08:13 24.11.2015 Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) Einzelpläne Finanzen, Bundesrechnungshof Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben im Bundeshaushalt Vorsorge getroffen, sowohl finanziell als auch von der Stellenausstattung her, dass den Notwendigkeiten, die es beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, bei der Bundespolizei und beim THW – Kollege Krüger hat gerade darüber gesprochen – gibt, entsprochen und für die erforderlichen Ausstattungen, auch in personeller Hinsicht, gesorgt werden kann. 1
07:28 14.01.2016 Thomas de Maizière Datenaustauschverbesserungsgesetz Alle zuständigen Behörden von Bund und Ländern, die Landespolizeien, die Bundespolizei, das BAMF, die Ausländerbehörden, auf Wunsch des Bundesrates auch die Jugendämter, haben im Rahmen ihrer Zuständigkeit Zugriff auf die Datei. 1
04:46 18.05.2017 Burkhard Lischka (SPD) Durchsetzung der Ausreisepflicht Da haben Mitarbeiter des BAMF bei simpelsten Prüfungsschritten versagt. 1
06:17 23.03.2017 Nina Warken (CDU/CSU) Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird deswegen nicht nach Schema F entschieden, sondern mit Dolmetschern und Gutachtern großer Aufwand betrieben, um in einem rechtsstaatlichen Verfahren für jeden einzelnen Antrag eine gerechte Entscheidung treffen zu können. 1
05:42 08.11.2023 Sebastian Hartmann (SPD) Aktuelle Stunde: Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration Wir müssen dafür sorgen, dass Verfahren zu schnelleren Ergebnissen führen, der Bund muss mit dem BAMF sicherlich schneller arbeiten. 1
05:55 15.06.2018 Alexander Throm (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zum sog. Masterplan - Flüchtlings- und Integrationspolitik Themen wie die Vorkommnisse im BAMF – wie sind die Strukturen? 1
06:59 07.06.2018 Michael Frieser (CDU/CSU) Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (BAMF) Ich stelle mal fest: Zumindest das Bedürfnis nach Aufklärung eint uns, weil wir mit den Vorkommnissen vor allem in Bremen, aber auch insgesamt im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge etwas erleben müssen, was das fundamentale Vertrauen der Menschen in diesen Staat, in sein Verwaltungshandeln erschüttert hat. 1
05:10 14.02.2019 Filiz Polat (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde - Asylpolitik der Bundesregierung nach den Gesprächen der CDU Frau Amtsberg spricht in jeder Innenausschusssitzung an, dass die Reform des BAMF dringend notwendig ist. 1
05:42 05.11.2015 Johannes Kahrs (SPD) Nachtragshaushaltsgesetz, Entlastung der Kommunen Außerdem werden wir beim Bundeskriminalamt und beim BAMF helfen. 1
05:55 05.11.2015 Cemile Giousouf (CDU/CSU) Studienchancen für Flüchtlinge Es wäre zu wünschen, dass die Bundesagentur für Arbeit und das BAMF eine systematische Erfassung der Qualifikationen – am besten bereits in den Erstaufnahmeeinrichtungen – etablieren. 1
06:28 03.07.2014 Mahmut Özdemir (SPD) Einstufung sicherer Herkunftsstaaten Diese Ebene ist befähigt, für das BAMF ein Höchstmaß an Entscheidungsreife aufgrund von Fakten herbeizuführen. 1
05:12 12.03.2014 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zum Staatsangehörigkeitsrecht Die BAMF-Einbürgerungsstudie 2011 zeigt, dass diese Regelung vernünftig ist: 87 Prozent der Eingebürgerten sehen es als Vorteil, dass sie sich ihre Staatsbürgerschaft aussuchen durften. 1
06:50 16.02.2017 Uli Grötsch (SPD) Präventionsstrategie gegen gewaltbereiten Islamismus Im BAMF gibt es die Beratungsstelle Radikalisierung, an die sich Angehörige niedrigschwellig telefonisch wenden können. 1
06:14 16.02.2017 Michael Frieser (CDU/CSU) Präventionsstrategie gegen gewaltbereiten Islamismus Sie beginnt in der Frage der Deradikalisierung ganz oben beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und reicht bis hinunter in die einzelnen Kommunen. 1
06:53 01.06.2017 Burkhard Lischka (SPD) Abschiebungen nach Afghanistan mit Anhörung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, mit Entscheidungen, mit Rechtsmittelmöglichkeiten, mit verwaltungsgerichtlicher Überprüfung. 1
07:01 25.02.2016 Volker Beck (DIE GRÜNEN) Integrationspolitik Aber das BAMF hat im Februar bekannt gegeben, dass 60 000 einen Antrag gestellt haben. 1
13:24 25.11.2014 Thomas de Maizière (CDU/CSU) Bundesministerium des Innern Epl 06 Ich verstehe das als große Unterstützung für mein Haus, aber vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für die Polizisten, für die Mitarbeiter des BAMF und der Sicherheitsbehörden. Ja, wir sind dafür, dass im BAMF schnell entschieden wird – auch mithilfe zusätzlicher Stellen –, wer politisch verfolgt wird, wer Asyl verdient. 2
04:12 30.09.2022 Lars Castellucci (SPD) Aktuelle Stunde - Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl - Zeit für Klarheit und Führung Innenpolitik unter CDU/CSU-Führung hat dafür gesorgt, dass wir ein Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatten, das schon überfordert war, als noch gar keine Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind. 1
06:36 17.03.2022 Reem Alabali-Radovan Aktuelle Stunde - Lage der ukrainischen Flüchtlinge Das BAMF ist in allen Bundesländern mit Amtshilfe aktiv, vor allem bei der Registrierung. 1
