04:03 18.06.2020 René Springer (AfD) Europäische Arbeitnehmerentsendung Das sind – und das zeigen inzwischen viele Untersuchungen – auch die Hauptgründe für den Erfolg der Brexit-Kampagne gewesen. 1
03:32 21.03.2019 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Der Brexit darf nicht dazu führen, dass wir selber keine Zukunftsdebatten führen. 1
09:38 30.03.2017 Cem Özdemir (DIE GRÜNEN) Vereinbarte Debatte zum EU-Austritt Großbritanniens Der Countdown für den Brexit hat begonnen. Der Tag eins des Brexit-Countdowns sollte für uns alle auch der Tag eins sein, um an einer starken und geschlossenen Europäischen Union der 27 zu arbeiten. 2
12:00 23.03.2017 Nina Scheer (SPD) Europaweiter Atomausstieg Jetzt steht der Brexit vor der Tür. Insofern möchte ich jetzt hier nach vorne blickend genau auf diesen Punkt, den Brexit, eingehen, weil ich denke, dass in diesem Zusammenhang ohnehin eine Auseinandersetzung darüber wird stattfinden müssen, wie sich das Herauslösen eines Staates aus Verträgen, die zu den Gründungsakten zählen – der Euratom-Vertrag zählt zu den Gründungsakten –, zu vollziehen hat. 2
06:41 14.06.2018 Bernhard Loos (CDU/CSU) Handelsabkommen mit Kanada und Japan Die Unternehmen und auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land erwarten von uns, ihren Vertretern, eine klare Antwort auf die wirtschaftlichen Unsicherheiten, die der Brexit und vor allem auch Donald Trump ausgelöst haben. 1
06:12 22.02.2018 Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) Reduzierung von Pestiziden Hier bekommen wir mit dem Brexit das nächste Problem. 1
05:20 17.01.2019 Harald Weyel (AfD) Brexit-Übergangsgesetz Wir bitten also, zu berücksichtigen: Weder ein Brexit noch ein Dexit sind ein Selbstzweck. 1
03:50 13.12.2019 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Souveränität Deutschlands Wir haben jetzt den Brexit – der kommt auf jeden Fall –, und wir haben die Verhandlungen über den europäischen Haushalt. 1
04:54 05.03.2020 Johannes Schraps (SPD) Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission Das Arbeitsprogramm der Kommission ist ein Zeichen dafür, dass die Europäische Union funktioniert, trotz Brexit und unabhängig davon, wie unterschiedlich die einzelnen EU-Kommissare gestrickt sein mögen. 1
04:56 11.04.2019 Johannes Schraps (SPD) Schutz der liberalen Demokratie in Europa Mit dem Brexit haben wir übrigens – das ist noch nicht angesprochen worden – momentan ein Paradebeispiel dafür vor Augen, welche Auswirkungen es haben kann, wenn falsche Informationen extrem verbreitet werden. 1
04:04 07.06.2019 Matthias Bartke (SPD) Beitragsentlastung in der Arbeitslosenversicherung Aber der chinesisch-amerikanische Handelskrieg und die Auswirkungen des Brexit sind derzeit nicht kalkulierbar. 1
04:52 14.03.2019 Alexander Radwan (CDU/CSU) Satzung der Europäischen Investitionsbank Meine Damen und Herren, wir erleben gerade beim Brexit, wie sich das ökonomisch auswirkt. 1
04:06 04.04.2019 Christoph Bernstiel (CDU/CSU) Enquete-Kommission - Direkte Demokratie Leider zeigt die aktuelle Brexit-Debatte, wie viele meiner Vorredner bereits erwähnt haben, dass diese Warnung nach wie vor mehr als begründet ist. 1
05:29 20.03.2019 Matern von Marschall (CDU/CSU) Deutsch-französisches Parlamentsabkommen In die nächste Woche fällt auch das vorgesehene Datum für den Brexit; vielleicht wird er noch ein wenig hinausgezögert. 1
