Vorschläge
Personen
03:27
06.09.2023
Anna Kassautzki (SPD)
Digitales und Verkehr
Die Rede ist von Open Source. Für alle, die nicht so tief drinstecken: Als Open Source bezeichnet man, wenn der programmierte Code offen, für jeden einsehbar, im Netz zur Verfügung steht. Unsere digitale Welt basiert oftmals auf Open-Source-Technologien, vom Hochleistungsserver über Software im Automobil bis zur smarten Glühbirne. Open Source ist eine Basisinfrastruktur der Digitalisierung. Bei Open Source müssen wir nicht mehr auf die Angaben der Hersteller vertrauen; wir können selbst nachschauen. Es wird aber noch besser: Wir können auf Open-Source-Software aufbauen, sie erweitern und gestalten. Das macht Open Source zu einem der wichtigsten Bausteine auf unserem Weg zu einer vertrauenswürdigen, resilienten digitalen Infrastruktur und zu einer zeitgemäßen und kompetenten digitalen Verwaltung. Deswegen unterstützen wir als Bund Open-Source-Projekte. Der Sovereign Tech Fund wurde im aktuellen Haushaltsplan von 10 Millionen auf 16 Millionen Euro aufgestockt; denn nach wie vor werden viele Open-Source-Projekte von Menschen in ihrer Freizeit nach Feierabend betreut. Neben dieser projektbezogenen Förderung werden wir uns als SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für eine Stärkung von Open Source in der Verwaltung einsetzen. Vorrang für Open Source, der Aufbau einer digital souveränen Multi Cloud auch auf der Basis von offenem Code, eine Stärkung des ZenDiS und des digital-souveränen Arbeitsplatzes sind elementar; denn gute Open-Source-Alternativen machen uns unabhängiger von den Oracles und Microsofts dieser Welt und bauen nicht nur langfristig Kompetenzen in den Verwaltungen auf, sondern schaffen auch flexible und resiliente Lösungen. Wer digitale Souveränität fordert, fordert Open Source.
12
03:36
13.01.2022
Anna Kassautzki (SPD)
Digitales und Verkehr
Viele Hersteller/‑innen nutzen Open-Source-Projekte, also Software, die, oft in ehrenamtlicher Arbeit, her- und öffentlich zur Verfügung gestellt wird. Aktuell gibt es die Debatte um Log4j, eine Open-Source-Komponente, die in über 5 000 Produkten verwendet wurde und eine bis letzten Dezember unbekannte Sicherheitslücke beinhaltet hatte. Während also Produkte, die auf Open-Source-Software basieren, oftmals Millionen erwirtschaften, findet die Entwicklung selbst immens wichtiger Open-Source-Komponenten viel zu oft als personell und finanziell schlecht ausgestattetes Freizeitprojekt engagierter Programmierer/-innen statt. Open-Source-Software kann gerade wegen ihres offenen Codes von unabhängigen Sicherheitsexpertinnen und ‑experten jederzeit auf ihre Sicherheit überprüft werden. Und zusätzlich wollen wir, dass Hard- und Software, in die öffentliche Gelder fließen, wenn dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen, als Open-Source-Projekt der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden.
5
03:36
06.09.2022
Anna Kassautzki (SPD)
Digitales und Verkehr
Dazu benötigen wir jetzt Open-Source-Technologien, also quelloffene Technologien. Wir machen uns durch Open Source zusätzlich auch von marktbeherrschenden Softwareunternehmen unabhängiger, und auch das ist Bestandteil digitaler Souveränität. Open Source bedeutet für uns als Fortschrittskoalition: Public Money, Public Code. Auch der Sovereign Tech Fund für Open Source ist mit 10 Millionen Euro im Haushalt eingestellt. In dem aktuellen Haushaltsentwurf fehlen mir das Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung und das Open-Data-Institut, auch Dateninstitut genannt; wir werden uns als SPD in den Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, dass diese noch mit aufgenommen werden.
5
04:32
18.10.2019
Saskia Esken (SPD)
Digitalisierung Deutschlands
Gestern haben wir bei einem parlamentarischen Frühstück der Open Knowledge Foundation zusammengesessen und haben uns beraten, wie wir diesen Gedanken der Offenheit in die Köpfe und in die Herzen der Regierenden, der Behörden und der Parlamentarier tragen könnten. Wir haben hier kurz vor Ende der vergangenen Legislatur ein Open-Data-Gesetz beschlossen, in dem wir die unmittelbaren Bundesbehörden verpflichtet haben, ihre nicht personenbezogenen Daten der Öffentlichkeit bereitzustellen. Grüne und Linke fordern die Bundesregierung jetzt auf, das Open-Data-Gesetz zu novellieren, gerade zwei Jahre, nachdem es in Kraft ist. Und doch kommen die Anträge etwas zu früh; denn ein zweites Open-Data-Gesetz ist ja im Koalitionsvertrag vereinbart. Auch bei der Nutzung von Open-Source-Software in der Verwaltung liegen unsere Positionen nicht weit auseinander. Kostenersparnis gehört übrigens nicht dazu; denn Open Source ist nicht umsonst, und wenn ihr Einsatz sinnvoll sein soll, dann darf er auch nicht kostenlos sein.
