05:34 13.06.2018 Martin Reichardt (AfD) Aktuelle Stunde: Familienförderung ernst nehmen - Kinderarmut bekämpfen Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die umlagefinanzierte gesetzliche Renten- sowie die Kranken- und Pflegeversicherung kinderlose Menschen zulasten von Familien privilegiert. 1
07:01 12.09.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Auswärtiges Amt Wir alle wissen, dass die Pflegeversicherung mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert und durch keine staatliche Säule gestützt ist und unsere Bauern für über 1 Milliarde Euro angemeldete Schäden nur rund 170 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten. 1
05:54 31.01.2019 Antje Lezius (CDU/CSU) Gesetz zu Übergangsregelungen nach dem Brexit Auch sollen Personen, die in der deutschen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert waren, nicht aufgrund des Brexits ihren Versicherungsschutz verlieren. 1
06:25 28.11.2019 Josef Rief (CDU/CSU) Gesundheit Neben den Leistungen der Pflegeversicherung unterstützen wir über den Bundeshaushalt die Ausbildung von Pflegekräften im Ausland durch die Weiterführung der Pflegekampagne und mit einer Erhöhung der Mittel für die private Pflegevorsorge. 1
06:56 11.02.2021 Claudia Moll (SPD) Solidarische Pflegevollversicherung Wir müssen die Pflegeversicherung von einer Teilkostenversicherung langfristig in eine Vollversicherung umwandeln. 1
06:47 14.09.2018 Peter Aumer (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir müssen nur schauen, vor welch großen Herausforderungen wir in der Pflegeversicherung stehen. 1
05:39 18.05.2018 Karsten Klein (FDP) Gesundheit und den Menschen damit ins Gedächtnis rufen, dass die private Vorsorge eine wichtige Säule der Pflegeversicherung ist. 1
06:46 14.09.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Gesundheit Eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt, sodass die Pflegeversicherung immer noch mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert ist. 1
05:29 13.10.2022 Stefan Nacke (CDU/CSU) Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende Denn Sie nehmen 800 Millionen Euro aus den Kassen der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung und erhöhen einseitig die Arbeitgeberbeiträge um 500 Millionen Euro. 1
05:18 24.11.2022 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Das sind Ausgaben für die Ausgleichszahlungen in den Krankenhäusern, für die Pflegeversicherung, für die Krankenversicherung, für die persönliche Schutzausrüstung, für Masken, fürs Impfen, fürs Testen und für Medikamente. 1
05:34 14.09.2018 Ekin Deligöz (DIE GRÜNEN) Arbeit und Soziales Dafür steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung nicht wie angedacht um 0,2 Prozentpunkte, sondern um 0,5 Prozentpunkte. 1
06:26 27.09.2019 Torbjörn Kartes (CDU/CSU) Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe Es geht dabei immer auch um die Frage, wie man das finanzieren soll, wenn die Rente, die Pflegeversicherung und das Vermögen von Mutter und Vater eben nicht ausreichen. 1
06:57 01.03.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden. 1
05:55 23.03.2018 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit Unsere Pflegeversicherung ist gut; das darf man nicht geringschätzen. 1
05:56 13.12.2018 Achim Kessler (DIE LINKE) Terminservice- und Versorgungsgesetz Alle Menschen müssen in einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung abgesichert sein. 1
05:42 25.11.2020 Daniela Kolbe (SPD) Aktuelle Stunde - Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit Mit dem SodEG, mit einer Stärkung der Pflegeversicherung, mit einem geschärften Blick auf die Krankenversicherung und mit einer sehr guten Lösung für die Bundesagentur für Arbeit stützen wir den Sozialstaat. 1
06:55 11.06.2021 Dagmar Ziegler Gesundheitsversorgung Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“. 1
07:15 16.04.2021 Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) Gesetzliche Rentenversicherung Die ist gut in der Kranken- und Pflegeversicherung, aber sozial ungerecht in der Rentenversicherung; denn Vermieter/‑innen und Aktienbesitzer/‑innen erhielten dann im Alter zum Teil unglaublich hohe gesetzliche Renten, und das, obwohl sie im Gegensatz zu den Arbeitsplätzen normaler Arbeitnehmer/‑innen im Alter weiterhin ihre Aktienpakete und vermieteten Wohnungen hätten. 1
