Zu einer Kurzintervention erhält der Kollege Kahrs das Wort.

Lieber Norbert, du hast gesagt, dass die SPD sich zu Recht über die Kürzungen im Verteidigungsbereich aufgeregt hat.

(Norbert Barthle [CDU/CSU]: Nein!)

Den Vorgang muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Der Inspekteur des Heeres hat alle 91 Flugabwehrpanzer Gepard, jede Menge Schützenpanzer Marder und die Panzerhaubitzen stillgelegt, weil schon jetzt kein Geld mehr für Munition und Instandhaltung vorhanden ist. In dieser Situation der Bundeswehr - mit Einsätzen in Afghanistan, auf dem Balkan und anderswo - habt ihr in laufender Sitzung über 450 Millionen Euro aus dem Verteidigungsetat herausgestrichen:

100 Millionen Euro beim A400M, 30 Millionen Euro beim Tiger, 30 Millionen Euro beim NH-90 usw. Zu allem gibt es feste Verträge. Da kommt man gar nicht heran. Das heißt, der Staatssekretär Wolf muss im laufenden Haushaltsjahr 450 Millionen Euro aus dem Verteidigungsetat herausstreichen, wo doch schon jetzt Panzer stillgelegt werden, weil nicht genug Geld da ist.

Das Ganze habt ihr gemacht, ohne eure eigenen Fachpolitiker, die von der CDU/CSU, zu beteiligen. Das Ganze habt ihr gemacht ohne Wissen eures Ministers.

Das Ganze habt ihr gemacht ohne Absprachen mit den Staatssekretären. Das heißt, ihr habt in einer Nacht-und- Nebel-Aktion den Verteidigungshaushalt rasiert. Nichts gegen Sparen, aber es muss schon schlau sein. Das ist hier nicht der Fall.

Im nächsten Jahr werden die Soldaten an allen Ecken und Enden bespart werden: bei Infrastruktur, bei Instandhaltung; das tägliche Leben wird eingeschränkt - und das nach all den warmen Worten, die ihr bei dem Beschluss zu Afghanistan gefunden habt, dass nämlich den Soldaten, die wir irgendwo hinschicken, immer das beste Gerät mitgegeben wird. Ich finde, das ist schäbig.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Ihr hättet wenigstens mit euren Fachpolitikern, dem Kollegen Beck und den anderen Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss, reden können, um zu erfahren, was sie zu dem Thema sagen. Fragt doch mal den Minister, warum er in der Debatte über den Einzelplan seines Ministeriums nicht geredet hat! Fragt doch mal die Staatssekretäre und die Berichterstatter!

Ich finde, so kann man mit der Bundeswehr, der Truppe nicht umgehen: auf der einen Seite schöne, wohlfeile Sonntagsreden halten und auf der anderen Seite unabgestimmt einen Haushalt regelrecht rasieren, der sowieso schon knapp genäht ist, ohne eine Alternative anzubieten. Norbert, das hat nichts mit Sparen zu tun.