23.05.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 37 / Tagesordnungspunkt 19

Matthias W. BirkwaldDIE LINKE - Leistungsverbesserungen in der Rentenversicherung

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Herr Kollege Schiewerling, Sie haben gerade behauptet, das Rentenniveau würde nicht absinken.

(Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Wahrheitswidrig!)

Diese Aussage ist wahrheitswidrig. Sie ist komplett falsch.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Rentenniveau betrug im vorigen Jahr 48,7 Prozent, beträgt in diesem Jahr 47,8 Prozent und wird ausweislich des Gesetzes, das wir hier heute in abschließender Lesung diskutieren, im Jahr 2030 auf 43,7 Prozent absinken. Durch dieses Gesetz wird es stärker sinken, als es ohne dieses Gesetz gesunken wäre; dann wäre es nämlich auf nur – in Anführungsstrichen – 44,4 Prozent gesunken. Was sagen Sie zu dem Widerspruch zwischen dem, was in dem Gesetz steht, das wir heute verabschieden, und dem, was Sie eben gesagt haben? Das ist meine Frage.

Außerdem möchte ich die Gelegenheit nutzen, dem Hohen Hause und der Öffentlichkeit noch einmal deutlich zu machen, was das Rentenniveau ist; das ist vielen Menschen nämlich gar nicht bewusst. Der aktuelle Begriff des Rentenniveaus lautet korrekt „Sicherungsniveau vor Steuern“ und ist wie folgt definiert – jetzt bitte gut aufpassen –:

Das ist das Rentenniveau, und das, Herr Schiewerling, sinkt, egal, welche schönen Worte Sie hier machen.

Danke schön.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Kollege Schiewerling zur Antwort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3441610
Wahlperiode 18
Sitzung 37
Tagesordnungspunkt Leistungsverbesserungen in der Rentenversicherung
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