Ulla Schmidt - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Vielen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der letzte Redner oder die letzte Rednerin vor einer namentlichen Abstimmung steht immer vor besonderen Herausforderungen, weil sehr viel Bewegung entsteht.
Das Wort hat jetzt Annette Schavan, die sich mit ihrer Rede von uns verabschieden möchte. Ich muss sagen, nicht nur mich erfüllt das mit Wehmut; denn wir alle kennen sie als eine engagierte, streitbare, geradlinige, aufrichtige und immer faire Kollegin. Wir bedauern das und wünschen alles Gute für die Zukunft. Wir werden uns sicher wiedersehen.
Danke schön.
Liebe Kollegin Schavan, gestatten Sie auch mir, Ihnen ein dreifaches Dankeschön auszusprechen. Die Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses haben sich erhoben, und daran können Sie die Wertschätzung erkennen, die Sie hier im Deutschen Bundestag bei den Kolleginnen und Kollegen genießen.
Ich möchte Ihnen für Ihre Rede danken, ich möchte Ihnen für viele Jahre erfolgreiche, sympathische und vor allem auch sehr kollegiale Zusammenarbeit in diesem Hohen Hause danken, und ich möchte Ihnen für viele Jahre verantwortliche Führung des Ministeriums für Bildung und Forschung danken. Für Ihre neue Aufgabe in der Ewigen Stadt, 1 500 Kilometer weiter südlich, wünschen wir Ihnen Glück und selbstverständlich Gottes Segen.
Damit schließe ich die Aussprache.
Bevor wir zu den Abstimmungen kommen, möchte ich Ihnen mitteilen, dass interfraktionell vereinbart worden ist, die Beratung der Einzelpläne 14, Verteidigung, und 23, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zu tauschen. – Nachdem sich kein Widerspruch erhebt, gehe ich davon aus, dass Sie alle damit einverstanden sind.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 04, Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt, in der Ausschussfassung. Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/1824 vor. Über diesen werden wir zuerst abstimmen. Wir stimmen also jetzt über den Änderungsantrag der Grünen ab. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist dieser Änderungsantrag mit den Stimmen der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke abgelehnt.
Wir stimmen nun über den Einzelplan 04 namentlich ab. Ich möchte die Kolleginnen und Kollegen an dieser Stelle auf drei weitere namentliche Abstimmungen am heutigen Tag hinweisen. Die namentlichen Abstimmungen über Bundeswehreinsätze werden in etwa einer halben Stunde bzw. in einer guten Stunde erfolgen. Die vierte namentliche Abstimmung erfolgt dann zum Einzelplan 23. Durch den soeben beschlossenen Tausch in der zeitlichen Abfolge wird diese nach jetzigem Stand bereits gegen 18 Uhr stattfinden.
Ich bitte jetzt die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Darf ich fragen, ob die Plätze an den Abstimmungsurnen besetzt sind? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich hiermit die Abstimmung über den Einzelplan 04.
Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? – Ich sehe jetzt niemanden mehr, der seine Stimme abgeben möchte. Dann schließe ich hiermit die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird Ihnen wie üblich später bekannt gegeben.
Ich bitte, jetzt wieder zu einem etwas geringeren Pegel der Besprechungsintensität zurückzukehren, damit wir in der Tagesordnung fortfahren können.
Ich rufe Tagesordnungspunkt III auf:
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3563329 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 42 |
Tagesordnungspunkt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt |