04.12.2014 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 73 / Tagesordnungspunkt 17

Ulla Schmidt - Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto

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Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen jetzt zu drei Abstimmungen.

Tagesordnungspunkt 17 a. Interfraktionell wird die Überweisung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 18/3123 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es dazu anderweitige Vorschläge? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 17 b. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 18/3406 mit dem Titel „Klimakonferenz in Lima zum Erfolg führen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen von CDU/CSU- und SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen.

Tagesordnungspunkt 17 c. Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/3411 mit dem geänderten Titel „Klimakonferenz von Lima als Wegbereiter für ein neues globales Klimaabkommen und eine nachhaltige globale Entwicklung nutzen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? –

Wer enthält sich? – Der Antrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 16 auf:


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/4223055
Wahlperiode 18
Sitzung 73
Tagesordnungspunkt Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto
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