Für die Unionsfraktion spricht nun der Kollege Volker Kauder.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Gleich zu Anfang das Gemeinsame, Frau Künast: Ja, es ist richtig, dass wir unter den Erkenntnissen des Bundesinnenministers unsere Arbeit in diesem Parlament so konsequent weitermachen wie bisher. Wir lassen uns von niemandem in unserer Arbeit und in unserem Leben beeinflussen. Das hätten die Terroristen gerne. Genau das machen wir nicht. Darin sind wir einer Meinung. Herzlichen Dank für diese Gemeinsamkeit, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich bin auch dem Bundesinnenminister dankbar für seine kluge, zurückhaltende, aber doch klare Aussage, dass wir alle wachsam sein müssen. Das gilt für uns alle. Ich bin all denjenigen dankbar, die in Sicherheitsdiensten hier im Deutschen Bundestag sowie draußen auf unseren Straßen und Plätzen durch ihre Präsenz zeigen: Dieser Staat tut, was er kann. Wir setzen alles daran, um Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Aber es wird dann sicher auch Diskussionen darüber geben: Was müssen wir in Konsequenz der Erkenntnis tun, dass Sicherheit zu garantieren immer auch ein Prozess ist? Da warten wir natürlich auf die Anregungen und Vorschläge, die der Bundesinnenminister diesem Parlament auch im Zusammenhang mit der Neustrukturierung geben wird. Ich habe heute Morgen in einem Interview bereits darauf hingewiesen.

(Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber nicht die Pressefreiheit einschränken!)

Aber das Entscheidende, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist doch, dass wir dieses Land auf allen Ebenen, in allen Bereichen weiter nach vorne bringen, wie es die Bundeskanzlerin angesprochen hat. Frau Künast, Sie irren ganz gewaltig; denn Sie haben Freude am Alten, wir haben Freude am Neuen. Wir bringen unser Land voran.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Wenn es um irgendeine Investition geht, dann sind Sie immer dagegen. Sie sind die Dagegen-Partei, die gegen alles ist.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Wenn ich mir einmal anschaue, was Sie auf Ihrem Parteitag alles so beschlossen haben

(Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr guter Parteitag!)

und was ich in den letzten Tagen auch zum Energiekonzept von Ihnen gehört habe, dann muss ich sagen: Das ist der Markenkern ideologisch geprägter Politik. Dazu einmal ein Beispiel.

Sie beschließen auf einem Parteitag Ausgaben in der Größenordnung von 50 bis 60 Milliarden Euro. Dann kommt der Schwabe Kuhn und stellt den Antrag, sich das einmal genauer anzuschauen, weil man gar nicht weiß, welche Auswirkungen das hat. Er wird runtergebügelt nach dem Motto: Sei ruhig, Kuhn, das interessiert gar nicht. Wichtig ist nicht die Frage, was das kostet, sondern wichtig ist, ob es unseren ideologischen Ansprüchen gerecht wird. - Das ist das Thema bei Ihnen, Frau Künast.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er ist gar nicht gebügelt, er sitzt noch hier!)

Ein Land wird im Wettbewerb mit anderen Ländern auf dieser Erde, insbesondere mit Asien, nur dann eine wirkliche Chance haben, wenn es sein Energieproblem löst. Energiepolitik macht diese Regierung unter Berücksichtigung der Realität, der Tatsachen und nicht der Ideologie. Der Oberbürgermeister der Grünen in Freiburg hat gesagt, sie wollen den Anteil erneuerbarer Energien im Jahre 2010 auf 10 Prozent erhöht haben. Das ist ein schönes Ziel. Schöne Ziele kann man sich setzen. Wo ist er angekommen? Bei 3,7 Prozent. Das ist die Wahrheit.

(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 17 Prozent in Deutschland!)

