Claudia Roth - Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS)
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Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2155 (2014) vom 27. Mai 2014
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Ich höre und sehe keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Die Debatte beginnt Dr. Ralf Brauksiepe, Staatssekretär, für die Bundesregierung.
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4079116 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 63 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS) |
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Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
UNMISS
UNMISS
United Nations Mission in the Republic of South Sudan
Die United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) ist die Nachfolgemission der Mission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS). Sie wurde aufgrund der Resolution 1996 des UN-Sicherheitsrats vom 8. Juli 2011 beschlossen. Anlass war die Gründung des selbständigen Staates Südsudan am 9. Juli 2011.
Ralf Brauksiepe
Ralf Brauksiepe
Ralf Wolfgang Brauksiepe ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1998 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2009 bis März 2018 Parlamentarischer Staatssekretär. 2018 war er zudem Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Zum 4. November 2018 legte er sein Bundestagsmandat nieder und wechselte als Arbeitsdirektor zu Vivawest.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
UNMISS
United Nations Mission in the Republic of South Sudan
Die United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) ist die Nachfolgemission der Mission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS). Sie wurde aufgrund der Resolution 1996 des UN-Sicherheitsrats vom 8. Juli 2011 beschlossen. Anlass war die Gründung des selbständigen Staates Südsudan am 9. Juli 2011.
Ralf Brauksiepe
Ralf Wolfgang Brauksiepe ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1998 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2009 bis März 2018 Parlamentarischer Staatssekretär. 2018 war er zudem Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Zum 4. November 2018 legte er sein Bundestagsmandat nieder und wechselte als Arbeitsdirektor zu Vivawest.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen