Pflegeversicherung - Speeches | Open Parliament TV

217 speeches found

Sort by

Martin Reichardt (AfD)

Aktuelle Stunde: Familienförderung ernst nehmen - Kinderarmut bekämpfen

Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die umlagefinanzierte gesetzliche Renten- sowie die Kranken- und Pflegeversicherung kinderlose Menschen zulasten von Familien privilegiert.

1

Birgit Malsack-Winkemann (AfD)

Auswärtiges Amt

Wir alle wissen, dass die Pflegeversicherung mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert und durch keine staatliche Säule gestützt ist und unsere Bauern für über 1 Milliarde Euro angemeldete Schäden nur rund 170 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten.

1

Antje Lezius (CDU/CSU)

Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit

Auch sollen Personen, die in der deutschen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert waren, nicht aufgrund des Brexits ihren Versicherungsschutz verlieren.

1

Josef Rief (CDU/CSU)

Neben den Leistungen der Pflegeversicherung unterstützen wir über den Bundeshaushalt die Ausbildung von Pflegekräften im Ausland durch die Weiterführung der Pflegekampagne und mit einer Erhöhung der Mittel für die private Pflegevorsorge.

1

Claudia Moll (SPD)

Solidarische Pflegevollversicherung

Wir müssen die Pflegeversicherung von einer Teilkostenversicherung langfristig in eine Vollversicherung umwandeln.

1

Peter Aumer (CDU/CSU)

Arbeit und Soziales

Wir müssen nur schauen, vor welch großen Herausforderungen wir in der Pflegeversicherung stehen.

1

Karsten Klein (FDP)

und den Menschen damit ins Gedächtnis rufen, dass die private Vorsorge eine wichtige Säule der Pflegeversicherung ist.

1

Birgit Malsack-Winkemann (AfD)

Eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt, sodass die Pflegeversicherung immer noch mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert ist.

1

Stefan Nacke (CDU/CSU)

Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende

Denn Sie nehmen 800 Millionen Euro aus den Kassen der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung und erhöhen einseitig die Arbeitgeberbeiträge um 500 Millionen Euro.

1

Karsten Klein (FDP)

Das sind Ausgaben für die Ausgleichszahlungen in den Krankenhäusern, für die Pflegeversicherung, für die Krankenversicherung, für die persönliche Schutzausrüstung, für Masken, fürs Impfen, fürs Testen und für Medikamente.

1

Ekin Deligöz (DIE GRÜNEN)

Arbeit und Soziales

Dafür steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung nicht wie angedacht um 0,2 Prozentpunkte, sondern um 0,5 Prozentpunkte.

1

Torbjörn Kartes (CDU/CSU)

Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe

Es geht dabei immer auch um die Frage, wie man das finanzieren soll, wenn die Rente, die Pflegeversicherung und das Vermögen von Mutter und Vater eben nicht ausreichen.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen

Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden.

1

Karl Lauterbach (SPD)

Unsere Pflegeversicherung ist gut; das darf man nicht geringschätzen.

1

Achim Kessler (DIE LINKE)

Terminservice- und Versorgungsgesetz

Alle Menschen müssen in einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung abgesichert sein.

1

Daniela Kolbe (SPD)

Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit

Mit dem SodEG, mit einer Stärkung der Pflegeversicherung, mit einem geschärften Blick auf die Krankenversicherung und mit einer sehr guten Lösung für die Bundesagentur für Arbeit stützen wir den Sozialstaat.

1

Gesundheitsversorgung

Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“.

1

Matthias W. Birkwald (DIE LINKE)

Gesetzliche Rentenversicherung

Die ist gut in der Kranken- und Pflegeversicherung, aber sozial ungerecht in der Rentenversicherung; denn Vermieter/‑innen und Aktienbesitzer/‑innen erhielten dann im Alter zum Teil unglaublich hohe gesetzliche Renten, und das, obwohl sie im Gegensatz zu den Arbeitsplätzen normaler Arbeitnehmer/‑innen im Alter weiterhin ihre Aktienpakete und vermieteten Wohnungen hätten.