So können wir kein Land - besonders mit Blick auf die 18-jährigen Menschen - in eine Zukunft führen, Frau Künast.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Deswegen hat die Bundeskanzlerin völlig recht, wenn sie sagt, wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass dieses Land stark bleibt. Wir wollen die erneuerbaren Energien ausbauen und sie zum zentralen Energieversorger machen. Dafür brauchen wir für eine gewisse Phase, für eine Übergangszeit Kohle, und da brauchen wir auch Kernenergie. Aber jetzt kommt es doch auf Folgendes an, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen: Voraussetzung dafür, von jetzt 13 oder 14 Pro-zent auf 30, 40 oder 50 Prozent zu kommen - das wissen Sie alle ganz genau -, ist, dass wir die Energieerzeugung durch Wind auf dem Meer ausbauen.

Leider Gottes kann diese Energie nicht auf der Straße oder auf der Schiene durch das Land transportiert werden. Deswegen sagen uns heute die Fachleute, wir brauchen rund 3 000 Kilometer neue Leitungen mit einem Investitionsvolumen von 10 bis 20 Milliarden Euro. Und was erleben wir?

(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: CDU-Bürgermeister!)

Die Grünen stellen sich hier im Bundestag hin und halten große Reden für erneuerbare Energien. Aber vor Ort, wenn es dann darum geht, die notwendige Infrastruktur dafür zu schaffen, wird blockiert und Nein gesagt. Das sind die Grünen in Deutschland.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deswegen kann ich nur sagen: Es ist gut, dass Sie in der Opposition sitzen und dass Christlich-Liberal dieses Land regiert und es auf eine neue Basis stellt.

Dieser Bundeshaushalt bildet dafür eine Grundlage. Jetzt kommt das Thema, das Sie in allen Reden angesprochen haben. Sie behaupten, dieser Haushalt sei sozial nicht ausgewogen.

(Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Das stimmt auch!)

Herr Kollege Kauder, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Bonde?

Wenn ich mir diesen Haushalt anschaue, kann ich nur sagen: Wer so etwas sagt, verfehlt die Wahrheit haarscharf. Wir geben über 50 Prozent, also jeden zweiten Euro, für soziale Maßnahmen aus.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Das ist doch nicht sozial unausgewogen. Auch in der Sozialpolitik und insbesondere in der laufenden Diskussion über Hartz IV erkenne ich bei den Grünen den Markenkern ideologiegeleiteter Politik.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Elterngeld!)

Sie sagen, den Hartz-IV-Empfängern stehe eine Erhöhung der Regelsätze zu. Dann sprechen und verhandeln Sie mit uns. Aber Ihnen geht es nicht in erster Linie um die Menschen und um Hartz IV, sondern darum, etwas aus Ihrem ideologischen Sandkasten mitzubringen. Das dient aber nicht dem Land, sondern Ihrer Ideologie. Das ist nicht in Ordnung, Frau Künast, um das klipp und klar zu sagen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Helfen Sie mit, dass das Gesetz, das wir im Bundestag verabschiedet haben, umgesetzt werden kann und die Menschen am 1. Januar nächsten Jahres das Geld bekommen, das ihnen zusteht!

(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Daran hindert Sie niemand! Sie allein haben die Verantwortung, Herr Kauder!)

Es wird auch etwas für die Bildung getan. Frau Künast, Ihre Aussagen zur Bildungspolitik haben mich überhaupt nicht überzeugt. Überall, wo Rot-Grün regiert, wird man zu Experimenten mit Kindern veranlasst, aber nicht zu einer klugen Politik. Schauen Sie sich an, was gerade in Nordrhein-Westfalen passiert! Sie werden erleben, dass die Menschen dagegen auf die Straße gehen werden, genauso wie in Hamburg, als Sie diese Politik gemacht haben.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sind Ihre Bürgermeister! Wer regiert denn in Ascheberg? Wer ist dort Bürgermeister? Ein CDU-Mann!)

- Nachdem Frau Merkel Sie versenkt hat, sind Sie offenbar wieder hochgeschwommen. Ich bemerke, Herr Trittin, dass Sie wieder an der Oberfläche angekommen sind.

(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich bin immer noch da! Beantworten Sie die Fragen: Wer regiert in Ascheberg? Welcher Partei gehört er an? Dazu schweigt er, der Volker Kauder! Das ist ihm peinlich!)