05:23 02.06.2022 Paula Piechotta (DIE GRÜNEN) Gesundheit Ich habe genau diese Frage, nämlich wie es mit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eigentlich weitergehen soll, im Wahlkampf immer wieder gestellt, wenn ich zusammen mit meinem CDU-Kollegen in Sachsen, Marco Wanderwitz, auf der Bühne stand. 1
07:33 27.09.2018 Jens Spahn Stärkung des Pflege- und Krankenhauspersonals Jetzt geht es darum, dass wir als Gesellschaft – das ist das, wofür wir die Pflegeversicherung als Sozialversicherung vor gut 20 Jahren gegründet haben – diesen Familien helfen. 1
06:47 08.11.2018 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Gesetzliche Rentenversicherung In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird. 1
07:16 07.05.2020 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden. 1
07:37 13.09.2019 Sabine Dittmar (SPD) Gesundheit Deshalb brauchen wir zügig, Kolleginnen und Kollegen, eine Begrenzung der Eigenanteile und eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, am besten hin zu einer Pflegebürgerversicherung, die dann im Übrigen auch Blaupause für die gesetzliche Krankenversicherung sein kann. 1
07:18 02.06.2022 Sepp Müller (CDU/CSU) Gesundheit Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss. 1
08:47 13.01.2022 Hermann Gröhe (CDU/CSU) Arbeit und Soziales Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt. 1
06:42 03.07.2018 Birgit Malsack-Winkemann (AfD) Gesundheit Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von rund 3 Milliarden Euro auf. 1
06:04 03.07.2018 Karsten Klein (FDP) Gesundheit Wir haben den Antrag gestellt, dass die Mittel für die Bewerbung des Pflege-Bahrs erhöht werden, weil es auch im Bereich Pflegeversicherung wichtig ist, dass privat vorgesorgt wird. 1
06:54 26.09.2019 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Pflegelöhneverbesserungsgesetz In den Sitzungswochen haben wir immer wieder folgende Situation: Eine Woche geht es darum, Eigenanteile für die Pflegebedürftigen einzufrieren, dann geht es darum, die Pflegeversicherung vielleicht zu einer Vollversicherung umzubauen. 1
06:01 24.10.2019 Uwe Witt (AfD) Löhne in der Pflege Fraglich ist, ob diese Mehrausgaben von der Pflegeversicherung aufgefangen werden können oder ob hierbei eine teilweise Finanzierung aus Steuermitteln zwingend notwendig werden wird. 1
06:40 28.04.2022 Stephan Stracke (CDU/CSU) Mindestlohn - geringfügige Beschäftigung Bei der Krankenversicherung – es fehlen rund 17 Milliarden Euro für 2023 –, bei der Pflegeversicherung – auch da ein Defizit –, bei der Rente und bei der Arbeitslosenversicherung sind Erhöhungen entsprechend angekündigt. 1
06:44 24.03.2022 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Gesundheit Es wurden das GKV-System, die Pflegeversicherung und dergleichen angesprochen; die beiden Kolleginnen von den Grünen, Kollegin Klein-Schmeink und Frau Dr. Piechotta, haben das angemerkt. 1
06:53 12.05.2022 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Arbeitsbedingungen in der Pflege Ein flächendeckender Tarifvertrag und die aktuell prekäre Lage der Pflegeversicherung könnten dazu führen, dass die ohnehin höheren Löhne der Kirchen nicht refinanziert werden. 1
06:17 28.06.2018 Markus Kurth (DIE GRÜNEN) Bürgerentlastungsprogramm Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend. 1
07:31 26.04.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) Zugang für Beamte in die gesetzliche KV Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kranken- und die Pflegeversicherung müssen sicherstellen, dass die medizinische bzw. die pflegerische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist. 1
07:29 18.05.2018 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit In der Altenpflege, der Pflege älterer Menschen, haben wir die Situation, dass die Beitragssätze steigen werden, weil wir die Pflegeversicherung verbessert haben. 1
08:04 18.05.2018 Emmi Zeulner (CDU/CSU) Gesundheit Das können wir im Bereich der Pflegeversicherung sehen. 1
06:30 18.05.2018 Bärbel Bas (SPD) Gesundheit Wenn wir über die Finanzen sprechen, dann müssen wir neben der Pflegeversicherung natürlich auch über die Krankenversicherung sprechen; denn bei den Krankenkassen wird das meiste Geld bewegt. 1
07:07 15.05.2020 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Grundrentengesetz Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen. 1
09:02 14.01.2021 Max Straubinger (CDU/CSU) Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben. 1
06:38 08.11.2019 Roy Kühne (CDU/CSU) Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung ist ein Erfolgsmodell; das wurde heute bereits mehrfach gesagt. 1