Ulla Schmidt - Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto
Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen jetzt zu drei Abstimmungen.
Tagesordnungspunkt 17 a. Interfraktionell wird die Überweisung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 18/3123 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es dazu anderweitige Vorschläge? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 17 b. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 18/3406 mit dem Titel „Klimakonferenz in Lima zum Erfolg führen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen von CDU/CSU- und SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen.
Tagesordnungspunkt 17 c. Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/3411 mit dem geänderten Titel „Klimakonferenz von Lima als Wegbereiter für ein neues globales Klimaabkommen und eine nachhaltige globale Entwicklung nutzen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? –
Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 16 auf:
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/4223055 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 73 |
Tagesordnungspunkt | Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto |