Norbert LammertBundestagspräsident - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018
Für die heutige Aussprache haben wir gestern eine Redezeit von insgesamt neun Stunden beschlossen.
Wir beginnen mit dem Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes, Einzelplan 04.
Ich eröffne die Aussprache dazu und erteile zunächst dem Kollegen Gregor Gysi für die Fraktion Die Linke das Wort.
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3851342 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 50 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
