Manuela Schwesig - Familie, Frauen, Senioren und Jugend
Ja, vielen Dank. – Ich glaube, wenn man über den Haushalt redet, ist es schon wichtig, dass man sich mit Zahlen auskennt.
(Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was soll das denn?)
Fakt ist, Frau Dörner, dass die 1 Milliarde Euro in dieser Legislatur für den Kitaausbau zur Verfügung stehen. Das haben wir versprochen, und das halten wir. Sie wissen, dass die 450 Millionen Euro Ende 2013 in den Haushalt des Finanzministers abgeflossen wären. Während der Koalitionsverhandlungen haben wir uns darauf geeinigt – die Mehrheit hier im Deutschen Bundestag, aber auch eine Mehrheit im Bundesrat –, dafür zu sorgen, dass dieses Geld neu zur Verfügung gestellt wird.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Geld stand doch schon zur Verfügung! Es war schon bewilligt! Was ist denn das für eine Leistung?)
Natürlich hätten wir sehr eitel sein können und sagen können: Wir lassen das Geld abfließen – damit wird vor Ort alles gestoppt – und machen dann in der neuen Legislatur mit dem gleichen Geld ein neues Gesetz.
(Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das Geld war doch schon bewilligt!)
Das hätten vielleicht Sie so gemacht; aber uns ging es um die Sache, uns ging es darum, dass es vor Ort zügig vorangeht.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Zum Zeitpunkt der Verhandlungen, im Mai 2014, standen – anders als Sie es eben gesagt haben – noch genau 450 Millionen Euro zur Verfügung; die haben wir um 550 Millionen Euro aufgestockt.
Ich würde einfach bitten: Machen Sie inhaltliche Vorschläge, und sorgen Sie nicht mit Zahlendrehereien für Verwirrung!
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war eine volle Bestätigung der Kurzintervention – danke!)
Vielen Dank. – Nächste Rednerin in der Debatte ist Diana Golze, Fraktion Die Linke.
(Beifall bei der LINKEN)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3856174 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 51 |
Tagesordnungspunkt | Familie, Frauen, Senioren und Jugend |