04.12.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 73 / Tagesordnungspunkt 7

Ulla Schmidt - Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

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Danke, Herr Kollege Lehrieder. Ich hatte das schon gesehen.

Deswegen frage ich Sie jetzt. Sie würden natürlich Ja sagen. – Bitte schön, Frau Kollegin Zimmermann.

Vielen Dank, Herr Kollege Lehrieder. Sie dürfen sich bei Ihren Kolleginnen bedanken, die Ihnen etwas Zeit reserviert hatten. Sie hatten also zu Recht eine halbe Minute mehr Redezeit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/3449, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksachen 18/3124 und 18/3157 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen von Bündnis 90/ Die Grünen und Fraktion Die Linke angenommen.

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Gesetzentwurf in dritter Lesung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition angenommen.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/3454. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 8 a bis 8 c sowie Zusatzpunkt 5 auf:


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4222100
Wahlperiode 18
Sitzung 73
Tagesordnungspunkt Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
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