In allen Zeitungen können Sie in diesen Tagen etwas lesen, das genau die Realität trifft. Die Bildungspolitik ist für die Kinder da und nicht für ideologische Experimente. Danach handeln wir.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Wir sehen, dass unser Land aus der Wirtschaftskrise besser herausgekommen ist als andere Länder. Jetzt muss ich Ihnen sagen: Die beste Sozialpolitik, die man machen kann, ist diejenige, die dazu führt, dass die Arbeitslosigkeit zurückgeht und die Menschen wieder Chancen haben. Genau das ist hier gemacht worden. Auf dem Weg gehen wir weiter. Nicht immer mehr Sozialleistungen, nicht immer mehr Menschen vom Sozialtropf des Staates abhängig machen, sondern ihnen Chancen geben, das ist die Politik der Regierung Merkel. Diese ist erfolgreich.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Es ist das Modell der sozialen Marktwirtschaft, das sich hier bewährt hat. Aber natürlich ist die soziale Marktwirtschaft von einigen nicht so wahrgenommen worden, wie es notwendig ist. Deswegen unterstützen wir, die Regierungskoalition, die Bundesregierung auf ihrem Weg, der zum Ziel hat, auch private Investoren an den Kosten zu beteiligen. Ludwig Erhard schreibt in seinem berühmten Buch Wohlstand für Alle, in dem er die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft festgelegt hat: Erfolg, Risiko und Haftung gehören zusammen. Es darf nicht sein, dass jemand Risiken eingeht und dann die Steuerzahler haften müssen. Deswegen müssen alle wissen: Wer Chancen sucht - auch riskante -, muss für sein Verhalten einstehen, wenn es schiefgeht, nicht nur der Steuerzahler.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Deswegen ist es richtig, wenn die Bundesregierung dies umsetzen will.

Auch wir wollen natürlich die Finanztransaktionsteuer. Das ist überhaupt kein Thema.

(Lachen bei der SPD)

- Die, die jetzt lachen, kann ich gerne einmal nach Singapur mitnehmen. Sie können auch alleine dorthin fahren. Wenn Sie mit den Bankern und den Politikern in Singapur reden, sagen diese: Führt doch am besten in Deutschland allein die Finanztransaktionsteuer ein. Dann werden wir in Singapur noch reicher und fetter; denn wir machen auf keinen Fall mit. - Märchen zu glauben, ist das eine, aber in der Realität zu arbeiten, ist das andere. Wenn wir nicht zu einer zumindest europaweiten Finanztransaktionsteuer kommen - dafür kämpft doch die Bundesregierung -, dann hat sie keinen Sinn. Es hat daher auch keinen Sinn, den Menschen zu sagen, dass wir sie in Deutschland allein einführen. Wenn Sie das tun, gibt es bald gar keine Börse mehr in unserem Land. So geht es nicht. Das ist wiederum ein Beispiel ideologiegeleiteter Politik.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Wir sehen auch mit einiger Sorge - die Bundeskanzlerin hat es angesprochen -, was sich in unserer Welt in Sachen Sicherheit tut. Wir hoffen, dass die Krise in Korea nicht größere Weiterungen hat, sondern dass das, was dort in den letzten Tagen geschehen ist, eingedämmt werden kann. Auch muss ich zum wiederholten Male sagen: Wir sehen mit großer Sorge, wie weltweit und in diesen Tagen insbesondere im Irak wieder Christen verfolgt werden. Das darf uns nicht ruhen lassen. Wir dürfen darüber nicht schweigen. Herr Bundesaußenminister, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie das zum Thema gemacht haben. Wir müssen aber auch überlegen, was wir konkret tun können. Es kann nicht die Lösung sein, immer mehr Christen aus dem Irak nach Deutschland zu holen und damit im Irak eine christenfreie Zone zu schaffen. Wir müssen vielmehr überlegen, wie wir mit dem einen oder anderen Euro den Menschen im Irak helfen können, damit sie sicherer vor Übergriffen sind. Dafür bitte ich um Ihre Unterstützung.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wie viele Flüchtlinge nehmen Sie denn auf?)

