31.01.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 12 / Tagesordnungspunkt 1

Kai GehringDIE GRÜNEN - Bildung und Forschung

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Ich hätte gerne eine kurze, knackige Frage gestellt. Aber da mein Handzeichen nicht wahrgenommen wurde, bleibt nur die Möglichkeit einer Kurzintervention.

Herr Kaczmarek, Sie hatten im Mai letzten Jahres mit viel Tamtam einen Antrag zu einem Ganztagsschulprogramm in den Deutschen Bundestag eingebracht. Er beinhaltete einen „Masterplan Gute Ganztagsschule“. In einem ersten Schritt wollten Sie in den ersten vier Jahren 8 Milliarden Euro in den Ausbau von Ganztagsschulen investieren. Sie haben dazu jetzt nichts gesagt. Ich möchte gerne von der SPD-Bundestagsfraktion wissen, was daraus geworden ist, inwieweit Sie sich für Ganztagsschulen weiter einsetzen wollen. Sie haben das Kooperationsverbot angesprochen.

(Zuruf des Abg. Dr. Philipp Lengsfeld [CDU/ CSU])

– Darf ich meine Kurzintervention zu Ende führen? Danke. Sie können sich gerne melden und beteiligen. Wir sind ein Beteiligungsparlament.

Ich bitte, geschäftsleitende Bemerkungen dem Präsidium zu überlassen, Herr Kollege.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Danke, Herr Präsident. – Sie haben gerade zum Kooperationsverbot Stellung bezogen. Wenn es nicht fallen sollte: Welche Umgehungstatbestände plant die SPD, um ihr Vorhaben umzusetzen?

Kollege Kaczmarek möchte antworten.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3089746
Wahlperiode 18
Sitzung 12
Tagesordnungspunkt Bildung und Forschung
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