13.02.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 14 / Zusatzpunkt 6

Eva HöglSPD - Untersuchungsausschuss NSA

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Frau Präsidentin! Liebe Frau Haßelmann, ich nutze die Gelegenheit gerne, darauf kurz zu antworten. Zunächst einmal werte ich Ihre Intervention als ein Signal, dass wir noch zueinanderkommen. Das ist unser gemeinsames Anliegen. Ich habe das ausgeführt. Bei den Beratungen im ersten Ausschuss haben wir die Chance, die beiden Anträge nebeneinanderzulegen. Es wäre eine vertane Chance, wenn wir nicht gemeinsam einen Untersuchungsauftrag beschließen. Ich drücke das hier noch einmal ganz deutlich aus, dass uns allen dies sehr am Herzen liegt. Es wäre auch ein starkes Signal in Richtung derjenigen, die wir kontrollieren wollen.

Dann muss ich Ihnen noch einmal ganz deutlich sagen – das habe ich eben ausgeführt –: Wir haben Ihre Aufklärungsanliegen in unseren Antrag übernommen.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein!)

Wir gehen sogar darüber hinaus. Die Detailfragen

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist keine Detailfrage! Das weiß auch jeder!)

klären wir jetzt bei der Beratung im ersten Ausschuss. Dann hoffe ich, dass wir zueinanderkommen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das weiß jeder, dass es keine Detailfrage ist!)

Vielen Dank, Frau Dr. Högl. – Als letzter Redner dieser Aussprache hat Dr. Patrick Sensburg für die CDU/ CSU-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3126327
Wahlperiode 18
Sitzung 14
Tagesordnungspunkt Untersuchungsausschuss NSA
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