In diesen Tagen ist Asia Bibi in Pakistan mit dem Tod bedroht, weil sie sich zum Christentum bekannt hat. Es ist völlig klar, dass eine wertorientierte Außenpolitik, wie sie diese Bundesregierung betreibt, das Thema Christenverfolgung immer als zentrales Thema auf ihrer Agenda haben wird.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Man kann unterschiedlicher Auffassung sein, wie es in Zukunft weitergeht, aber eines ist klar: Das, was ich heute von der Opposition gehört habe, war nicht einmal im Ansatz ein Zukunftsprogramm. Deswegen bin ich der Bundesregierung dafür dankbar - die Bundeskanzlerin hat es heute gesagt -, dass ihre Themen mehr Chancen, Wachstum und weniger Arbeitslosigkeit, mehr Förderung des Gemeinsinns und Werbung für Gemeinsinn durch den Aufbau der Freiwilligendienste sind.

Eines will ich auch sagen: Wir müssen redlicher miteinander umgehen. Es ist richtig, Frau Künast, dass die Menschen das ganze Jahr über denken und nicht nur bei Wahlen. Aber es ist nach meiner Auffassung auch richtig, dass sich unser System der repräsentativen Demokratie grundsätzlich bewährt hat und dass wir allen Grund haben, dieses System zu verteidigen und dafür zu werben.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Sie aber diskreditieren ein solches System, wenn Sie sagen: Entscheidungen, die in Parlamenten getroffen worden sind, muss niemand in diesem Land akzeptieren. - Was die Grünen hier vorgeführt haben, war wirklich nicht komisch, sondern miserabel.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Gerade wenn man Bürgerentscheide will, gilt der Grundsatz: Deine Rede sei ja, ja oder nein, nein. Das heißt, die Menschen können die zur Abstimmung stehende Frage mit Ja oder Nein beantworten. Sie suggerieren den Menschen in Baden-Württemberg: Wenn die Grünen Einfluss auf die Regierungspolitik bekommen, dann wird der Bahnhof Stuttgart 21 nicht kommen. Hier stellen Sie sich allerdings hin und sagen: Wir kämpfen dafür; aber wir wissen, dass es Verträge gibt.

(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stimmt nicht! Sagen wir doch in Stuttgart überhaupt nicht!)

Ich möchte Ihnen entgegnen: Sie können jetzt schon sagen, dass es nichts wird. Es gibt Verträge und Gerichtsentscheidungen. Der Bauherr wird natürlich dafür sorgen, dass seine Vorhaben umgesetzt werden. Sie täuschen die Menschen, wenn Sie ihnen sagen: Kämpft für uns; dann kommt dieser Bahnhof nicht. - Das ist nicht in Ordnung.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP - Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das heißt, Sie bezahlen alle Kostensteigerungen aus dem Bundeshaushalt!)

- Nein, Herr Trittin; Sie nicht.

Gerade wenn man für Bürgerentscheide ist, muss man seine Fragen so formulieren, dass sie mit Ja oder Nein zu beantworten sind.

(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau! Dann müssen Sie sich an den Bürgerentscheid aber auch halten!)

Alles andere ist nicht redlich. Das hat Frau Künast hier an diesem Rednerpult nicht gemacht. Hoffentlich haben viele Menschen gesehen, wie sie hier herumgeeiert ist und Pirouetten gedreht hat, um sich vor einer klaren Antwort zu drücken.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Wir stehen vor schwierigen Aufgaben. Wir stehen nicht nur in Deutschland vor der Aufgabe, eine gute Zukunft für alle zu organisieren. Wir stehen in der Welt vor der Aufgabe, dafür zu sorgen, dass so etwas wie diese Finanzmarktkrise möglichst nicht mehr eintritt. Wir stehen in der Welt vor der Aufgabe, Frieden und Sicherheit herzustellen. Wie man sieht, ist dies eine ständige Aufgabe, die jeden Tag neu bewältigt werden muss. Ich bin froh, dass wir in dieser Phase der großen Herausforderungen eine christlich-liberale Koalition in diesem Land haben.