04:36 25.03.2021 Uwe Witt (AfD) Digitalisierung in Versorgung und Pflege Das nächste Thema, das schon im DVG mangelhaft umgesetzt worden ist, ist das immer wiederkehrende leidige Thema Datenschutz. 1
03:55 23.06.2022 Jörn König (AfD) EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld Der Datenschutz ist fraglich. 1
04:24 03.07.2020 Stephan Pilsinger (CDU/CSU) Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Dabei spielen Datenschutz und Datensicherheit eine ganz wesentliche Rolle. 1
03:36 01.10.2015 Rainer Spiering (SPD) Handelspolitik und Handelsabkommen TTIP und CETA Ich würde mir zum Schutz unserer heimischen Industrie wünschen, dass wir gemeinsame Standards erwirken können, die auch den Datenschutz umfassen und unseren Herstellern eine faire Chance geben, sich auch auf dem IT‑Sektor zu behaupten. 1
03:24 20.04.2023 Edgar Naujok (AfD) Digitalisierung der Energiewende Im Gesetzentwurf ist von mehr Datenschutz die Rede. 1
03:55 17.01.2019 Ingrid Remmers (DIE LINKE) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Sie bessern zwar jetzt vermeintlich nach mit kürzeren Löschfristen, aber dieser Gesetzentwurf ist und bleibt vor allem eins: für die Fahrverbotskontrollen völlig überflüssiger Quatsch, für den Datenschutz aber ein gefährlicher Eingriff. 1
04:27 12.03.2020 Beate Müller-Gemmeke (DIE GRÜNEN) Mobiles Arbeiten Notwendig sind klare und vor allem praktikable Regelungen, beispielsweise beim Arbeitsschutz, bei der gesetzlichen Unfallversicherung, bei Haftungsfragen und Datenschutz. 1
03:56 05.11.2020 Elvan Korkmaz-Emre (SPD) Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz Europäische KI kann sicher viel – aber am Datenschutz sparen, das kann sie mit Sicherheit nicht. 1
04:09 19.11.2020 Manuel Höferlin (FDP) Änderung des Bundesmeldegesetzes Herr Kollege Amthor, Sie sagen, dass Datenschutz und Datenverwendung bei Behörden nicht immer zusammengeht. 1
03:55 30.10.2020 Simone Barrientos Krauss (DIE LINKE) Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise Wir haben dem Antrag der Grünen, zu dem ich gleich kommen werde, unseren Antrag „Strikte Zweckbindung für Corona-Gästelisten“ beigelegt, weil es ein Skandal ist, dass es bisher keine bundesweit einheitliche Regelung für die Anwesenheitsdokumentation gibt – keinen Datenschutz, keine Rechtssicherheit. 1
04:03 29.10.2020 Beate Müller-Gemmeke (DIE GRÜNEN) Arbeitsrecht - Mobiles Arbeiten Bei Homeoffice und mobilem Arbeiten müssen natürlich die Rahmenbedingungen stimmen – Unfallversicherung, Arbeitsschutz, Datenschutz –; da sind wir uns einig, das steht auch alles in unserem Antrag und kann noch mal nachgelesen werden. 1
04:11 07.10.2020 Günter Krings Bundesmeldegesetz Sie sind interoperabel miteinander vernetzt und erfüllen dabei die hohen Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit. 1
08:08 27.06.2019 Claudia Roth Anpassung des Datenschutzrechts – Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes EU. 1
03:47 24.06.2021 Friedrich Straetmanns (DIE LINKE) Stiftungsrecht Das sage nicht nur ich, das bescheinigt Ihnen ja auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. 1
04:40 17.10.2019 Margit Stumpp (DIE GRÜNEN) Digitales Lernen und Datenschutz Klare Standards für Software und Datenschutz, Aufklärung, zeitgemäße Lehrerbildung, europäische Clouds, verbindlicher Rechtsrahmen, Datensouveränität – alles Essentials der Digitalisierung in Schulen, dringend notwendig, aber an sich nichts Neues. 1
