Brexit - Speeches | Open Parliament TV

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Martin Schulz (SPD)

Regierungserklärung: Europäischer Rat u. ASEM-Gipfel

Wir können mit einem fairen Deal zum Brexit in dieser Woche zu Ende kommen.

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Alois Karl (CDU/CSU)

Auswärtiges Amt

Nicht nur den Austritt Großbritanniens aus der EU, den Brexit, sondern auch vieles andere mehr könnte man erwähnen.

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Wirtschaft und Energie

Meine Damen und Herren, dass sich die Wirtschaft trotz der Handelskrisen, trotz Protektionismus, trotz der ungelösten Brexit-Probleme und trotz der Abkühlung der Weltkonjunktur in einer starken Verfassung befindet, das verdanken wir auch den Strukturreformen der letzten 20 Jahre.

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Carsten Linnemann (CDU/CSU)

Wirtschaft und Energie

Sie haben den Brexit angesprochen.

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Sven-Christian Kindler (DIE GRÜNEN)

Rückabwicklung von Finanzhilfen für Griechenland

Sie sind für den Brexit, den EU-Austritt Großbritanniens, und Sie fordern sogar den Dexit, den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union.

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Auswärtiges Amt

Im Inneren kämpft sie angesichts von Brexit, Nachwehen der Finanzkrise, Populismus und Nationalismus mit durchaus ernstzunehmenden Erosionserscheinungen, und von außen drohen große Spieler wie Russland, China und leider in gewisser Weise mittlerweile auch die USA, die Union zu spalten.

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Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Allgemeine Finanzdebatte

Der Brexit wird für uns nicht kostenlos sein.

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Aktuelle Stunde: Digitalgipfel 2018 - Digitale Zukunft erfolgreich gestalten

Zudem hatten wir hatten Gespräche mit europäischen Nachbarn, von denen wir viel lernen können – leider nicht in jedem Fall; Stichwort „Brexit“.

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Vereinbarte Debatte "30 Jahre Deutsche Einheit"

Wir haben jetzt in diesem Jahr auch den Brexit endgültig vor uns.

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Rolf Mützenich (SPD)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Das zeigt sich nach meinem Dafürhalten gerade auch beim Brexit; denn es geht um die unterschiedlichen Geschichten, die dieses Land hat, Loyalitäten, die sich zeigen, die Frage von Souveränität und die Frage, wie wir es schaffen, mit diesen Veränderungen umzugehen.

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Ralph Brinkhaus (CDU/CSU)

Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Es hat irgendwann mal mit der Finanz- und Bankenkrise angefangen – die war dann ganz wichtig –, dann folgte die Eurokrise Teil eins, dann ist Fukushima hochgegangen, dann war die Eurokrise Teil zwei, dann haben wir nur über Migration geredet, dann hatten wir Trump, dann hatten wir noch den Brexit, und zum Schluss hatten wir Covid – immer ein großes Thema.

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Christian Lindner (FDP)

Regierungserklärung: Europäischer Rat und NATO-Gipfel

Und dann wird als Beispiel genannt: Irland nach dem Brexit.

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Hans-Peter Friedrich

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 8 des Integrationsverantwortungsgesetzes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen betreffend die Ausführung und die Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union (Brexit EU-Haushalt Durchführungs- und Finanzierungsgesetz – BrexitHHG)

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Bei den Treffen, meine Damen und Herren, geht es natürlich nicht nur um den Brexit, sondern es geht um die langfristige strategische Ausrichtung der Europäischen Union, es geht um zentrale Weichenstellungen.

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Alexander Gauland (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Deshalb wird der Brexit mit allen Mitteln boykottiert.

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Johannes Steiniger (CDU/CSU)

Kindergeld für im Ausland lebende Kinder

Mit dem Brexit hat sich dies jetzt erledigt.

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Andreas Lenz (CDU/CSU)

Jahreswirtschaftsbericht 2018

Auch hieran sieht man, dass sich der Brexit wirtschaftlich negativ auswirkt.

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Arbeit und Soziales

Sie leiden darunter, dass die Nachfrage aus China zurückgeht, die unter handelspolitischen Risiken – Stichwort „Trump“ und „Brexit“ – zu leiden haben.

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Alice Weidel (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

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Rolf Mützenich (SPD)

Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat

Deswegen sind der Wahlausgang in Brasilien, die Midterms in den USA, die deutliche Ernüchterung über den Brexit in Großbritannien Lichtblicke.

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Peter Boehringer (AfD)

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018

Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit eigentlich kleinere EU mal eben 12 Milliarden Euro pro Jahr mehr von Deutschland.

