Brigitte PothmerDIE GRÜNEN - Soziales Europa
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Helfrich, Sie haben das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in Europa angesprochen. In der Tat: Dieses Problem ist wirklich sehr signifikant. 5,5 Millionen junge Leute in Europa sind weder in Ausbildung noch in Arbeit. In einigen Ländern ist es besonders dramatisch; da sind über 50 Prozent aller Jugendlichen weder in Ausbildung noch in Arbeit.
Deswegen hat es in der vergangenen Legislaturperiode diverse Gipfel gegeben. Die Kanzlerin sprach von einer verlorenen Generation, der man Unterstützung anbieten müsse. Das Programm, das einen Beitrag dazu leisten sollte, war MobiPro.
Nun hatte MobiPro, wie man sich denken kann, erhebliche Anlaufschwierigkeiten. Bis so etwas in ganz Europa bekannt wird, dauert es natürlich eine Weile. Aber jetzt läuft das Programm. Genau in dem Moment, in dem sich die Jugendlichen entschieden haben, dieses Angebot anzunehmen,
(Sabine Weiss [Wesel I] [CDU/CSU]: Das stimmt so nicht!)
wird das Programm wegen Überfüllung geschlossen.
(Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Nein!)
Es gibt einen Antragsstopp zum 8. April dieses Jahres. Alles, was danach kommt, wird auf das nächste Jahr vertröstet. Ich frage Sie: Was haben Sie sich eigentlich gedacht? Sie haben ein Programm ins Schaufenster gestellt und wundern sich, dass dieses Programm jetzt auch gekauft wird. Das wollen Sie nicht.
Ich will Ihnen einmal etwas zu der Dimension sagen: Von 5,5 Millionen jugendlichen Arbeitslosen haben sich 9 000 für das Programm beworben. Frau von der Leyen hat damals gesagt: Das ist gelebte Solidarität. – Diese gelebte Solidarität ist bei Ihnen bereits bei 9 000 Jugendlichen überfordert. Im kommenden Jahr wird das Programm auf 2 000 Jugendliche gedeckelt. Das ist weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit; das ist aber auch weniger als ein Tropfen auf den heißen Stein im Kampf gegen den Fachkräftemangel.
(Manfred Grund [CDU/CSU]: Das ist ein Redebeitrag, Herr Präsident, keine Frage! – Sabine Weiss [Wesel I] [CDU/CSU]: Wo ist die Frage?)
MobiPro ist aber keine mildtätige Geste, sondern auch ein Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels. Sie von der CDU haben einen TV-Spot. In dem TV-Spot sagen Sie: Deutschland sollte in Europa eine Vorbildfunktion einnehmen. – Diese Vorbildfunktion sollten Sie auch in der Bundesregierung einnehmen.
Danke schön.
Ich muss zur allgemeinen Entspannung beitragen. Bleiben Sie bitte entspannt: Bei einer Kurzintervention darf man durchaus einen kleinen Redebeitrag halten. Sie unterscheidet sich von einer Zwischenfrage. Dies war ein kleiner Redebeitrag. Der Kollege darf darauf antworten, er muss es aber nicht. Mögen Sie?
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3390624 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 33 |
Tagesordnungspunkt | Soziales Europa |