04:20 13.12.2018 Peter Aumer (CDU/CSU) EU-Gas-Geräte-Verordnung; Änderung SGB IX und XII Dass man Datenaustausch und Datenschutz bei den Trägern einführt, ist auch ein wesentlicher Punkt. 1
03:46 07.05.2020 Joana Cotar (AfD) Grundrechte in der Corona-Krise Der Datenschutz ist noch nicht geklärt, die technischen Probleme schon gar nicht. 1
04:37 07.05.2020 Christian Wirth (AfD) Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft Jetzt liegen hier Anträge von Grünen, FDP und den Linken vor, in denen die Regierung aufgefordert wird, Grundrechte zu bewahren, Maßnahmen zurücknehmen, den Datenschutz zu achten. 1
04:40 25.10.2019 Silvia Breher (CDU/CSU) Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt Aber auch Ehrenamtliche stellen sich Fragen, die man eigentlich eher vom Job kennt: Was ist mit dem Datenschutz? 1
04:07 15.11.2019 Petra Sitte (DIE LINKE) Digitalisierung in der Landwirtschaft Wir sagen: Wenn es hier um Datenschutz geht, dann müssen wir über Zugangsrechte reden; die müssen geklärt werden. 1
05:04 26.11.2020 Uwe Witt (AfD) Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege Wenn ich gerade noch beim leidigen Thema Masken bin: Für Menschen, die aufgrund eines ärztlichen Attestes von der Maskentragepflicht befreit sind, gelten weder Datenschutz noch ärztliche Schweigepflicht. 1
04:40 19.11.2020 Hans-Jürgen Irmer (CDU/CSU) Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe Aber ein Datenschutz, der zum Täterschutz mutiert, ist, zumindest aus meiner Sicht, nicht richtig. 1
04:34 19.11.2020 Uwe Schulz (AfD) Registermodernisierungsgesetz Und natürlich warnen Bundesverfassungsgericht und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz wieder davor, diese Nummer zu verwenden. 1
03:59 05.11.2020 Anna Christmann (DIE GRÜNEN) Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz Unsere europäischen Standards für Datenschutz und Grundrechte bieten hier eine Chance, vertrauenswürdige und transparente KI-Lösungen gegen Corona und im Medizinbereich allgemein zu schaffen. 1
04:41 27.09.2019 Michael Hennrich (CDU/CSU) Digitale-Versorgung-Gesetz Wir sollten den Gesetzentwurf aber auch nutzen, um über Dinge wie Datenschutz, vielleicht auch über das Thema „künstliche Intelligenz“ und darüber zu diskutieren, wie wir Daten nutzen können. 1
04:30 04.04.2019 Ulla Jelpke (DIE LINKE) Datenaustauschverbesserungsgesetz nämlich darum, den Datenschutz vor allem für Menschen in diesem Land ohne deutschen Pass zu verschlechtern. 1
05:12 23.03.2017 Susanna Karawanskij (DIE LINKE) Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie Wir müssen auch akribisch auf den Datenschutz schauen. 1
03:51 24.03.2017 Jeannine Pflugradt (SPD) Vielfältige Sport- und Fankultur Einigen Punkten dieses Antrags stimme ich zu im Sinne von mehr Transparenz und Datenschutz. 1
04:13 19.01.2017 Astrid Freudenstein (CDU/CSU) Neuregelung des Bundesarchivrechts Dem steht an einigen Stellen der Datenschutz im Weg. 1
05:38 09.11.2023 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Digitalisierung im Gesundheitswesen Wichtig ist: Gesundheitsschutz muss dem Datenschutz auf Augenhöhe begegnen. 1
04:16 09.11.2023 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Digitalisierung im Gesundheitswesen Aber dafür braucht es verständliche und zuverlässige Strukturen, die den Prinzipien von Datenschutz und Datensparsamkeit gerecht werden, gerade bei den hochsensiblen Gesundheitsdaten. 1
03:56 29.09.2022 Gereon Bollmann (AfD) Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung Der Datenschutz ist es aber auch. 1
03:32 07.07.2022 Janosch Dahmen (DIE GRÜNEN) Stärkung des Schutzes der Bevölkerung gegen COVID-19 (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Tino Sorge [CDU/CSU]: Ihr kommt doch immer mit dem Datenschutz!) 1
04:44 12.10.2023 Aydan Özoğuz Prinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Digitale Kompetenzen aller Alters- und Ausbildungsstufen müssen wir besser fördern; denn auch wenn fast jeder Mensch heute schon auf die eine oder andere Weise Teil der digitalen Welt ist, fehlt vielen ein grundlegendes Verständnis und grundlegendes Wissen über Datenschutz, Desinformation und darüber, wie man sich vor Gefahren im Netz schützen kann. 1
22:18 22.02.2018 Angela Merkel Regierungserklärung zur Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU-27 Es geht hier um den Ausbau der Infrastruktur, um Forschung im Chipbereich, um Forschung vor allem im Bereich der künstlichen Intelligenz, um Fragen der Besteuerung von internationalen Internetkonzernen, um die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung, die im Mai dieses Jahres in Kraft tritt und die unsere Wirtschaft vor große Herausforderungen stellen wird, und es geht natürlich auch darum, die Menschen mitzunehmen, ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen und durch Weiterbildung und lebenslanges Lernen auch die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle von dem digitalen Fortschritt profitieren können. 1
