Norbert Lammert - Regierungserklärung Humanitäre Hilfe im Irak
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Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS
Hierzu liegen ein Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke und ein weiterer Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, über die wir später abstimmen werden.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache im Anschluss an die Regierungserklärung zwei Stunden, genau: 125 Minuten, vorgesehen. – Ich darf dazu Einvernehmen feststellen. Dann können wir so verfahren.
Das Wort zur Abgabe einer Regierungserklärung hat die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3816627 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 48 |
Tagesordnungspunkt | Regierungserklärung Humanitäre Hilfe im Irak |
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IS
IS
Islamischer Staat
Der sogenannte Islamische Staat ist eine terroristisch agierende dschihadistische Miliz. Der IS kontrollierte schon mehrmals verschiedene Gebiete in Asien und Afrika, war jedoch zu keinem Zeitpunkt als Staat im Sinne des Völkerrechts anerkannt. Auch heute noch kontrolliert der IS verschiedene Teile von Staaten in Asien und Afrika. Weltweit ist der IS die derzeit einflussreichste Organisation des islamistischen Terrorismus.
Angela Merkel
Angela Merkel
Angela Dorothea Merkel ist eine ehemalige deutsche Politikerin (CDU). Sie war von November 2005 bis Dezember 2021 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland und die achte in dieses Amt gewählte Person. Sie war die erste Frau, die erste nach der Gründung der Bundesrepublik geborene und die einzige in der DDR sozialisierte Person in diesem Amt.
IS
Islamischer Staat
Der sogenannte Islamische Staat ist eine terroristisch agierende dschihadistische Miliz. Der IS kontrollierte schon mehrmals verschiedene Gebiete in Asien und Afrika, war jedoch zu keinem Zeitpunkt als Staat im Sinne des Völkerrechts anerkannt. Auch heute noch kontrolliert der IS verschiedene Teile von Staaten in Asien und Afrika. Weltweit ist der IS die derzeit einflussreichste Organisation des islamistischen Terrorismus.
Angela Merkel
Angela Dorothea Merkel ist eine ehemalige deutsche Politikerin (CDU). Sie war von November 2005 bis Dezember 2021 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland und die achte in dieses Amt gewählte Person. Sie war die erste Frau, die erste nach der Gründung der Bundesrepublik geborene und die einzige in der DDR sozialisierte Person in diesem Amt.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen