09.10.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 57 / Tagesordnungspunkt 5

Florian PronoldSPD - Klimapolitik

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Sehr geehrte Frau Baerbock, ich weiß nicht, in welchem Ausschuss Sie gestern waren. Ich war offensichtlich in einem anderen.

Erste Bemerkung. Sie haben gestern im Ausschuss behauptet, die Bundesregierung würde sich weigern, Ihre gestellten Fragen anschließend in der Fragestunde zu beantworten. Der Punkt war: Sie waren anschließend in der Fragestunde gar nicht da, um die Antworten entgegenzunehmen.

(Ute Vogt [SPD]: Ui! – Ulrich Petzold [CDU/ CSU]: Oh! – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wurde abgesetzt!)

Der zweite Punkt ist: Sie haben hier behauptet, ich hätte keine Antwort auf die Frage gegeben, wie sich die Bundesregierung verhalten werde für den Fall, dass die Klimaverhandlungen scheitern. Ich habe Ihnen als Antwort gegeben, dass wir im Ausschuss über ein informelles Vorgespräch berichten und es Ziel der Bundesregierung ist, die Klimaverhandlungen zum Erfolg zu führen, wir aber nicht öffentlich darüber sinnieren, was passiert, wenn sie scheitern. Wir sind nämlich ins Gelingen verliebt. Wir wollen hier, im Deutschen Bundestag, keine Schaufensterpolitik betreiben, sondern wir wollen den Klimaschutz voranbringen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Frau Kollegin Baerbock, Sie haben die Möglichkeit zur Erwiderung.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/3965739
Wahlperiode 18
Sitzung 57
Tagesordnungspunkt Klimapolitik
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