Katja DörnerDIE GRÜNEN - Familie, Frauen, Senioren und Jugend
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Da die Ministerin mich direkt angesprochen hat, fühle ich mich bemüßigt, kurz darauf zu reagieren.
Frau Ministerin, Sie haben von den 450 Millionen Euro gesprochen. Ich habe in mehreren Äußerungen darauf hingewiesen, dass ich es nicht okay finde, zu suggerieren, das sei frisches Geld. Das ist Geld gewesen, das in vorangegangenen Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt worden ist, in vorangegangenen Jahren, nicht durch diese Koalition, auch nicht im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. Es ist ja auch überhaupt nicht möglich, im Rahmen von Koalitionsverhandlungen zusätzliches Geld zur Verfügung zu stellen; das macht immer noch der Haushaltsgesetzgeber.
Man muss auch darauf hinweisen, dass zu dem Zeitpunkt, als von den 450 Millionen Euro die Rede war, dieses Geld schon zu fast 100 Prozent bewilligt war; insofern war das kein zusätzliches Geld, das noch ausgegeben werden konnte.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN)
Das ist das gewesen, was ich immer gesagt habe: dass es nicht in Ordnung ist und nicht fair ist, zu suggerieren, dass in dem 6-Milliarden-Euro-Paket der Bundesregierung 1 Milliarde Euro zusätzlich für Kitainvestitionen enthalten sei.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)
Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben jetzt die Gelegenheit, zu antworten. Sie sehen, der Deutsche Bundestag ist sehr großzügig.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3856173 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 51 |
Tagesordnungspunkt | Familie, Frauen, Senioren und Jugend |