Alexander UlrichDIE LINKE - Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada
Herr Kollege, ich finde Ihren Wortbeitrag sehr bemerkenswert. Ich glaube aber, Sie haben nicht mich als Adressaten gemeint, sondern wollten eigentlich Ihren Wirtschaftsminister zur Ordnung rufen;
(Beifall bei der LINKEN)
denn wenn heute jemand mit Demagogie vom Thema abgelenkt hat, und zwar relativ früh, dann war es Herr Gabriel.
(Beifall bei der LINKEN)
Wir mussten uns anhören, wir wären, weil wir Kritik geäußert haben, Nationalisten
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: Das sind Sie doch auch!)
und würden in großem Umfang Jobs gefährden. So gehen Sie mit diesem wichtigen Thema um.
(Zurufe von der SPD)
– Frau Wagenknecht hat heute zu diesem Thema nichts gesagt. Wenn Sie etwas dazu gesagt hätte, hätte sie wahrscheinlich eine gute Rede gehalten.
Noch einmal: Die Debatte verlassen hat meines Erachtens der Wirtschaftsminister, indem er die Kritik auf eine andere Schiene gelenkt hat.
(Zuruf von der CDU/CSU: Er hat Ihnen den Spiegel vorgehalten!)
Ich sage es noch einmal: Ihre Argumentation, die Sie gegen uns richten, richtet sich gleichsam gegen alle anderen Organisationen, die Kritik gegenüber CETA und TTIP äußern;
(Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Nein!)
denn das, was wir fordern, ist Konsens innerhalb des großen Bündnisses „TTIP verhindern“. Das heißt, das, was wir hier vorbringen, ist keine parteipolitische Ideologie, sondern die Auffassung vieler Organisationen, wie man mit diesem Thema umgehen sollte.
Ich glaube, es wäre besser, Sie würden sich hier hinstellen und sagen: Es ist verkehrt, dass die EU-Kommission eine Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP ablehnt. – Sie müssen zulassen, dass sich die Menschen demokratisch zu Wort melden, und sollten vielleicht dabei sein, wenn am 11. Oktober die Menschen gegen TTIP und CETA demonstrieren. Dann würden Sie wahrscheinlich etwas erreichen. Sich aber hier zu Wort zu melden und uns mit unserer Position in die Ecke zu stellen, ist ein bisschen fade. Herr Gabriel, Sie können es gerne nachlesen; aber Sie haben heute mit der Demagogie begonnen.
(Beifall bei der LINKEN – Peter Beyer [CDU/CSU]: Sie vertiefen die Ängste, anstatt Aufklärung zu betreiben!)
Jetzt gibt es nach § 43 unserer Geschäftsordnung – Recht auf jederzeitiges Gehör – den Wunsch, hier zu sprechen. Es heißt dort:
Dieser Wunsch wurde von Minister Sigmar Gabriel geäußert. Deswegen gebe ich ihm nach § 43 unserer Geschäftsordnung das Wort. Seine Redezeit wird von der der Sozialdemokraten abgezogen. – Herr Gabriel, bitte.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3909393 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 54 |
Tagesordnungspunkt | Freihandelsabkommen der EU mit USA und Kanada |