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Mark Hauptmann (CDU/CSU)

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018

Ich prophezeie Ihnen: Sollte der harte Brexit kommen, dann wird Berlin die Start-up-Stadt Nummer eins in ganz Europa werden.

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Alice Weidel (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

In diesen Tagen entscheidet sich, ob Großbritannien die EU mit oder ohne Brexit-Vertrag verlässt.

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Christian Lindner (FDP)

Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27

(Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was machen wir mit dem Brexit?)

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Alexander Gauland (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Denn mit ihrer Asylpolitik hat die Bundeskanzlerin den EU-kritischen Briten das Hauptargument für den Brexit geliefert und den Osteuropäern – die Frau Bundeskanzlerin ist nicht mehr da –

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Aktuelle Stunde - Strategie zur Vorbeugung gegen das Corona-Virus

Ich will wenige Tage nach dem Brexit ausdrücklich sagen, dass für mich in diesen Fragen von Sicherheit und Gesundheitssicherheit die Verantwortung nicht an den Grenzen der Europäischen Union endet, sondern dass wir unsere Nachbarn einbinden müssen, um Gesamteuropa abzudecken.

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Außen, Europa, Menschenrechte

Schon im März 2014 erfolgte die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland, im Juni 2016 stimmten die britischen Bürger für den Brexit – zwei unerwartete Großereignisse, die Europa von heute auf morgen verändert haben.

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Wolfgang Kubicki

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Grundrechtsschutz in der Sicherheitskooperation mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit

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Alice Weidel (AfD)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

und tun im Kielwasser der Franzosen nichts für eine vernünftige Brexit-Lösung.

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Helge Lindh (SPD)

Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus

Wir kennen das aus dem Zusammenhang mit dem Brexit, von Trump und anderen.

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Generalaussprache (einschl. Kultur sowie Digitales)

Ergebnisse Ihrer Politik sind der Brexit und die Ergebnisse in Italien.

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Petra Pau (DIE LINKE)

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 8 des Integrationsverantwortungsgesetzes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen betreffend die Ausführung und die Finanzierung des Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2020 im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Union (Brexit EU-Haushalt Ausführungs- und Finanzierungsgesetz 2020 – BrexitHHG 2020)

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Regierungserklärung: Europäischer Rat u. ASEM-Gipfel

Wir haben uns heute auch in der Bundesregierung in der sechsten Sitzung unseres Brexit-Ausschuss mit dieser Frage befasst.

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Einbringung Haushaltsgesetz 2018, Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021

Wir haben im Koalitionsvertrag erklärt, dass Deutschland bereit ist, nach dem Brexit mehr für den EU-Haushalt aufzuwenden. Vor zwei Wochen hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den ersten mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach dem Brexit vorgelegt.

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Dietmar Bartsch (DIE LINKE)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Wir haben heute von allen Rednerinnen und Rednern gehört: Die Weltlage ist vielfach beunruhigend: der Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China, das Brexit-Chaos, die Atomkrise mit dem Iran, weltweit über 80 Millionen Flüchtlinge, die schreiende soziale Ungerechtigkeit und, und, und.

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Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Als Historiker der Gegenwart ist Garton Ash seit Jahrzehnten auf allen Schauplätzen der großen Ereignisse und Entwicklungen unseres Kontinents dabei: Vom Streik der polnischen Werftarbeiter in Danzig 1980 über den Fall der Mauer, die jugoslawischen Nachfolgekriege, die Eurokrise, den Brexit, die Coronapandemie bis hin zu Russlands imperialistischem Angriffskrieg gegen die Ukraine und Europas Friedensordnung – Timothy Garton Ash hat das alles beobachtet, beschrieben, analysiert.

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Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Auch wenn wir auf einen ungeordneten Austritt gut vorbereitet sind, liegt ein geregelter Brexit natürlich im Interesse aller, ich glaube, auch im Interesse Großbritanniens.

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Christian Lindner (FDP)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Die Bundesregierung bereitet sich auf einen harten Brexit vor, entnehmen wir den Medien – leider nicht den Antworten auf Große Anfragen der FDP-Bundestagsfraktion.

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Christian Lindner (FDP)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Diese Wachstumszahlen sind kein Grund für Alarmismus, aber für Wachsamkeit; denn Brexit, demografischer Wandel, Handelskriege, Digitalisierung, mögliche Zuspitzungen in der Währungsunion, alle diese Risiken stehen eben nicht im Haushalt.

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Christian Lindner (FDP)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Stichwort Brexit: Da muss das Verhältnis zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich auch bilateral auf eine neue Basis gestellt werden.

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