Petra Pau - Bundeswehreinsatz EUTM Mali
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali auf Grundlage des Ersuchens der malischen Regierung sowie der Beschlüsse 2013/34/GASP und 2013/87/GASP des Rates der Europäischen Union (EU) vom 17. Januar 2013 und vom 18. Februar 2013 in Verbindung mit den Resolutionen 2071 (2012), 2085 (2012) und 2100 (2013) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Bevor ich die Aussprache eröffne, warte ich, bis die notwendigen Umgruppierungen in den Fraktionen abgeschlossen sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen – das gilt fraktionsübergreifend –, ich bitte diejenigen, die an der folgenden Debatte nicht mehr teilhaben können oder wollen, uns trotzdem zu ermöglichen, hier fortzufahren und die notwendigen Gespräche gegebenenfalls außerhalb des Plenarsaals zu führen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3126166 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 14 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz EUTM Mali |
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EUTM Mali
EUTM Mali
Die EUTM Mali ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union (EU). Das Hauptquartier war bis 2022 in Malis Hauptstadt Bamako und befindet sich jetzt im Niger. Ziel war es, die malischen Streitkräfte Forces Armées et de Sécurité du Mali (FAMa) mit der geleisteten militärischen Grundlagenausbildung und Beratung dazu zu befähigen, gegen islamistische Milizen in der Region vorzugehen. Heute ist die Aufgabe der Mission, die Streitkräfte anderer afrikanischer Staaten, zu befähigen. Die EUTM Mali wird selbst nicht in Kampfhandlungen einbezogen. Parallel zu dieser militärischen Ausbildungsmission betrieb die EU die zivile Mission EUCAP Sahel Mali.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Rat der Europäischen Union
Rat der Europäischen Union
EU-Ministerrat
Der Rat der Europäischen Union ist ein Organ der Europäischen Union. Im politischen System der EU übt er zusammen mit dem Europäischen Parlament die Rechtsetzung der Europäischen Union aus. Da er die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten repräsentiert, kann er als die Staatenkammer der EU bezeichnet werden.
EUTM Mali
Die EUTM Mali ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union (EU). Das Hauptquartier war bis 2022 in Malis Hauptstadt Bamako und befindet sich jetzt im Niger. Ziel war es, die malischen Streitkräfte Forces Armées et de Sécurité du Mali (FAMa) mit der geleisteten militärischen Grundlagenausbildung und Beratung dazu zu befähigen, gegen islamistische Milizen in der Region vorzugehen. Heute ist die Aufgabe der Mission, die Streitkräfte anderer afrikanischer Staaten, zu befähigen. Die EUTM Mali wird selbst nicht in Kampfhandlungen einbezogen. Parallel zu dieser militärischen Ausbildungsmission betrieb die EU die zivile Mission EUCAP Sahel Mali.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Rat der Europäischen Union
EU-Ministerrat
Der Rat der Europäischen Union ist ein Organ der Europäischen Union. Im politischen System der EU übt er zusammen mit dem Europäischen Parlament die Rechtsetzung der Europäischen Union aus. Da er die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten repräsentiert, kann er als die Staatenkammer der EU bezeichnet werden.
