Johannes Singhammer - Pflegeversicherung
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf gute Pflege verwirklichen – Soziale Pflegeversicherung solidarisch weiterentwickeln
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung schließen und die staatlich geförderten Pflegezusatzversicherungen – sogenannter Pflege-Bahr – abschaffen
Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegen drei Änderungsanträge und ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke sowie ein Änderungsantrag und ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Über zwei Änderungsanträge und die beiden Entschließungsanträge werden wir später namentlich abstimmen. Wir werden also vier namentliche Abstimmungen durchführen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für diese Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Weil ich keinen Widerspruch höre, gehe ich davon aus, dass Sie alle damit einverstanden sind und dass das damit beschlossen ist.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort Herrn Bundesminister Hermann Gröhe.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/3992936 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 61 |
Tagesordnungspunkt | Pflegeversicherung |