04:14 18.10.2019 Markus Herbrand (FDP) EU-Geldwäscherichtlinie Anstatt die wirklichen Probleme, zum Beispiel auch im Nichtfinanzsektor, anzugehen, verschärfen Sie die Regel zum Transparenzregister auf Kosten unverhältnismäßiger Eingriffe in den Datenschutz. 1
04:47 11.02.2021 Helge Lindh (SPD) Meldepflicht in Beherbergungsstätten Es ist auch deshalb sinnvoll, weil wir klären müssen: Welche Folgen hat das für den Datenschutz? 1
04:14 26.02.2015 Thomas Lutze (DIE LINKE) Regulierung privater Sicherheitsfirmen Datenschutz oder Persönlichkeitsrechte zum Beispiel sind hier keine Nebensächlichkeiten, liebe Kolleginnen und Kollegen. 1
03:26 01.12.2022 Marcel Emmerich (DIE GRÜNEN) Sanktionsdurchsetzungsgesetz II Ein zweiter wichtiger Punkt, den ich noch anmerken möchte und der in der Debatte noch gar nicht vorkam: Den Entwurf, den das BMF vorgelegt hatte, haben wir im parlamentarischen Verfahren gerade im Hinblick auf den Datenschutz noch mal verbessert. 1
03:38 19.01.2023 Silke Launert (CDU/CSU) EU-VO - Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern Aber die einen stellen den Datenschutz deutlich über den Kinderschutz, während die anderen kämpfen und dabei von Gerichtsurteilen ausgebremst werden. 1
03:55 10.02.2023 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Zitat: Eines der größten Versäumnisse der CDU in der Digitalpolitik ist ihr mangelndes Engagement für eine zukunftsfähige Infrastruktur, mangelndes Verständnis für den Umgang mit Daten und Datenschutz sowie ihre mangelnde Unterstützung für Start-ups. 1
05:07 10.06.2016 Volker Ullrich (CDU/CSU) Bundespolizeibeauftragtengesetz Wir haben den Bundesbeauftragten für den Datenschutz, wir haben gestern den Beauftragten für die Stasi-Unterlagen wiedergewählt, und es gibt auch seit vielen Jahrzehnten den Wehrbeauftragten. 1
05:04 28.01.2021 Alexander Throm (CDU/CSU) Bestandsdatenauskunft, Hasskriminalität Deswegen bitte ich alle offiziellen und selbsternannten Datenschützer in Deutschland und der Europäischen Union: Datenschutz ist gut und wichtig. 1
04:11 20.05.2021 Dirk Spaniel (AfD) Mautrechtliche Vorschriften Natürlich wurde damals bei Bedenken um den Datenschutz versichert, dass die Daten sofort und umgehend gelöscht würden und es keine Missbrauchsmöglichkeiten gäbe – außer als man zur Aufklärung einer Straftat plötzlich rückwirkend doch auf die Kennzeichenschilder zugreifen konnte. 1
03:25 07.07.2023 Philipp Amthor (CDU/CSU) Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen Ich finde, Sie sollten sich der Grundsatzfrage nähern, nämlich dem Widerstreit zwischen überzogenem Datenschutz auf der einen Seite und Datennutzung durch den Staat auf der anderen Seite. 1
04:22 09.11.2023 Heike Baehrens (SPD) Digitalisierung im Gesundheitswesen Egal ob der Befund vom Facharzt, Angaben zu Allergien oder das Ergebnis der letzten Blutuntersuchung: Informationen, die bisher an unterschiedlichen Stellen liegen, werden künftig in der elektronischen Patientenakte unter Einhaltung höchster Datenschutz- und Sicherheitsstandards gesammelt; und ich selbst kann sehen, was in meiner Akte steht. 1