6
03:40
22.03.2022
Anna Kassautzki (SPD)
Digitales und Verkehr
Denn Open Source ist ein maßgeblich stützender Pfeiler der digitalen Welt, in der wir uns bewegen. Durch die öffentliche Hand erhobene Daten müssen, insofern sie nicht personenbezogen sind, analog zum Prinzip „Public Money, Public Code“ möglichst als Open Data zur Verfügung gestellt werden. Auch diesen Rechtsanspruch auf Open Data haben wir uns in den Koalitionsvertrag geschrieben, und dazu stehen wir auch, liebe Kolleginnen und Kollegen. All das zeigt, wie wichtig es ist, dass auch in der aktuellen Zeit Themen wie der Sovereign Tech Fund zur Unterstützung von Open Source jenseits von „Public Money, Public Code“ oder die Schaffung eines Zentrums für Digitale Souveränität und eines Dateninstituts nicht untergehen.
4
03:20
21.04.2023
Maik Außendorf (DIE GRÜNEN)
Technikfolgenabschätzung - Data-Mining
Der erste Punkt ist Open Data; denn der Bericht zeigt ganz besonders auch das Potenzial von offenen Daten auf. Die Bundesregierung hat in der Digitalstrategie den Punkt Open Data schon aufgenommen. Das BMDV hat festgehalten, dass in der Verwaltung die Open-Data- und die Datenkompetenz generell gestärkt werden sollen, und im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, einen Rechtsanspruch auf Open Data einzuführen. Das ist wichtig; denn Open Data ermöglicht es gerade Start-ups, Open-Source-Entwicklerinnen und -Entwicklern, der Zivilgesellschaft und der Forschung, neue Projekte und innovative Geschäftsmodelle zu entwickeln.
4
06:41
18.10.2019
Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE)
Digitalisierung Deutschlands
So sollten alle von Verwaltungen gesammelten Daten mit wenigen Ausnahmen zeitnah, kostenlos, maschinenlesbar und ohne jegliche Nutzeneinschränkung frei zur Verfügung stehen und damit zu Open Data werden. Die Bundesregierung will übrigens weltweit Vorreiterin im Bereich Open Data werden. Das Open-Data-Gesetz der Bundesregierung war ein Schuss in den Ofen; das ergab Ihre eigene Studie. Auch Bildungsmaterialien, die mit Steuergeldern entwickelt worden sind, müssen als Open Educational Resources frei zur Verfügung stehen, gleichermaßen Forschungsergebnisse aus öffentlich finanzierter Forschung und digitalisierte Kulturschätze aus öffentlichen Museen und Archiven, damit Kunst und Kultur auch im ländlichen Raum, auch bei mir in Brandenburg im Wahlkreis, zugänglicher werden. So beschloss das Auswärtige Amt, sein politisches Archiv mit Millionen von Dokumenten und Bildern zu veröffentlichen – aber leider mit einer Lizenz, die eben keine beliebige Nutzung erlaubt, sodass sie so auf dem Weg zu Open Data auf den allerletzten Metern einfach stehen bleibt. Auch Software, die der Staat entwickeln lässt, muss Open Source sein.
6
07:00
18.10.2019
Tabea Rößner (DIE GRÜNEN)
Digitalisierung Deutschlands
Im Koalitionsvertrag – Kollegin Esken hat es angesprochen – ist ein zweites Open-Data-Gesetz versprochen. Die Kanzlerin wirkt übrigens wie eine Märchenerzählerin, wenn sie wundervolle Dinge wie den zweiten Aktionsplan zur Open Government Partnership verspricht, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger über Regierung und Parlament besser informieren können. Bei Open Government und Open Data haben uns inzwischen viele Länder überholt, die nicht auf eine so lange demokratische Tradition wie wir zurückblicken können. Zwar strapaziert die Bundesregierung – auch Saskia Esken hat das eben gesagt – bei jeder Gelegenheit die digitale Souveränität, bei der eigenen Technik setzt sie aber nicht auf Open-Source-Lösungen.
4