Sigmar GabrielSPD - Digitale Agenda 2014 bis 2017
Vielen Dank, Herr Präsident. – Mit dem Internet ist das Problem verbunden, dass sich Falschaussagen schnell verbreiten lassen. Ich bin ganz sicher, dass der Kollege Notz ein großes Interesse an intellektueller Redlichkeit hat,
(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Immer!)
wie man seiner Rede entnehmen konnte. Daher wollte ich ihn bitten, jetzt oder bei einer späteren Sitzung, das Zitat zu belegen, dass ich öffentlich die Zerschlagung von Google gefordert hätte; er hat das hier behauptet. Herr Notz, ich fände es gar nicht schlecht, wenn Sie einmal schauen würden, ob Sie dafür einen Beleg finden.
Ich lese Ihnen gern einmal vor, worauf Sie sich vermutlich beziehen – ich vermute, dass Sie hinterher zu der Einsicht kommen, dass Ihre Aussage falsch war, sodass Sie bei Ihrer nächsten Rede sagen können, dass Sie es gar nicht so falsch finden, was ich gesagt habe –:
Ich bin mir relativ sicher, dass in dem ganzen Artikel in der FAZ – er ist relativ lang gewesen – das Wort „Zerschlagung“ nicht einmal vorkommt. Meine herzliche Bitte ist, dass wir miteinander mit möglichst hoher Redlichkeit umgehen.
Was es gibt, ist mein Hinweis darauf, dass wir in der analogen Welt, zum Beispiel bei den Strom- und Gasnetzen – auch das findet sich in diesem Artikel wieder –, ebenfalls Plattformen voneinander getrennt haben – –
(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, also wollen Sie zerschlagen!)
– Nein, ich will nicht zerschlagen.
(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Okay, angedeutet, zerschlagen!)
– Auch nicht angedeutet. – Sie haben behauptet, Herr Notz, ich hätte öffentlich die Zerschlagung von Google gefordert. Dies ist falsch!
Ich habe gefordert – offensichtlich war Zuhören eben nicht die stärkste Seite; ich lese es noch einmal vor –:
Genau das prüfen wir. Wir reden auch über die Frage der Erweiterung des Kartellrechts.
Mir ging es nur darum, dass wir gegenseitig nichts in die Welt setzen, was man nicht gefordert hat. Ich finde, Sie haben jede Möglichkeit, zu suchen und irgendwo etwas zu finden, dass ich öffentlich die Zerschlagung von Google gefordert hätte. Manchmal hilft es einfach, nicht nur Nachrichten, dpa-Meldungen oder Handelsblatt-Artikel, sondern auch den Originaltext zu lesen. Das erleichtert die Kenntnis dessen, was jemand anders gesagt hat.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Jetzt hat sich der Kollege Dr. von Notz gemeldet, dem ich auch das Wort erteile, allerdings mit dem Hinweis, dass er sich bitte ausschließlich zu dem angesprochenen Sachverhalt äußern möge; es geht nicht darum, die allgemeine Aussprache fortzusetzen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3991133 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 60 |
Tagesordnungspunkt | Digitale Agenda 2014 bis 2017 |