Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der „Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum“

Hierzu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/ CSU, SPD und Die Linke auf Drucksache 18/561 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 5 c:

Wahl der Mitglieder des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat)

Dazu liegen Wahlvorschläge aller Fraktionen auf Drucksache 18/562 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 5 d:

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Hierzu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, der SPD und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/563 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 5 e:

Wahl der Mitglieder des Beirats zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat)

Dazu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 18/564 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 5 f:

Wahl der Mitglieder des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates der Deutschen Welle gemäß der §§ 31 und 36 des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG)

Hierzu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 18/565 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 5 g:

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und der Vergabekommission der Filmförderungsanstalt gemäß der §§ 6 und 8 des Filmförderungsgesetzes (FFG)

Hierzu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 18/566 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.

Zusatzpunkt 4:

Wahl der Mitglieder des Beirats für die grafische Gestaltung der Sonderpostwertzeichen beim Bundesministerium der Finanzen (Kunstbeirat)

Hierzu liegen Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 18/567 vor. Wer stimmt für diese Wahlvorschläge? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Wahlvorschläge sind einstimmig angenommen.

Ich nehme an, dass ich für das gesamte Haus spreche, wenn ich all den Kolleginnen und Kollegen, denen wir gerade verantwortungsvolle Aufgaben übertragen haben, im Übrigen immer einstimmig, viel Erfolg in ihrer Arbeit wünsche.

Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, gebe ich Ihnen das von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelte Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt: abgegebene Stimmen 599. Mit Ja haben 498 Kolleginnen und Kollegen gestimmt, mit Nein haben 84 Kolleginnen und Kollegen gestimmt, und es gab 17 Enthaltungen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Ich rufe den Zusatzpunkt 5 auf: