CDU/CSU) Verfassungsschutzrecht Zudem wurde in diesem Fall der Datenschutz fast zum Täterschutz. 1
03:31 11.02.2021 Michael Kuffer (CDU/CSU) Meldepflicht in Beherbergungsstätten und standardmäßig den Datenschutz als gefährdet anzusehen. 1
03:40 02.03.2023 Petra Sitte (DIE LINKE) Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Da das dann am Ende eh niemand liest – würde ich auch nicht machen –, verliert Datenschutz an Akzeptanz, und die informierte Entscheidung wird dadurch unterlaufen. 1
03:24 29.04.2022 Sabine Grützmacher (DIE GRÜNEN) Zentrales Immobilienregister Mit unserem datensparsamen Modell der Verknüpfung von Datenbankgrundbuch mit dem Transparenzregister und technisch guten Recherchemöglichkeiten vermeiden wir Doppelstrukturen und verbinden Datenschutz mit effektiver Geldwäschebekämpfung. 1
03:35 24.11.2022 Matthias David Mieves (SPD) Gesundheit Hier müssen wir alle anpacken, nicht nur der Minister und die Ampelkoalition, sondern alle, die rund um Datenschutz und Sicherheit dazugehören. 1
09:23 14.02.2014 Michelle Müntefering (SPD) Demokratie verteidigen Einen dritten machen wir mit der Überführung der Stiftung Datenschutz in die Stiftung Warentest, und einen vierten, indem wir auch Datenschutz und Bürgerrechte vor dem Hintergrund eines Marktwächters „digitale Welt“ stärken. 1
07:25 21.02.2014 Christian Flisek (SPD) Vorratsdatenspeicherung Der kürzlich ausgeschiedene Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar stellte völlig zu Recht fest: „Datenschutz muss Völkerrecht werden.“ Nur so ist der Datenschutz auf Augenhöhe mit weltweit operierenden digitalen Geschäftsmodellen und mit weltweit mobilen Nutzern, aber auch mit weltweit operierenden Geheimdiensten. 2
08:16 18.12.2015 Tino Sorge (CDU/CSU) Innovationstransfer in die Gesundheitsversorgung (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie noch was zum Datenschutz? Datenschutz ist auch Innovation!) 1
15:22 29.09.2020 Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) Allgemeine Finanzdebatte Wir brauchen auch einfach einmal den Mut, wenn wir zum Beispiel an Daten denken, nicht an die Datenschutz-Grundverordnung zu denken, sondern an die Dinge, die man mit Daten machen kann, und daran, welche Chancen das für Gesundheit, autonomes Fahren und viele andere Sachen mit sich bringt. 1
03:13 26.09.2019 Benjamin Strasser (FDP) Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes Sie kehren damit zwar einerseits Ihren Scherbenhaufen zusammen, andererseits testen Sie aber mit mehr Befugnissen wieder die Grenze des Machbaren, frei nach dem Motto: Den Datenschutz müssen wir halt auch irgendwie berücksichtigen. 1
03:38 29.11.2018 Niema Movassat (DIE LINKE) Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum So brauchen wir – wie beim Bundesbeauftragten für Datenschutz – einen unabhängigen Bundesbeauftragten für Informationssicherheit. 1
04:22 06.09.2016 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) Justiz und Verbraucherschutz Die fortschreitende Digitalisierung, die wirtschaftlich unbestritten viele Vorteile bringt, stellt den Verbraucherschutz bei den Themen Datenschutz und Transparenz vor große Herausforderungen. 1
38:56 10.09.2014 Angela Merkel (CDU/CSU) Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Deshalb brauchen wir einen einheitlichen Datenschutz in Europa. Hierfür steht die Datenschutz-Grundverordnung. Wir müssen allerdings aufpassen, dass wir unseren eigenen Datenschutz dabei nicht schwächen. 3