05:07 15.03.2019 Axel Schäfer (SPD) Ein Europa der Zusammenarbeit souveräner Nationen Die Alternative dazu, was passiert, wenn es nicht mehr funktioniert, sehen wir jetzt beim Brexit und bei dem unverantwortlichen Handeln der britischen Regierung. 1
05:30 24.06.2022 Martina Englhardt-Kopf (CDU/CSU) Fahrpersonalmangel in der Verkehrswirtschaft Ich denke, wir alle haben die Bilder aus Großbritannien kurz nach dem Brexit in Erinnerung: leere Regale in Supermärkten, geschlossene Tankstellen. 1
03:55 06.07.2016 Franziska Brantner (DIE GRÜNEN) Neuregelung des Mutterschutzrechts Weil wir in diesen Wochen immer viel über Europa und den Brexit reden, möchte ich das hier doch noch einmal ansprechen: Was war eines der Argumente dagegen? 1
05:02 20.10.2016 Diether Dehm (DIE LINKE) Aktuelle Stunde Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zu CETA Der Brexit hat die Krise der EU weiter verschärft. 1
07:01 16.12.2016 Elfi Scho-Antwerpes (SPD) Forschung und Innovation für Europas Zukunft Was der Brexit und Herr Trump für Europa bedeuten, ist noch unklar. 1
05:53 31.03.2017 Thomas Rachel Bildung in Europa - ERASMUS-Programm Der Brexit ist ein tiefgreifender Einschnitt im Prozess der europäischen Einigung. 1
11:14 27.04.2017 Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Trotz Brexit-Unsicherheit hat sich die britische Wirtschaft im letzten Halbjahr sogar noch besser entwickelt als der Durchschnitt der Euro-Zone, aber das gibt Ihnen offenbar noch nicht einmal zu denken. Zurück zum Brexit: Statt jetzt wenigstens auf beiderseits vorteilhafte Regelungen zu drängen, unterstützen Sie de facto den unverantwortlichen Kurs der EU-Kommission, den Austritt so abschreckend wie möglich zu gestalten. 2
03:47 29.03.2023 Yannick Bury (CDU/CSU) Souveränität Deutschlands innerhalb der EU Ihr Antrag zeigt zum Zweiten – auch das ist wenig überraschend bei Ihren Anträgen –, dass offensichtlich auch die jüngere Geschichte Europas bei Ihnen nicht so wirklich angekommen ist; denn das Narrativ, das Sie in diesem Antrag verbreiten – Sie legen sich allein auf Handelspolitik, allein auf eine Zollunion fest –, ist am Ende nichts anderes als das Narrativ, das in Großbritannien zum Brexit geführt hat und das Ihren auf Parteitagen regelmäßig formulierten Dexit-Beschlüssen zugrunde liegt. 1
04:33 08.06.2018 Thomas Lutze (DIE LINKE) Sparsamkeit bei dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen Ohne Investitionen in erneuerbare Energien lässt sich kein Beitrag für den Klimaschutz leisten, und ohne ein EU-Budget ist auch kein gemeinsamer Grenzschutz möglich, verehrte Kolleginnen und Kollegen der sogenannten AfD. Angesichts dieser und anderer Herausforderungen und der Lücke, die der Brexit im Haushalt hinterlässt, ist es vollkommen unvernünftig, sich einfach pauschal gegen zusätzliche EU-Mittel auszusprechen, weil man gegen Europa ist und meint, dass Deutschland allein alles viel besser kann. 1
04:25 08.06.2018 Christoph Ploß (CDU/CSU) Sparsamkeit bei dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen Unser Leitgedanke muss sein: Wie können wir die Europäische Union schlanker aufstellen, gerade nach dem Brexit? 1
04:31 19.10.2018 Heribert Hirte (CDU/CSU) Menschenrecht auf Religionsfreiheit Deshalb müssen wir vorsichtig sein bei den Verhandlungen um den Brexit. 1