1

Paula Piechotta (DIE GRÜNEN)

Ich habe genau diese Frage, nämlich wie es mit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eigentlich weitergehen soll, im Wahlkampf immer wieder gestellt, wenn ich zusammen mit meinem CDU-Kollegen in Sachsen, Marco Wanderwitz, auf der Bühne stand.

1

Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals

Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen.

1

Markus Kurth (DIE GRÜNEN)

Gesetzliche Rentenversicherung

In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird.

1

Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN)

Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage

Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden.

1

Sabine Dittmar (SPD)

Deshalb brauchen wir zügig, Kolleginnen und Kollegen, eine Begrenzung der Eigenanteile und eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, am besten hin zu einer Pflegebürgerversicherung, die dann im Übrigen auch Blaupause für die gesetzliche Krankenversicherung sein kann.

1

Sepp Müller (CDU/CSU)

Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss.

1

Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Arbeit und Soziales

Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt.

1

Birgit Malsack-Winkemann (AfD)

Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von rund 3 Milliarden Euro auf.

1

Karsten Klein (FDP)

Wir haben den Antrag gestellt, dass die Mittel für die Bewerbung des Pflege-Bahrs erhöht werden, weil es auch im Bereich Pflegeversicherung wichtig ist, dass privat vorgesorgt wird.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Pflegelöhneverbesserungsgesetz

In den Sitzungswochen haben wir immer wieder folgende Situation: Eine Woche geht es darum, Eigenanteile für die Pflegebedürftigen einzufrieren, dann geht es darum, die Pflegeversicherung vielleicht zu einer Vollversicherung umzubauen.

1

Löhne in der Pflege

Fraglich ist, ob diese Mehrausgaben von der Pflegeversicherung aufgefangen werden können oder ob hierbei eine teilweise Finanzierung aus Steuermitteln zwingend notwendig werden wird.

1

Stephan Stracke (CDU/CSU)

Mindestlohn - geringfügige Beschäftigung

Bei der Krankenversicherung – es fehlen rund 17 Milliarden Euro für 2023 –, bei der Pflegeversicherung – auch da ein Defizit –, bei der Rente und bei der Arbeitslosenversicherung sind Erhöhungen entsprechend angekündigt.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Es wurden das GKV-System, die Pflegeversicherung und dergleichen angesprochen; die beiden Kolleginnen von den Grünen, Kollegin Klein-Schmeink und Frau Dr. Piechotta, haben das angemerkt.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Arbeitsbedingungen in der Pflege

Ein flächendeckender Tarifvertrag und die aktuell prekäre Lage der Pflegeversicherung könnten dazu führen, dass die ohnehin höheren Löhne der Kirchen nicht refinanziert werden.

1

Markus Kurth (DIE GRÜNEN)

Bürgerentlastungsprogramm

Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend.

1

Erich Irlstorfer (CDU/CSU)

Zugang für Beamte in die gesetzliche KV

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kranken- und die Pflegeversicherung müssen sicherstellen, dass die medizinische bzw. die pflegerische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.

1

Karl Lauterbach (SPD)

In der Altenpflege, der Pflege älterer Menschen, haben wir die Situation, dass die Beitragssätze steigen werden, weil wir die Pflegeversicherung verbessert haben.

1

Emmi Zeulner (CDU/CSU)

Das können wir im Bereich der Pflegeversicherung sehen.

1

Bärbel Bas (SPD)

Wenn wir über die Finanzen sprechen, dann müssen wir neben der Pflegeversicherung natürlich auch über die Krankenversicherung sprechen; denn bei den Krankenkassen wird das meiste Geld bewegt.

1

Ulrike Schielke-Ziesing (AfD)

Grundrentengesetz

Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen.

1

Max Straubinger (CDU/CSU)

Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht

Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben.

1

Roy Kühne (CDU/CSU)

Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell; das wurde heute bereits mehrfach gesagt.

1