Ulla SchmidtBundestagsvizepräsidentin - Verstromung von Kohle
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kohleausstieg einleiten – Überfälligen Strukturwandel im Kraftwerkspark gestalten
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Energiewende durch Kohleausstiegsgesetz absichern
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich bitte jetzt die Kollegen, die den Saal verlassen wollen, dies zu tun.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen.
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/cvid/3596853 |
| Electoral Period | 18 |
| Session | 47 |
| Agenda Item | Verstromung von Kohle |
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Bärbel Höhn
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn ist eine deutsche Politikerin. Sie war 10 Jahre lang Ministerin für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, 12 Jahre Abgeordnete im Deutschen Bundestag und dort zuletzt Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Sie war von 1990 bis 2017 ohne Unterbrechung Landtagsabgeordnete, Landesministerin oder Bundestagsabgeordnete.
Annalena Baerbock
Annalena Baerbock
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Von 2021 bis 2025 war sie Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz, ein Amt, das sie als erste Frau innehatte. Von 2013 bis 2025 war Baerbock Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende ihrer Partei. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Am 2. Juni 2025 wurde Baerbock zur Präsidentin für die 80. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt; im September 2025 wird sie offiziell in ihr neues Amt eingeführt.
Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Dietmar Bartsch
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker, Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer. Zuvor war er Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke sowie zweiter stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Annalena Baerbock
Annalena Baerbock
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Von 2021 bis 2025 war sie Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz, ein Amt, das sie als erste Frau innehatte. Von 2013 bis 2025 war Baerbock Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende ihrer Partei. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Am 2. Juni 2025 wurde Baerbock zur Präsidentin für die 80. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt; im September 2025 wird sie offiziell in ihr neues Amt eingeführt.
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn ist eine deutsche Politikerin. Sie war 10 Jahre lang Ministerin für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, 12 Jahre Abgeordnete im Deutschen Bundestag und dort zuletzt Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Sie war von 1990 bis 2017 ohne Unterbrechung Landtagsabgeordnete, Landesministerin oder Bundestagsabgeordnete.
Annalena Baerbock
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Von 2021 bis 2025 war sie Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz, ein Amt, das sie als erste Frau innehatte. Von 2013 bis 2025 war Baerbock Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende ihrer Partei. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Am 2. Juni 2025 wurde Baerbock zur Präsidentin für die 80. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt; im September 2025 wird sie offiziell in ihr neues Amt eingeführt.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker, Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer. Zuvor war er Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke sowie zweiter stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Annalena Baerbock
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Von 2021 bis 2025 war sie Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz, ein Amt, das sie als erste Frau innehatte. Von 2013 bis 2025 war Baerbock Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende ihrer Partei. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Am 2. Juni 2025 wurde Baerbock zur Präsidentin für die 80. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt; im September 2025 wird sie offiziell in ihr neues Amt eingeführt.
