20.02.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 17 / Tagesordnungspunkt 4

Uwe KekeritzDIE GRÜNEN - Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)

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Herr Minister, danke für Ihre Antwort. – Ich habe nicht gesagt, dass Sie gar nichts tun. Darum geht es nicht. Ich habe Sie aufgefordert, das Verfahren, das Sie in Zukunft anwenden wollen, transparent zu machen und vor allen Dingen auch mit der NGO-Szene zu besprechen.

Sie werden ja sicherlich nicht nur ein Szenario vorbereiten. Kein Mensch weiß, wie es im November, im Dezember und in den darauf folgenden Monaten in Afghanistan ausschauen wird. Sie werden also mindestens drei Szenarien vorbereiten müssen. Diese müssen bitte schön nicht nur zwischen den Ministerien, zwischen dem BMZ, dem Verteidigungsministerium und dem Außenministerium, sondern vor allen Dingen auch mit der NGO-Szene abgesprochen sein. Das ist ein ganz wichtiges Kriterium, das Sie erfüllen sollten. Dafür ist die Zeit jetzt nicht mehr sehr lang. Hier müssen Sie in die Puschen kommen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ihre Aussage, dass das Konzept der vernetzten Sicherheit großartig und erfolgreich war, wage ich zu bezweifeln. Es war kein vollkommener Fehlschlag, aber es ist doch so, dass viele NGOs heute sagen: Das war der falsche Ansatz. Für uns wäre ein anderer Ansatz richtiger gewesen.

Um in Zukunft solche Probleme zu vermeiden, bitte ich um Transparenz, und zwar sehr schnell.

Danke schön.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Kollegin Julia Bartz hat nun für die CDU/CSU- Fraktion das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3146877
Wahlperiode 18
Sitzung 17
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Afghanistan (ISAF)
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