06.06.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 40 / Tagesordnungspunkt 30

Wolfgang StefingerCDU/CSU - Befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft

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Liebe Frau Kollegin De Ridder, wenn ich richtig informiert bin, haben wir bereits einen Termin ausgemacht.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Michaela Noll [CDU/CSU]: Aha, jetzt hat er die beiden geoutet!)

Nach Ihrer Rede freue ich mich umso mehr auf das Mittagessen mit Ihnen.

(Dr. Daniela De Ridder [SPD]: Danke schön!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Beginn meiner heutigen Rede möchte ich nutzen, um mich bei unseren Wissenschaftlern für die Innovationskraft zu bedanken, mit der sie Deutschland im Forschungsbereich international wettbewerbsfähig halten.

(Beifall bei der CDU/CSU)

– Ja, da darf man ruhig klatschen.

Zahlreiche Studien und Berichte der letzten Zeit belegen: In vielen Bereichen ist die deutsche Wissenschaft, sind unsere Wissenschaftler Weltspitze. Unser Wissenschaftssystem scheint attraktiv zu sein. Welche Zahlen könnten dies eindrucksvoller belegen als die der ausländischen Wissenschaftler, die gerne zu uns kommen, um hier zu forschen und sich weiterzuentwickeln?

Wir wissen nämlich: Spitzenwissenschaftler gehen dorthin, wo sie die besten Arbeitsbedingungen vorfinden. Sie wollen unter optimalen Bedingungen arbeiten und Grundlagenforschung betreiben. Hervorragende Bedingungen bieten auch unsere außeruniversitären Einrichtungen. Sie genießen weltweit ein hohes Ansehen und sind national wie international begehrte Arbeitgeber.

Ja, unsere Einrichtungen ziehen Wissenschaftler an. Dies liegt zum einen an ihrem weltweit hervorragenden Ruf und zum anderen auch an den Arbeitsbedingungen; davon konnte ich mich bei meinen Besuchen in Forschungszentren überzeugen. Denn das Ziel unserer Forschungseinrichtungen ist und muss es sein, als attraktiver Arbeitgeber im deutschen Wissenschaftssystem wahrgenommen zu werden.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Gute Entwicklungsmöglichkeiten gehören selbstverständlich dazu.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz hat hierfür die Rahmenbedingungen geschaffen. Unsere Einrichtungen wissen – davon bin ich überzeugt –, dass sie eine Verantwortung haben: nicht nur eine Verantwortung gegenüber dem Staat oder den Drittmittelgebern, die für die Forschung bewilligten Gelder zu rechtfertigen, sondern auch eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft, mit neuen Erfindungen und durch die Erforschung von Ursachen Probleme zu lösen, Krankheiten zu bekämpfen, neue Technologien zu entwickeln und ressourcenschonende Werkstoffe zu erfinden. Sie wissen auch um ihre Verantwortung für ihre Mitarbeiter und deren Familien. Genau diese Verantwortung spiegelt sich in den Leitlinien der Forschungsorganisationen wider. Viele Einrichtungen haben in diesen nämlich geregelt, dass sie verantwortlich und nachvollziehbar mit der Befristung von Arbeitsverhältnissen umgehen.

(Dr. Simone Raatz [SPD]: Es wäre schön, wenn sie es auch machen würden!)

Wenn ich mit den Einrichtungen spreche, dann sagen mir diese auch: Bitte engt uns mit gesetzlichen Vorgaben nicht zu sehr ein. Wir brauchen eine gewisse Flexibilität, um an Themenfelder herangehen zu können.

Bei meinen Besuchen treffe ich auch Wissenschaftler, die nur an einem Teilbereich eines Forschungsprojektes mitarbeiten möchten und von sich aus nur sechs, acht oder zwölf Monate mitforschen wollen.

(Dr. Daniela De Ridder [SPD]: Die kenne ich nicht!)

Hier stelle ich mir die Frage: Wollen wir für diese hochmotivierten Forscher wirklich eine Begründungspflicht einführen? Brauchen wir wirklich ein Mehr an Bürokratie?

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Weniger Befristung brauchen wir!)

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Gerade als junger Mensch weiß ich natürlich, wie wichtig es ist, Perspektiven zu haben und sich Ziele zu setzen. Natürlich ist es notwendig, ein Stück weit berufliche Planungssicherheit zu bekommen, vor allem dann, wenn es an die Familiengründung geht. Aus diesem Grund werden bei der Weiterentwicklung unserer großen Wissenschaftspakte auch verlässliche und planbare Karrierewege in der Wissenschaft eine wichtige Rolle spielen.

Wir wollen die bisherigen Bemühungen der Wissenschaftsorganisationen durch eine maßvolle Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes unterstützen und nicht belasten.

(Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD]: Immerhin!)

Das 2007 in Kraft getretene Gesetz wurde 2011 evaluiert. Die gesetzlichen Befristungsvorschriften haben sich, so das Ergebnis der Evaluation, im Grunde bewährt.

(Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD]: Na, na! – Dr. Daniela De Ridder [SPD]: Nicht ganz!)

Auf einer seiner nächsten Sitzungen wird sich der Wissenschaftsrat mit den Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses befassen. Ich denke, dessen Stellungnahme sollten wir abwarten.

Eines ist klar: Wo Anpassungen sinnvoll sind, werden wir diese vornehmen,

(Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD]: Das ist ein Wort!)

aber mit Maß und Ziel.

Vielen Dank.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3492678
Wahlperiode 18
Sitzung 40
Tagesordnungspunkt Befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft
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