27.11.2014 | Deutscher Bundestag / 18. EP / Session 70 / Tagesordnungspunkt I.13

Edelgard Bulmahn - Bundesministerium für Bildung und Forschung Epl 30

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Ganz herzlichen Dank, auch für diese klare Unterstreichung der Bedeutung der beruflichen Bildung!

Ich schließe die Debatte.

Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 30 – Bundesministerium für Bildung und Forschung – in der Ausschussfassung. Dazu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/3308 vor, über den wir zuerst abstimmen. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Die Koalition. Damit ist der Änderungsantrag mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt.

Ich lasse nun über den Einzelplan in der Ausschussfassung abstimmen. Wer stimmt dafür? – Die Koalition. Wer stimmt dagegen? – Die Opposition. Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Einzelplan 30 mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen worden.

Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte III. a bis f sowie die Zusatzpunkte 1 a und b auf:

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Source Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Cite as Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
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Electoral Period 18
Session 70
Agenda Item Bundesministerium für Bildung und Forschung Epl 30
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