Michael GroßSPD - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Epl 16
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Minuten sind tatsächlich und real weniger als zwölf Minuten.
(Heiterkeit bei der SPD)
Ich wollte dir schon ein Angebot machen und dich fragen, ob du mir etwas abgibst. Nächstes Mal können wir uns ja darüber unterhalten.
(Volkmar Vogel [Kleinsaara] [CDU/CSU]: Machen wir!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin nach diesem Jahr sehr zufrieden mit meiner Ministerin. Ich kann nur sagen: Sie hat viel erreicht. Vor allen Dingen stellt sie, wie wir in ihrer Rede gehört haben, zwei Dinge in den Mittelpunkt – den Menschen und die Umwelt. Dafür kann man ihr nur danken.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Das tut sie in einer Art und Weise, die sehr zielorientiert ist und bei der letztendlich auch deutlich wird, dass es auf Dialoge ankommt.
Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen ist für uns ein wichtiges politisches Instrument, um die Menschen mitzunehmen, deren Wissen zu nutzen und zu versuchen, sehr sensibel den schmalen Weg zwischen Ordnungsrecht, Förderung und demjenigen, was jeder leisten kann, zu gehen. Das ist der richtige Weg. Ich danke Ihnen, Frau Ministerin Barbara Hendricks, dafür, dass Sie diesen Weg gegangen sind.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Genauso positiv ist, dass wir das Programm „Soziale Stadt“ noch einmal stabilisiert haben. Beim Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ handelt es sich um ein ähnliches Instrument, das darauf setzt, dass wir die Menschen überzeugen, auch beim Thema „Klima- und Umweltschutz“. Die Menschen müssen davon überzeugt sein, dass Energieeffizienz der richtige Weg ist und dass man dafür natürlich auch selbst Geld in die Hand nehmen muss. Es ist nichts umsonst. Die Umwelt muss es uns wert sein, dass wir auch dafür bezahlen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Gestatten Sie mir noch zwei Sätze zur Vorbildfunktion des Bundes und zum immer wieder erfolgenden Verweis auf die Länder. Es ist äußerst wichtig, dass wir endlich aufhören, mit dem Finger auf die Länder und Städte zu zeigen. Der Bund muss Geld zur Verfügung stellen, damit Länder und Städte nicht mehr gezwungen sind, die Grunderwerbsteuer und die Grundsteuer zu erhöhen.
(Beifall bei der SPD)
Jetzt habe ich noch 20 Sekunden. Dann sage ich noch etwas zur BImA. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben muss Vorbild für die Wohnungswirtschaft sein. Auch wenn wir Wohnungen verkaufen wollen, müssen wir dafür sorgen, dass Städte und Gemeinden sie kaufen können und den Menschen preiswert zur Verfügung stellen können. Das ist unsere Aufgabe.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Jetzt danke ich Ihnen und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. Glück auf! – Genau zwei Minuten.
Herr Kollege Groß, meinen Respekt! Was die Redezeit betrifft, war das eine Punktlandung. Vielen Dank. – Abschließender Redner zum Einzelplan 16 ist der Kollege Dr. Klaus-Peter Schulze, CDU/CSU.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4185549 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 70 |
Tagesordnungspunkt | Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Epl 16 |