04:16 12.10.2018 Nicole Bauer (FDP) Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Haben Sie schon einmal etwas von Datenschutz oder Betriebsgeheimnissen gehört? 1
04:04 17.12.2020 Birke Bull-Bischoff (DIE LINKE) Digitalisierung von Schulen Es geht um Datenschutz, und dafür muss jetzt Vorsorge geschaffen werden, 1
04:57 02.07.2020 Axel Knoerig (CDU/CSU) Änderung des Telemediengesetzes Anlass sind vielfache Verstöße gegen den Datenschutz und nutzerfeindliches Verhalten der großen Onlineplattformen. 1
03:56 21.03.2019 Petra Sitte (DIE LINKE) Digitalisierung in der Diplomatie Dabei hat sich gezeigt, dass insbesondere bei den Themen Datenschutz und Meinungsfreiheit europäische Standards und Wertvorstellungen nicht zur Philosophie dieser Digitalunternehmen passen. 1
01:00 10.06.2021 Claudia Roth Abwehr von Steuervermeidung Tagesordnungspunkt 22 b. Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Datenschutz und Menschenrechte im Kampf gegen Steueroasen stärken“. 1
03:53 06.05.2021 Katja Hessel (FDP) Abwehr der Steuervermeidung Hierzu haben wir als FDP-Fraktion noch einen Antrag eingebracht, den wir heute dazugelegt haben: „Datenschutz und Menschenrechte im Kampf gegen Steueroasen stärken“. 1
04:47 07.05.2021 Nicole Höchst (AfD) Zeitverwendungserhebungsgesetz Die gewonnenen Daten müssen einem besonders strengen Datenschutz unterliegen und dürfen selbstverständlich niemals zu Kontroll- oder Demokratieersatzzwecken eingesetzt werden. 1
03:24 20.05.2021 Gerhard Helmuth Berengar Elsner von Gronow (AfD) Sicherheitsüberprüfung für Soldaten Aber die aktuelle Coronapolitik zeigt uns schmerzlich auf, wie schnell Regierung und Staatsorgane bereit sind, Freiheit und Datenschutz zugunsten angeblicher Sicherheit einzuschränken. 1
03:44 20.05.2021 Dirk Spaniel (AfD) Gesetz zum autonomen Fahren Da der Gesetzgeber die Verantwortung mit diesem Paket zumindest vorläufig von sich schiebt und auch weitere Fragen nach der Datensicherheit und dem Datenschutz der Bürger nicht angemessen beantwortet werden, können wir diesem Gesetzentwurf in der derzeitigen Form leider nicht zustimmen. 1
04:32 23.04.2015 Ulla Schmidt Verbraucherschutz im Datenschutzrecht Die Digitalisierung stellt gerade den Datenschutz vor eine große Herausforderung. 1
04:10 15.01.2015 Astrid Freudenstein (CDU/CSU) Änderung des SGB IV Aber eben auch Kostengesichtspunkte und der Datenschutz spielten eine ganz wesentliche Rolle. 1
05:32 14.02.2014 Volker Ullrich (CDU/CSU) Demokratie verteidigen Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass die zivilisatorischen Errungenschaften des Internets, die Akquise von Wissen, das Ausleben von Meinungsfreiheit, das Knüpfen von Kontakten und die Erleichterung des täglichen Lebens, unter Berücksichtigung von Datenschutz und Schutz der Privatsphäre erhalten bleiben. 1
03:31 19.12.2013 Jan Korte (DIE LINKE) Geschäftsordnungsdebatte Ich möchte kurz begründen, warum wir beantragen, die für heute vorgesehene Wahl des oder der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit abzusetzen. 1
03:48 25.06.2021 Elvan Korkmaz-Emre (SPD) Digitale Agenda in der 19. Legislaturperiode Datenschutz ist die Voraussetzung für alles. 1
04:17 22.04.2021 Jens Kestner (AfD) Seefischereigesetz, Saisonarbeitskräfte Auch der Datenschutz musste jetzt verankert werden; wir haben es eben in der Rede des Vorgängers gehört. 1