Johannes Singhammer - Rehabilitierung politisch Verfolgter der DDR
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Halina Wawzyniak, Dr. Dietmar Bartsch, Jan Korte, weiteren Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für diese Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt und bitte, sich darauf zu konzentrieren.
Das Wort hat als erster Redner Bundesminister Heiko Maas.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4112489 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 67 |
| Tagesordnungspunkt | Rehabilitierung politisch Verfolgter der DDR |
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DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
Halina Wawzyniak
Dietmar Bartsch
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
DDR
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
DDR
Deutsche Demokratische Republik
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war der kleinere, realsozialistische der beiden deutschen Staaten, der vom 7. Oktober 1949 bis zur Herstellung der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 bestand. Die DDR war aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) hervorgegangen, die infolge der Besetzung und Teilung Deutschlands nach 1945 geschaffen wurde. Auf Betreiben der sowjetischen Militärregierung errichtete die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein diktatorisches Regime, das bis zur friedlichen Revolution im Herbst 1989 existierte. Während der vier Jahrzehnte ihres Bestehens blieben die DDR und ihre Staatsführung, wie die anderen realsozialistischen Ostblockländer, weitgehend von der Sowjetunion abhängig.
