Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da mich bzw. uns der Herr Kollege Arnold direkt angesprochen hat, möchte ich die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle Position zu beziehen. Ich war genauso wie Sie in der letzten Woche mit der Ministerin in Mali. Sie haben mir bzw. dem Kollegen Movassat vorgeworfen, er würde die Realitäten und das, was uns Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner in Mali gesagt haben, nicht zur Kenntnis nehmen.

Ich möchte zunächst feststellen: Es wirft ein Schlaglicht auf die Art und Weise, wie offizielle Reisen dieser Delegation vorbereitet werden, wenn man sich nur mit den Menschen trifft, die ein Bild der Situation in dem Land zeichnen, wie man es selbst erwartet. Teil dieser Reise waren keine Gespräche mit Oppositionellen in Mali, beispielsweise mit Persönlichkeiten wie der ehemaligen Kulturministerin Aminata Traoré, die dem militärischen Engagement des Westens und der afrikanischen Staaten in Mali sehr wohl kritisch gegenübersteht. Wir haben auch nicht mit den Initiativen gesprochen, die sich vor Ort gegen die Ausbeutung der Uranvorkommen in Mali und die Interessenpolitik der westlichen Staaten zur Wehr setzen. Von daher weise ich die pauschale Kritik an dem Beitrag meines Kollegen zurück, weil wir den Blick tatsächlich weiter ausrichten auf das, was auch die offizielle Politik in Mali ist.

Als zweiten Punkt möchte ich meinen Kollegen absolut unterstützen. Im Zentrum standen nicht die problematischen Entwicklungen in Mali selbst. Nicht angesprochen wurde die prekäre Nahrungsmittelsituation, die der Kollege Movassat beschrieben hat, aber auch nicht die Situation der Flüchtlinge. In den Nachbarländern sind weiter 160 000 Flüchtlinge, die nicht zurückkommen. Er hat auch beschrieben, dass es sehr schwierig ist, die Binnenflüchtlinge zurückzuführen. Das ist die Aufgabe. Verantwortung würde tatsächlich bedeuten, dies ins Zentrum zu stellen.

Von daher bitte ich Sie, nicht unredlich den Kollegen gegen mich auszuspielen, sondern auch die Eindrücke, von denen Sie meinen, dass sie die komplette Realität in Mali zeigen, zu hinterfragen und zu sehen, ob es nicht auch andere Realitäten gibt, die Sie zur Kenntnis nehmen könnten.

(Beifall bei der LINKEN)

Zur Entgegnung hat der Kollege Arnold das Wort.