04:07 08.11.2018 Jörg Schneider (AfD) Änderung des SGB XI - Beitragssatzanpassung Wir müssten das gesamte System reformieren, sowohl die Krankenversicherung als auch die Pflegeversicherung. 1
04:47 16.05.2019 Martin Rosemann (SPD) Entlastung bei den Sozialabgaben Ich erinnere nur an verbesserte Leistungen der Pflegeversicherung, eine höhere Erwerbsminderungsrente, die Stabilisierung des Rentenniveaus, mehr Geld für Prävention und Rehabilitation. 1
05:28 07.05.2020 Wolfgang Schäuble Wahlen Seiner Weitsicht und der politischen Hartnäckigkeit, mit der er seine Anliegen gegen alle Widerstände vertrat, verdankt unser Sozialsystem die Pflegeversicherung – und die Gesellschaft ein geschärftes Bewusstsein für die Generationengerechtigkeit. 1
04:40 10.12.2020 Achim Kessler (DIE LINKE) Gesundheit Stattdessen brauchen wir eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in die alle Menschen in Deutschland einzahlen. 1
05:47 13.09.2019 Josef Rief (CDU/CSU) Gesundheit Der Etat des Bundesgesundheitsministeriums ist im Bundeshalt nicht der größte Einzelplan, aber er setzt den Rahmen für die Ausgaben der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung. 1
04:27 26.09.2019 Beate Müller-Gemmeke (DIE GRÜNEN) Pflegelöhneverbesserungsgesetz Bessere Löhne bedeuten natürlich auch höhere Kosten für die Pflegeversicherung. 1
06:52 17.10.2014 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Pflegeversicherung Dazu gehört selbstverständlich auch die zweite Stufe der Reform, mit der wir ab 2017 die Menschen mit demenziellen Erkrankungen in der Pflegeversicherung entscheidend besserstellen werden. 1
04:14 26.05.2023 Thomas Dietz (AfD) Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz Für uns ist deshalb nicht nachvollziehbar, dass die Pflegeversicherung mit den Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige belastet wird, jährlich mit 3,7 Milliarden Euro. 1
11:13 18.05.2018 Jens Spahn Gesundheit Wir werden eine gründliche Bewertung vornehmen, einen Kassensturz machen und dann unter Berücksichtigung der Maßnahmen, die wir als Koalition als zusätzliche Verbesserungen in den nächsten Jahren geplant haben, eine Gesamtschau der Finanzlage der Pflegeversicherung in den nächsten Jahren erstellen. Sozialaufbau kostet Geld, auch in der Pflegeversicherung. 2
09:07 25.06.2021 Claudia Roth Pflegeversicherung Tagesordnungspunkt 43 b. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Pflegeversicherung verlässlich und solidarisch gestalten – Die doppelte Pflegegarantie umsetzen“. Tagesordnungspunkt 43 f. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Zwei-Klassen-System in der Pflegeversicherung beenden“. 2
09:45 17.10.2014 Karl Lauterbach (SPD) Pflegeversicherung Das ist die größte Aufstockung der Zahl der Betreuungskräfte seit Einführung der Pflegeversicherung. Aus meiner Sicht ist das ein großer Tag für die Pflegeversicherung in Deutschland. 2
04:51 18.10.2018 Erich Irlstorfer (CDU/CSU) GKV-Versichertenentlastungsgesetz Wir korrigieren aber auch die Beiträge zur Pflegeversicherung, damit wir die Mittel zielgerichtet ausgeben können. 1
05:29 19.01.2018 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Personalerhöhung in der Alten- und Krankenpflege Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit der SPD und an der Spitze mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe umfangreiche Verbesserungen in der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und deren Familien beschlossen. 1
04:16 01.02.2018 Ralf Kapschack (SPD) Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten Die Entscheidung, ab 2004 der betrieblichen Altersversorgung den vollen Beitragssatz in der Kranken- und Pflegeversicherung aufzubrummen, war in den Augen vieler Betroffener weder transparent noch gerecht. 1
03:52 20.12.2019 Harald Weinberg (DIE LINKE) Kurzzeitpflege Ich denke, es muss um mehr gehen als um eine gute PR für die versprochene Reform der Pflegeversicherung aus dem Hause Spahn. 1
05:16 26.11.2020 Sabine Dittmar (SPD) Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege Mit dem Gesetz werden 20 000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen und von der Pflegeversicherung vollständig finanziert, ohne – das ist wichtig – die Pflegebedürftigen finanziell weiter zu belasten. 1
05:07 29.10.2020 Franziska Gminder (AfD) Familienentlastung, Behindertenpauschbetrag Wir wollen eine direkte Entlastung bei der Beitragsbemessung für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung für Familien mit Kindern; denn diese tragen überproportional zur Versicherung von Kinderlosen bei. 1
04:24 14.01.2021 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht In meinem Bundesland, in Mecklenburg-Vorpommern, gibt es für 40 Beitragsjahre gerade einmal 1 000 Euro Bruttorente im Durchschnitt, und davon werden noch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen. 1
04:25 24.10.2019 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Löhne in der Pflege Eine Debatte über höhere Löhne in der Altenpflege in diesem Parlament ohne eine andere Finanzierung der Pflegeversicherung ist verantwortungslos. 1
03:28 17.03.2023 Heidi Reichinnek (DIE LINKE) Existenzsicherung von Frauen Bei Minijobs wird nichts in die Sozialversicherung eingezahlt; das heißt: Es landet nichts in der Krankenversicherung, nichts in der Pflegeversicherung, nichts in der Arbeitslosenversicherung. 1