09:21 12.06.2015 Norbert Lammert IT-Sicherheitsgesetz Die Nutzung von Methoden zur Anonymisierung und Pseudonymisierung und all das, was wir unter den Stichworten „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“, also dem technikgestützten Datenschutz und dem Datenschutz durch Voreinstellung, diskutieren: Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, und das dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, sondern sollten es entschieden weiterverfolgen. 1
09:24 22.05.2015 Thomas de Maizière (CDU/CSU) Bekämpfung von Doping im Sport Wir beseitigen Zweifel am Datenschutz in unserem Kontrollsystem. Wir beseitigen jetzt Bedenken, die es darüber gibt, ob eine Einwilligung des Sportlers dafür ausreicht, und schaffen eine eigene Regelung, eine eigene Rechtsgrundlage, die das Dopingkontrollsystem auch beim Thema Datenschutz absichert. 2
05:18 24.03.2021 Astrid Mannes (CDU/CSU) Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau Die Beratung umfasst auch Fragen zum Datenschutz und zum Urheberrecht. 1
05:01 12.02.2021 Horst Seehofer Rechtsgrundlagen der Bundespolizei Ein großer Bereich beinhaltet den polizeilichen Datenschutz, die Datenerhebung, die Datensicherung und die Datenübermittlung. 1
04:16 02.03.2023 Nicole Höchst (AfD) Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Prinzipiell müssen aber Datenschutz und Datennutzung kein Widerspruch sein. 1
03:27 31.03.2023 Tobias B. Bacherle (DIE GRÜNEN) Europäische und deutsche Datenwirtschaft Was mich ein bisschen irritiert, ist: Alle, die sonst den Datenschutz und diese Unübersichtlichkeit als Hemmschuh kritisieren, müssten dem Data Act jetzt eigentlich zujubeln; denn er schafft endlich diese klaren Grundregeln für den Austausch, das Nutzen und das Teilen von Daten. 1
04:50 14.11.2014 Christian Flisek (SPD) Telemediengesetz - Störerhaftung Dieses Gesetz regelt die Anbieterkennzeichnung, die Informationspflichten, den bereichsspezifischen Datenschutz für das Internet und eben auch die Providerhaftung. 1
04:33 23.03.2018 Volker Ullrich (CDU/CSU) Recht und Verbraucherschutz Ich möchte darauf zurückkommen, was Datenschutz eigentlich bedeutet. 1
04:13 16.05.2019 Katja Suding (FDP) Digitalpakt 2.0 Wir müssen endlich Klarheit schaffen beim Datenschutz. 1
03:51 19.11.2020 Manuel Höferlin (FDP) Registermodernisierungsgesetz Der aktuelle Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, die ehemaligen Datenschutzbeauftragten Peter Schaar und Hans Peter Bull, die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, die Gesellschaft für Informatik, LOAD, der Verein für liberale Netzpolitik, der Bitkom, der Deutsche Anwaltverein, die Humanistische Union, der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, der Bundesrat: All diese Personen, all diese Organisationen warnen ausdrücklich vor der Verfassungswidrigkeit dieses heute zu diskutierenden Gesetzentwurfs. 1
04:08 04.04.2019 Beate Müller-Gemmeke (DIE GRÜNEN) Illegale Beschäftigung u. Sozialleistungsmissbrauch Die Stichworte sind „kleine Staatsanwaltschaft“, „das Betreten der Unterkünfte ohne richterlichen Beschluss“, „Datenschutz“ und insbesondere die „Telekommunikationsüberwachung“. 1
04:38 23.06.2016 Florian Post (SPD) Digitalisierung der Energiewende Das möchte ich hier noch einmal explizit betonen, weil gerade in puncto Datenschutz und Datensicherheit teilweise abstruse Vorstellungen im Raum standen. 1
03:59 10.03.2017 Stephan Kühn (DIE GRÜNEN) Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Auch die Bestimmungen zum Datenschutz sind indiskutabel. 1