Sigmar GabrielSPD - Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada
Danke, Frau Präsidentin. – Weil ich zur Sachaufklärung beitragen kann, werde ich Frau Kollegin Höhn die Passage aus dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA übermitteln, in der steht, dass zur Wahrung natürlicher Ressourcen Moratorien erlassen werden können, und in der exakt das, was Sie befürchten, wegen der Erfahrung, die Kanada in Quebec gemacht hat, ausgeschlossen wird. Wegen genau der Erfahrung, die Sie zu Recht geschildert haben, hat Kanada dem Vorschlag, gerade zur Nutzung natürlicher Ressourcen Schutzvorschriften – für Kanada und auch für Europa – zu erlassen, zugestimmt. Ich übermittle Ihnen das gerne.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Danke, Herr Abgeordneter Gabriel.
(Abg. Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zur einer Kurzintervention)
– Melden Sie sich zu einer Kurzintervention?
(Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!)
– Gut. – Nach § 27 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung, wie Sie sicher wissen, nun eine Kurzintervention von Frau Dröge.
(Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: Die redet doch noch!)
– Das Recht hat sie, liebe Kollegen. Das können auch Sie machen.
(Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3909349 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 54 |
Tagesordnungspunkt | Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada |