Ulla Schmidt - Rezeptpflicht der "Pille danach"
Kollegin Rawert, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Vogler?
Bitte schön.
Vielen Dank. – Da es eben auf der von mir aus rechten Seite des Saales etwas Unruhe gegeben hat, möchte ich darauf hinweisen, dass Zwischenfragen oder Zwischenbemerkungen nach § 27 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung dann erlaubt sind, wenn der Redner bzw. die Rednerin sie zulässt. Ich mache allerdings alle Kollegen, die von diesem Instrument Gebrauch machen wollen, auch die Kollegin Vogler, darauf aufmerksam, dass in der Geschäftsordnung steht: Sie müssen kurz und präzise sein. – Das sage ich für die Zukunft.
Wir kommen nun zum Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/2630 mit dem Titel „Pille danach jetzt aus der Rezeptpflicht entlassen“. Die Fraktion Die Linke wünscht Abstimmung in der Sache. Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD wünschen Überweisung, und zwar federführend an den Ausschuss für Gesundheit und mitberatend an den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Wir stimmen nach ständiger Übung zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Ich frage deshalb: Wer stimmt für die beantragte Überweisung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Überweisung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD und gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke so beschlossen. Wir stimmen damit über den Antrag auf Drucksache 18/2630 heute nicht in der Sache ab.
Ich rufe jetzt den Tagesordnungspunkt 10 auf:
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3910441 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 54 |
Tagesordnungspunkt | Rezeptpflicht der "Pille danach" |