04:16 17.10.2019 Carsten Schneider (SPD) 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung Es ist ein materieller und ein kultureller Riss, der durch unsere Gesellschaft geht – ähnlich wie wir das heute Morgen bei der Regierungserklärung zum Europäischen Rat, bei der Brexit-Debatte mit Blick auf die Entscheidung des britischen Volkes hatten: auch dort eine klare Spaltung der Gesellschaft. 1
04:20 15.03.2019 Michael Frieser (CDU/CSU) Errichtung der Stiftung Forum Recht Wir sehen das im Augenblick beim Brexit: Jetzt sehen die Leute, was ihnen verloren zu gehen droht. 1
03:47 30.01.2020 Katharina Dröge (DIE GRÜNEN) Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2020 Herr Minister Altmaier, Sie haben es eben selbst gesagt: Wenn die Prognosen für das nächste Jahr etwas besser aussehen sollten, dann hat es damit zu tun, dass der harte Brexit hoffentlich abgewendet wird, dann hat es damit zu tun, dass der Handelsstreit zwischen den USA und China vielleicht nicht so schlimm wird, wie man befürchten musste. 1
03:45 09.10.2020 Konstantin Kuhle (FDP) Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU Es geht zum anderen darum, dass die britischen Staatsangehörigen, die sich heute in der Europäischen Union und insbesondere in Deutschland aufhalten, ein starkes Aufenthaltsrecht bekommen, auch wenn die Übergangsphase nach dem Brexit beendet ist. 1
04:27 10.09.2020 Christian Wirth (AfD) Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU Trennen Sie die Teile in Ihrem Antrag; dann können wir zumindest über den Brexit-Teil reden. 1
04:30 14.03.2019 Metin Hakverdi (SPD) Satzung der Europäischen Investitionsbank Kolleginnen und Kollegen, leider ist der Brexit noch immer auf unserer Agenda. 1
04:24 05.03.2020 Michael Georg Link (FDP) Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission Das ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt, nach dem Brexit mehr denn je. 1
05:41 17.02.2016 Axel Schäfer (SPD) Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 in Brüssel Es gibt – erstens – niemanden hier, der für einen Brexit, für einen Austritt Großbritanniens aus der EU, ist. 1
04:24 30.03.2017 Hubertus Zdebel (DIE LINKE) Änderung des Atomgesetzes Wir fordern von der Bundesregierung jetzt ganz aktuell, im Zuge der anstehenden Brexit-Verhandlungen, bei denen es auch um den Euratom-Vertrag gehen wird, über gemeinsame Sicherheitsüberprüfungen sowie gemeinsame Entscheidungen der Behörden bei grenznahen Kraftwerken zu verhandeln. 1
04:50 16.05.2018 Michael Leutert (DIE LINKE) Auswärtiges Amt Er wusste noch nichts von der Wahl Trumps, vom Brexit, vom Putschversuch in der Türkei. 1
05:39 11.10.2018 Wiebke Esdar (SPD) Europäischer Bildungsraum Wir senden auch – Frau Staffler ist bereits darauf eingegangen – ein Signal an die vom Brexit betroffenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. 1
05:21 12.12.2017 Jürgen Hardt (CDU/CSU) Aktuelle Stunde zu Ständiger Strukturierter Zusammenarbeit, Brexit, Europäischer Rat Zum Thema Brexit sage ich nur: Wir verhandeln fair, aber wenn die Briten eines Tages sagen: „Wir machen es doch nicht“, werden wir ihnen natürlich die Tür weit öffnen. 1
04:55 14.12.2018 Katrin Staffler (CDU/CSU) Gewinnung von Spitzenforschern Wir setzen uns dafür ein, dass wir die Zusammenarbeit der Hochschulen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich auch nach einem möglichen Brexit weiterführen. 1
05:56 22.11.2018 Reinhard Houben (FDP) Wirtschaft und Energie Wir haben genug Aufgaben vor der Brust: Brexit, Industrie 4.0, Wagniskapital, Bürokratieabbau. 1