06:52 12.03.2014 Heinrich Zertik (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zum Staatsangehörigkeitsrecht Das belegen auch Zahlen einer Einbürgerungsstudie, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Optionsregelung im Jahr 2011 erstellt hat. 1
07:01 06.11.2014 Kai Wegner (CDU/CSU) Flüchtlingsunterbringung Meine Damen und Herren, ich begrüße ausdrücklich, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr Personal bekommen soll. 1
06:18 23.03.2018 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Innen, Bau und Heimat Bei der Riesenbehörde BAMF: keine sauberen Abläufe, keine Transparenz, hohe Unzufriedenheit der Mitarbeiterschaft. 1
06:17 18.10.2018 Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) Änderung des Asylgesetzes In diesem Jahr müssen das BAMF und die Verwaltungsgerichte fast 20 000 Asylanträge von Menschen aus den Maghreb-Ländern bearbeiten, obwohl absehbar ist, dass sie mangels Schutzbedürftigkeit fast alle abgelehnt werden. 1
05:35 03.07.2018 Johannes Kahrs (SPD) Finanzen, Bundesrechungshof Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – man hörte in den letzten Tagen häufiger davon – gibt es 1 650 neue Stellen zusätzlich. 1
05:52 05.07.2018 Andreas Schwarz (SPD) Haushaltsgesetz 2018 Deshalb schaffen wir auch deutlich mehr Stellen, ob bei der Bundespolizei oder beim BAMF. 1
05:07 08.11.2019 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri Bei seinem Besuch des BAMF, wo er Asyl beantragt hat, wurde er festgenommen und sitzt derzeit in Abschiebehaft. 1
05:54 08.11.2019 Helge Lindh (SPD) Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri Darüber hinaus verneige ich mich vor Herrn Romann, den Bundespolizistinnen und Bundespolizisten, dem BAMF, der Justiz, vor all denjenigen, die diesen Rechtsstaat zur Realität machen. 1
06:55 24.11.2015 Roland Claus (DIE LINKE) Einzelpläne Innen, Datenschutz und Informationsfreiheit Nun hat das Innenministerium bekanntlich ein eigenes Bundesamt namens Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. 1
05:48 20.04.2023 Helge Lindh (SPD) Verfahren zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten Gräfin Praschma vom BAMF machte damals deutlich, man habe ein Experiment vollzogen, man habe sich nämlich mit dieser von Ihnen genannten Quote von 5 Prozent mal 26 Fälle angeguckt. 1
05:59 24.11.2022 Luiza Licina-Bode (SPD) Justiz und Bundesverfassungsgericht Während meiner Tätigkeit als Entscheiderin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe ich viele Asylverfahren bearbeitet und viele Menschen angehört, die von ihrem Staat verfolgt wurden, wobei die Justiz in der Heimat zugeschaut oder sogar mitgemacht hat. 1
06:08 17.05.2018 Mathias Middelberg (CDU/CSU) Inneres, Bau und Heimat Auch im Kontext der Diskussion über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge möchte ich einige Dinge geraderücken. 1
05:34 08.11.2019 Alexander Throm (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri Und herzlichen Dank – bitte leiten Sie das weiter an Herrn Sommer und seine Mitarbeiter im BAMF – für die schnelle und gute Entscheidung! 1
06:44 21.05.2015 Johannes Kahrs (SPD) Nachtragshaushalt und Unterstützung von Kommunen Heute werden auch die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels umgesetzt: Wir stellen 750 neue Stellen für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Verfügung, das Auswärtige Amt bekommt ebenfalls neue Stellen, und im Etat des Innenministeriums stellen wir 25 Millionen Euro mehr für Sprachkurse zur Verfügung. 1
07:24 08.04.2014 Reinhard Brandl (CDU/CSU) Innen Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhält 14 Millionen Euro für Sachausgaben mehr und zusätzlich etwa 300 neue Stellen. 1
08:22 27.11.2015 Alois Rainer (CDU/CSU) Haushaltsgesetz 2016 Mit dieser Erhöhung schaffen wir eine deutliche Verbesserung der Personal- und Sachausstattung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1
06:55 27.11.2015 Dennis Rohde (SPD) Haushaltsgesetz 2016 Über alle Einzelpläne, alle Ministerien hinweg haben wir einen Schwerpunkt auf die Bewältigung der Flüchtlingssituation gesetzt: zusätzliche Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, mehr Geld für die Bekämpfung von Fluchtursachen, zusätzliches Geld für Flüchtlingsberatung, für den Bundesfreiwilligendienst, aber auch für den Verbraucherschutz bei Flüchtlingen. 1
07:37 03.06.2022 Claudia Raffelhüschen (FDP) Arbeit und Soziales, Mindestlohn Deshalb haben wir über den Ergänzungshaushalt weitere 105 Millionen Euro für die berufsbezogene Deutschsprachförderung durch das BAMF zur Verfügung gestellt. 1
06:47 24.11.2016 Ewald Schurer (SPD) Arbeit und Soziales Ein bisschen hat das in diesem Jahr mit dem BAMF schon geklappt – ich sage das etwas hintergründig –, aber nicht so gut wie prognostiziert. 1
08:25 20.01.2017 Hans-Peter Bartels Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten Die Mobilität und Flexibilität, die sich durch diese personelle Unterstützung für das BAMF ergibt, ist … von hoher Bedeutung. 1
06:05 10.06.2021 Irene Mihalic (DIE GRÜNEN) Integrationsprobleme durch kulturelle Prägungen Die BAMF-Studie zeichnet da ein sehr konkretes und auch realistisches Bild. 1