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Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Als erster Rednerin erteile ich der Abgeordneten Katja Kipping, Fraktion Die Linke, das Wort.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3492309 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 40 |
Tagesordnungspunkt | Sanktionen bei Hartz IV und Sozialhilfe |
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ALG II
ALG II
Arbeitslosengeld II
Arbeitslosengeld II war in Deutschland von 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2022 die Bezeichnung für die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft lebten, erhielten Sozialgeld.
Katja Kipping
Katja Kipping
Katja Kipping ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke. Sie war von 2021 bis 2023 Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales im Senat Giffey. Von 2005 bis 2022 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2012 bis 2021 gemeinsam mit Bernd Riexinger Parteivorsitzende der Partei Die Linke.
ALG II
Arbeitslosengeld II
Arbeitslosengeld II war in Deutschland von 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2022 die Bezeichnung für die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft lebten, erhielten Sozialgeld.
Katja Kipping
Katja Kipping ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke. Sie war von 2021 bis 2023 Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales im Senat Giffey. Von 2005 bis 2022 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2012 bis 2021 gemeinsam mit Bernd Riexinger Parteivorsitzende der Partei Die Linke.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen