Ja, aber hallo!

Bitte schön.

Wenn ich diese Gelegenheit schon einmal bekomme, mache ich das sehr gerne. – Herr Rosemann, das, was Sie sagen, ist ganz richtig. Es gab auch Treffen mit Frau Lösekrug-Möller im Ministerium, und an der einen oder anderen Stelle besprechen wir auch Dinge. Aber hier im Plenum funktioniert das eher nicht so gut. Ich glaube, das Diskutieren über konkrete Vorschläge hier im Plenum ist noch ausbaufähig.

Das, worauf ich Bezug genommen habe, ist eine von mehreren Kleinen Anfragen, die meine Fraktion an die Bundesregierung gerichtet hat. Die Antworten waren mehr als dürftig. Aus den Antworten lässt sich herauslesen, dass Sie sich weigern, sich intensiv mit den Fragestellungen auseinanderzusetzen bzw. uns darüber zu informieren, wie Ihre Vorstellungen dazu sind. Ich kann Ihnen diese Kleinen Anfragen gerne übermitteln.

(Katja Mast [SPD]: Nein danke! Wir haben die auch! Wir haben alles gelesen!)

Als Begründung – dazu habe ich gerade genug gesagt – steht darin: Wir befinden uns in einem Beteiligungsprozess mit den Verbänden etc. – Dazu habe ich gesagt: Das finde ich richtig und gut. Aber das ersetzt nicht die Auseinandersetzung in dem Parlament, in dem wir uns hier befinden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Katja Mast [SPD]: Das ist schief!)

Als nächster Rednerin erteile ich das Wort der Abgeordneten Kerstin Tack, SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)