Das Wort hat der Kollege Jimmy Schulz von der FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Einsetzung dieser Enquete- Kommission ist ein Meilenstein für dieses Haus und für die Politik in Deutschland. Dort wird über sehr viele der gesellschaftlichen Herausforderungen auf dem Weg in die Kommunikationsgesellschaft des digitalen Zeitalters diskutiert werden. Gerade im Bereich Medienkonvergenz tritt dies besonders deutlich zutage.

Medienkonvergenz ist ein eher dröges Wort für die dominierende Entwicklung in unserem Alltag. Es geht um Fragen wie: Was ist Fernsehen? Was ist Rundfunk?

Was ist Telefonie? Ist YouTube ein Fernsehsender? Ist die Tagesschau eine Internetplattform? - Das gilt genauso für uns in diesem Haus; denn fast alle Kollegen sind mittlerweile im Internet aktiv. Sie sind tätig als Herausgeber und Redakteure von Texten auf der eigenen Homepage, als Reporter auf Twitter oder als Regisseure online gestellter Videos. Die Grenzen sind schon jetzt fließend, und die Entwicklung - Sie werden es ahnen - ist längst nicht am Ende. Medienkonvergenz ist kein Endzustand.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Die Funktionen von heute noch getrennten Geräten wie Telefon oder Radio werden sich annähern und verschmelzen.

Die Verbesserung der Kommunikationsmöglichkeiten und der bessere Zugang zu Informationen werden auch einen positiven Einfluss auf unsere Demokratie haben.

Es wird eine deutlich größere Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen geben. Die Interaktion zwischen Politikern und Bürgern und auch zwischen Herstellern und Verbrauchern ändert sich gerade auf fundamentale Weise. Deshalb kann die Einsetzung dieser Enquete-Kommission nur ein Startschuss für die dringend notwendige politische Begleitung dieser Themen sein.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ich freue mich ganz besonders, dass diesem Bundestag eine ganze Reihe neuer junger Abgeordneter mit Kompetenz angehört. Herr Kollege Klingbeil, Kompetenz beweist man jedenfalls nicht, indem man bei der Besetzung der Enquete-Kommission auf die Generation Münzfernsprecher setzt. Wir setzen auf Abgeordnete, die aus der Branche und der Community kommen.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Wir werden uns Gedanken machen, wie wir als Gesellschaft und als Gesetzgeber den technologischen Fortschritt und seine Auswirkungen dauerhaft beobachten und, falls erforderlich, regelnd eingreifen. Wir brauchen langfristig brauchbare Erkenntnisse und Positionen. Wir können diese Enquete-Kommission schließlich nicht in jeder Legislaturperiode neu einsetzen. Dieses Querschnittsthema verdient auch in diesem Haus seinen eigenen Platz.