Claudia Roth - Untersuchungsausschuss NSA
9 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Katrin Göring-Eckardt, Dr. Gregor Gysi, Britta Haßelmann, Dr. Anton Hofreiter, Jan Korte, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Petra Sitte, Hans-Christian Ströbele, Dr. Sahra Wagenknecht, weiterer Abgeordneter und der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses NSA
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Nachdem dann alle Kolleginnen und Kollegen Platz genommen haben, eröffne ich die Aussprache und gebe das Wort Hans-Christian Ströbele von Bündnis 90/Die Grünen, der die Aussprache beginnen wird.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3126266 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 14 |
| Tagesordnungspunkt | Untersuchungsausschuss NSA |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Konstantin von Notz
Konstantin von NotzDIE GRÜNEN
Konstantin von Notz ist ein deutscher Jurist und Politiker. Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und seit dem 24. März 2022 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.
Katrin Göring-Eckardt
Katrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN
Katrin Dagmar Göring-Eckardt, geb. Eckardt, ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie wieder Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ein Amt, das sie bereits von 2005 bis 2013 innehatte. Von 2002 bis 2005 war sie neben Krista Sager und von 2013 bis 2021 neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei.
Dietmar Bartsch
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Konstantin von NotzDIE GRÜNEN
Konstantin von Notz ist ein deutscher Jurist und Politiker. Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und seit dem 24. März 2022 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.
Katrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN
Katrin Dagmar Göring-Eckardt, geb. Eckardt, ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie wieder Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ein Amt, das sie bereits von 2005 bis 2013 innehatte. Von 2002 bis 2005 war sie neben Krista Sager und von 2013 bis 2021 neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei.
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