14:03 05.02.2015 Manfred Zöllmer (SPD) Finanzaufsicht über Versicherungen In Bezug auf Änderungswünsche beim Datenschutz bei Ausgliederungen haben wir uns – das war einer der zentralen Punkte – sehr intensiv beraten. Wir wissen, dass der Datenschutz ein sehr sensibler Bereich ist. 2
05:20 26.04.2018 Enrico Komning (AfD) Wettbewerb und Datenschutz auf digitalen Märkten Datenschutz liegt zuallererst und vornehmlich in der Verantwortung des Einzelnen. 1
03:55 05.03.2020 Christian Kühn (DIE GRÜNEN) Digitalisierung des Planens und Bauens Wie sieht es mit dem Datenschutz und vielem mehr aus? 1
05:05 12.03.2020 Tankred Schipanski (CDU/CSU) Rechtsterrorismus und Hasskriminalität Der Branchenverband Bitkom wie auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit legen bei ihren Stellungnahmen zu diesem Gesetzentwurf den Finger in die Wunde. 1
04:40 03.07.2020 Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz Wir müssen dafür sorgen, dass der Datenschutz und die Selbstbestimmung immer an oberster Stelle stehen. 1
06:12 16.09.2020 Petra Pau (DIE LINKE) Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Umso wichtiger ist ein umfangreicher Datenschutz, der dem 21. Jahrhundert gerecht wird. 1
04:36 07.11.2019 Sabine Dittmar (SPD) Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Datensicherheit und Datenschutz sind ein sehr hohes Gut. 1
05:05 10.06.2021 Andrea Lindholz (CDU/CSU) Bundespolizei Da darf man sich auch nicht hinter dem Datenschutz verstecken. 1
04:45 24.06.2021 Fabian Jacobi (AfD) Stiftungsrecht Einen weiteren Punkt Ihrer Verordnungen sieht übrigens auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sehr kritisch, nämlich dass man danach als Betroffener seine Gesundheitsdaten gegenüber privaten Transportunternehmen offenbaren muss. 1
05:45 22.04.2021 Wolfgang Schäuble Telekommunikationsmodernisierungsgesetz Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe e seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/26533 mit dem Titel „Telekommunikationsmodernisierungsgesetz – Datenschutz, IT‑Sicherheit und Bürgerrechte sichern“. 1
04:46 06.05.2021 Tino Sorge (CDU/CSU) Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege Wir haben in der Pandemie jetzt viele Erfahrungen sammeln können, die uns gezeigt haben: Mehr Daten, bessere Daten, einhergehend mit einem hohen Datenschutz- und Sicherheitsniveau, führen zu einer besseren Versorgung. 1
04:52 24.03.2021 Andreas Steier (CDU/CSU) Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau Hier wird geholfen, analoge Lehrformate auf digitale umzustellen, und da wird schon längst über Datenschutz gesprochen, wie es die FDP in ihrem Antrag fordert. 1
05:29 05.03.2021 Annette Widmann-Mauz Vereinbarte Debatte - Internationaler Frauentag Datenschutz wird sonst zum Täterschutz, und das wollen Sie doch ernsthaft nicht. 1
06:03 19.03.2015 Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) Lobbyistenregister Meine Damen und Herren, da kann Datenschutz selbstverständlich nur noch stören. 1
04:19 20.03.2015 Halina Wawzyniak (DIE LINKE) IT-Sicherheitsgesetz Das Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat richtig festgestellt: Auch im Bundesverfassungsschutzgesetz findet sich keine Regelung bezüglich einer Pflicht des BSI, Daten an das BfV zu übermitteln. 1
04:44 02.03.2023 Thomas Jarzombek (CDU/CSU) Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen Und wir müssen das Thema Datenschutz angehen. 1
04:12 24.06.2022 Christoph de Vries (CDU/CSU) Kinderschutz vor Datenschutz Ich will Ihnen auch diese Frage stellen: Ist Ihnen der Datenschutz denn wirklich so heilig, dass er an dieser Stelle – nicht allgemein, aber an dieser Stelle – die Täter mehr schützen soll als die Opfer? 1
03:51 24.06.2022 Denise Loop (DIE GRÜNEN) Kinderschutz vor Datenschutz zeugt von einem massiv mangelnden Verständnis der Komplexität dieses Themas; denn es darf hier nicht nur um die Frage „Kinderschutz versus Datenschutz“ gehen. 1
04:31 24.06.2022 Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) Kinderschutz vor Datenschutz Ihr Schutz geht vor fehlgeleitetem und fehlverstandenem Datenschutz. 1
03:19 23.06.2022 Antje Tillmann (CDU/CSU) EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld Dann hätten Sie auch mitbekommen, dass die Bundesbank immer wieder selbst auf mögliche Risiken hinweist: auf Risiken beim Abfluss von Einlagen im Bankensektor, auf Risiken durch plötzliche Umschichtungen im Zentralbankgeld, beim Datenschutz, beim Thema Geldwäsche; all das steht transparent auf der Internetseite der Bundesbank. 1