20.02.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 17 / Tagesordnungspunkt 4

Gerd MüllerCDU/CSU - Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)

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Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich mache es auch ganz kurz, meine Damen und Herren. Nachdem ich eben mehrfach angesprochen wurde und hier in dem sehr relevanten Bereich der Sicherheit Vorwürfe in den Raum gestellt wurden – dass wir die Sicherheit der Partnerorganisationen, der GIZ, der Deutschen Welthungerhilfe oder der vielen anderen, die in Afghanistan großartige Arbeit leisten, nicht ausreichend berücksichtigen würden –, muss ich richtigstellen: Die Sicherheit – der Soldatinnen und Soldaten wie der Kolleginnen und Kollegen der Entwicklungszusammenarbeit – hat für uns selbstverständlich oberste Priorität. Die ISAF und die Soldatinnen und Soldaten haben hier in den vergangenen Jahren großartige Arbeit geleistet. Die Zusammenarbeit war sehr gut und reibungslos.

Es gibt selbstverständlich ein Konzept der vernetzten Sicherheit zwischen dem Außenministerium, dem Verteidigungsministerium und dem Entwicklungsministerium. Auf diesem Konzept bauen wir auf und werden wir die Zusammenarbeit fortsetzen.

Wir alle haben klargestellt, dass wir Karzai und die Regierung auffordern, das Sicherheitsabkommen mit den Vereinigten Staaten zu unterzeichnen. Ich habe aber auch gesagt – und das sage ich jetzt auch hier noch einmal –: Die Entwicklungsarbeit hat vor ISAF begonnen, und sie wird auch nach ISAF fortgeführt werden, unabhängig davon, wie die Entscheidungen im militärischen Bereich aussehen werden und wie sich Karzai und die Afghanen aufstellen. Sie wird es auch danach geben; sie ist ein unabhängiger Beitrag zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan.

Auch dafür gibt es natürlich ein Sicherheitskonzept, das so auf die Gefährdungslage abgestellt ist, dass – ich sage es einmal so – die Sicherheit der zivilen Helfer in Afghanistan gewährleistet ist. Das ist sehr wichtig.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Kollege Kekeritz, Sie haben die Möglichkeit, dem Kollegen Müller zu antworten.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3146876
Wahlperiode 18
Sitzung 17
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)
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