06:38 30.01.2014 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit Aber gerade die demenziell Erkrankten erhalten dadurch immer noch keinen klaren Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung. Herr Minister, seit vielen Jahren bestimmt die Pflegeversicherung über Wohl und Wehe von pflegebedürftigen Menschen. 2
10:57 08.09.2015 Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit Das Gesetz zum Ausbau der Pflegeversicherung hat Gesundheitsminister Gröhe breit dargestellt. Der Ausbau der Pflegeversicherung ist großartig. 2
10:51 22.11.2016 Hermann Gröhe Gesundheit Lassen Sie mich mit einigem Stolz sagen: Zehn Jahre haben wir darüber geredet, aber jetzt kommt die umfassende Reform der Pflegeversicherung. Am 1. Januar des nächsten Jahres tritt die umfassendste Erneuerung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung in Kraft. 2
05:14 10.06.2021 Olav Gutting (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Doppelbesteuerung von Renten Grundfreibetrag, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, Werbungskosten- und Sonderausgabenpauschbeträge müssen beim steuerfreien Rentenbezug unberücksichtigt bleiben, so der BFH. 1
04:15 25.06.2021 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Pflegeversicherung Mit unserer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung haben wir ein Konzept vorgelegt, wie Gesundheit und Pflege nachhaltig und gerecht finanziert werden können. 1
04:10 11.10.2018 Ralf Kapschack (SPD) Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten Außerdem erhalten Krankenversicherung und Pflegeversicherung durch die geplanten Verbesserungen bei den Renten, über die wir morgen debattieren werden, weitere ungeplante Finanzmittel von rund 600 Millionen Euro. 1
04:17 28.11.2019 Achim Kessler (DIE LINKE) Gesundheit Die Zweiklassenmedizin muss durch eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung für alle beendet werden. 1
04:33 04.07.2014 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Pflegeversicherung Sie wollen dieses Modell der Lebensversicherung, bei dem eine Rücklage für spätere Zeiten gebildet wird, mit dem Vorsorgefonds auch auf den Bereich der sozialen Pflegeversicherung übertragen. 1
06:09 11.06.2015 Reiner Meier (CDU/CSU) Gesundheitsversorgung Zudem verbessern wir an dieser Stelle die Kooperation zwischen Kranken- und Pflegeversicherung. 1
05:17 11.06.2015 Kerstin Kassner (DIE LINKE) Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Wenn ich mir die öffentlich debattierten Petitionen ansehe, dann stelle ich fest: Sie sprechen sehr deutlich dafür, dass es tatsächlich um relevante politische Themen geht, nämlich zum Beispiel um die Reform der Pflegeversicherung, die Abschaffung der Massen- und Intensivtierhaltung, die wohnortnahe Versorgung mit Hebammen, den einheitlichen Umsatzsteuersatz auf Lebensmittel, die Kennzeichnung von Echtpelzprodukten, die Reform hinsichtlich Hartz IV, was die Sanktionen betrifft, oder die Kostenerstattung bei Cannabismedikamenten. 1
05:54 11.06.2015 Birgit Wöllert (DIE LINKE) Tätigkeitsbericht 2014 des Petitionsausschusses Spitzenreiter bei den öffentlichen Petitionen war die Petition zur Reform der Pflegeversicherung auf der Grundlage eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, an der sich 176 523 Menschen beteiligt haben. 1
05:35 17.06.2015 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Hospiz- und Palliativversorgung Dafür benötigen wir andere Personal- und Sachkostenschlüssel und endlich eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, die nicht nur das Teilleistungsprinzip aufhebt, sondern auch eine Angleichung der Finanzierung der Sterbebegleitung in Pflegeheimen an das Niveau der Hospize gewährleistet. 1
05:28 16.10.2015 Heike Baehrens (SPD) Krankenhausfinanzierung In der Pflegeversicherung besteht ein Anspruch auf Pflege nur dann, wenn der Pflegebedarf absehbar über sechs Monate hinausgeht und eine Einstufung in eine entsprechende Pflegestufe vorhanden ist. 1
04:46 01.12.2016 Kordula Schulz-Asche (DIE GRÜNEN) Drittes Pflegestärkungsgesetz Warum bekommen die nicht endlich einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung? 1
04:37 07.09.2023 Sepp Müller (CDU/CSU) Gesundheit Im Gegenteil: Dieser Bundeshaushalt sieht die Kürzung und die Streichung des Bundeszuschusses für die Pflegeversicherung vor. 1
04:48 15.03.2018 Petra Sitte (DIE LINKE) Absicherung von Solo-Selbständigen Solo-Selbstständige müssen als Pflichtversicherte in die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung eingebunden werden. 1
05:49 28.11.2019 Maria Klein-Schmeink (DIE GRÜNEN) Gesundheit An dieser Stelle muss man sagen: Dieser Haushalt, diese Finanzplanung für die GKV, für die soziale Pflegeversicherung ist weder kreativ, noch ist sie nachhaltig, noch hat sie auch nur einen Ansatz von Verantwortung. 1
05:50 26.03.2021 Wilfried Oellers (CDU/CSU) Teilhabestärkungsgesetz Dazu ergänzen wir aber auch den Leistungskatalog zur medizinischen Rehabilitation um digitale Gesundheitsanwendungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, aber auch um digitale Pflegeanwendungen aus dem Bereich der Pflegeversicherung im Bereich „Hilfe zur Pflege“. 1
05:43 05.11.2015 Pia-Beate Zimmermann (DIE LINKE) Hospiz- und Palliativversorgung Dafür benötigen wir endlich einen anderen Personal- und Sachkostenschlüssel und endlich eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, 1
05:57 13.11.2015 Erwin Rüddel (CDU/CSU) Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir schließen eine Gerechtigkeitslücke, indem wir die Demenzkranken den somatisch Erkrankten in der Pflegeversicherung gleichstellen und im Ergebnis über 5 Milliarden Euro für Demenzkranke aktivieren. 1