20.02.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 17 / Tagesordnungspunkt 14

Johannes Singhammer - Schulobstgesetz

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Herr Kollege Rainer, Sie haben es erwähnt: Sie haben als Metzgermeister Ihre erste Rede zum Schulobstgesetz gehalten. Ich beglückwünsche Sie dazu und wünsche Ihnen weitere erfolgreiche Reden im Hohen Hause.

Die Glückwünsche werden noch entgegengenommen. Ich darf aber schon mitteilen, dass damit die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt geschlossen ist.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den vom Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Schulobstgesetzes. Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/601, den Gesetzentwurf des Bundesrates auf Drucksache 18/295 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung von allen Fraktionen des Hohen Hauses angenommen.

und Schlussabstimmung. Ich bitte jetzt diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Gesetzentwurf mit Zustimmung aller Fraktionen angenommen.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/612. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Entschließungsantrag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Linken bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Ich rufe jetzt den Tagesordnungspunkt 15, den letzten in unserer heutigen Tagesordnung, auf:


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3147359
Wahlperiode 18
Sitzung 17
Tagesordnungspunkt Schulobstgesetz
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